Schlüssel fürs Schlüsselloch ((Einzahl und Mehrzahl)) : Rubrik:Deutschland-Politik

Höhere Rente

wega — 2007-09-12T06:13:00Z

Bei der Rentenberechnung sind in der DDR gezahlte Jahresendprämien einzubeziehen (Bundessozialgericht, B 4 RS 4/06). Diese seien kein Bonus, sondern Bestandteil des Arbeitsentgelts gewesen.

Auch das gibt's:

wega — 2007-09-10T07:23:00Z

HICKHACK UM JUNIORPROFESSUR

Linke Nummer an der FU Berlin

Von Philipp Wittrock

Albert Scharenberg ist Nordamerika-Spezialist an der FU Berlin - der beste Kandidat für die neue Juniorprofessur am renommierten JFK-Institut, empfehlen Gutachter. Nur das Uni-Präsidium will ihn nicht: zu alt, unqualifiziert. Kollegen vermuten ganz andere Gründe für die Ablehnung.

Es muss irgendwann Anfang des Jahres gewesen sein, so erzählt man sich an der Freien Universität Berlin, als sich Uni-Präsident Dieter Lenzen an den Computer gesetzt und den Namen Albert Scharenberg in die Google-Suchmaske getippt haben soll. Einige hundert Treffer spuckt die Suchmaschine über den promovierten Politologen und Historiker, den Nordamerika-Experten und Redakteur der renommierten "Blätter für deutsche und internationale Politik" aus.

Ziemlich weit oben in der Trefferliste führt auch ein Link zur Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS). Albert Scharenberg ist im Kuratorium: Zwei-, dreimal im Jahr setzt man sich zusammen, um die Stiftung, die der Linkspartei nahesteht, fachlich zu beraten. Jahre schon lehrt Scharenberg am John-F.-Kennedy-Institut der FU, gibt dort Seminare über "Race und Ethnicity in American Politics" oder "Schwarzen Nationalismus in den USA", auch die Einführungsvorlesung im Nordamerikastudiengang hat er bereits gehalten.

DIE KONTRAHENTEN: STREIT UM EINE JUNIORPROFESSUR

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Nun hatte ihn eine Berufungskommission für die dort geplante Juniorprofessur für die Politikwissenschaft Nordamerikas empfohlen. Doch als Uni-Präsident Lenzen Scharenbergs RLS-Kontakte entdeckte, so wird kolportiert, soll er einen Entschluss gefasst haben: der nicht.

"Damit droht das Ende meiner wissenschaftlichen Karriere", sagt Albert Scharenberg, der um seine Reputation bangt. Er sei zu alt und unqualifiziert für die Juniorprofessur - so begründet das Präsidium offiziell die Ablehnung des langjährigen Mitarbeiters. Doch das glauben weder Scharenberg noch seine Kollegen. Sie sind sicher, der wahre Grund ist: Scharenberg ist der wirtschaftsnahen Uni-Leitung zu links. Lenzen wollte sich auf Nachfrage von SPIEGEL ONLINE dazu nicht äußern.

Präsidium kassiert Favoritenliste der Gutachter

Am JFK-Institut grassiert Aufregung über "dieses substanzlose Willkürurteil". Es hat nach mehr als einem Jahr einen Berufungsprozess jäh gestoppt, der angesichts der Lehrengpässe eigentlich rasch durchgezogen werden sollte.

Nach Ausschreibung der Juniorprofessur im Mai 2006 hatte die Berufungskommission unter Vorsitz der Professorin Margit Mayer schon bald ein paar Dutzend Bewerbungen gesichtet. Das neunköpfige Gremium lud sechs Favoriten zur öffentlichen Anhörung, siebte noch einmal, holte zwei externe Gutachten über die drei Top-Kandidaten ein und übergab dann die obligatorische Empfehlungsliste an den Fachbereichsrat der Politik- und Sozialwissenschaften. Mitte Januar stand für alle Beteiligten fest: Am besten qualifiziert für die Juniorprofessur ist Albert Scharenberg.

"Dann passierte erst mal nichts", erinnert sich ein Mitglied des Berufungszirkels, "irritierend" sei das gewesen, schließlich war doch Eile geboten. Doch erst am 7. Mai, fast vier Monate nach Übermittlung der Liste, ging bei der Dekanin des Fachbereichs ein Schreiben ein. Das Präsidium nahm Stellung zum Berufungsverfahren - und zwar vernichtend: Man habe beschlossen, heißt es in dem vom Ersten Vizepräsidenten Klaus W. Hempfer unterzeichneten Brief, die Kandidatenliste nicht an den Wissenschaftssenator weiterzuleiten. Stattdessen empfehle man eine Neuausschreibung der Juniorprofessur.

Offizielle Begründung: Der Erstplatzierte, also Scharenberg, sei "im Hinblick auf sein Lebensalter (42 Jahre) in keiner Weise ausreichend wissenschaftlich qualifiziert, um auf Exzellenzniveau in einem Bereich mitzuarbeiten, der als bisher einziger im Exzellenzwettbewerb erfolgreich war". Die FU Berlin hatte jüngst bei der Exzellenzinitiative den Zuschlag für die Förderung der "Graduate School of North American Studies" am JFK-Institut bekommen und ist auch im Eliteuni-Finale der zweiten Runde. (mehr...)

Ein FU-Eigengewächs - aber nicht qualifiziert

Dabei ist aus der Kommission zu hören, unter den Bewerbern sei "niemand auch nur annähernd so geeignet gewesen", der Kandidat "sozial hoch kompetent" und "anerkannt". Der Kasseler Politikwissenschaftler Christoph Scherrer stellte als externer Gutachter fest, dass der Favorit "voll dem Ausschreibungsprofil der Professur" entspreche.

Seine akademischen Abschlüsse machte Scharenberg ausschließlich an der FU - mit Bestnoten. "Kaum jemand ist so sehr ein Produkt der FU wie ich", sagt er von sich selbst. "Absurd" findet es ein Mitglied der Berufungskommission, "dass die eigenen Leute nun nichts wert sein sollen".

Das Alter: Scharenberg ist heute 42. Das klingt kaum nach Juniorprofessur, in der Tat. Der Karriereschritt war vor fünf Jahren eingeführt worden, um den wissenschaftlichen Nachwuchs Anfang und Mitte 30 früher selbständig forschen zu lassen und an eine reguläre Professur heranzuführen. Auch die beiden externen Gutachter wiesen im Bewerbungsverfahren auf das fortgeschrittene Alter hin - nicht nur Scharenbergs, sondern aller drei Bewerber der letzten Runde.

Scherrer äußerte jedoch "angesichts der raren wissenschaftlichen Assistentenstellen, insbesondere in seinem Spezialisierungsgebiet" ausdrücklich Verständnis für "die ressourciell bedingte Verzögerung" der akademischen Karriere Scharenbergs. Zudem dürfte dieser "schon bald" für den nächsten Karriereschritt qualifiziert sein und bedürfe keiner Einarbeitungszeit am JFK-Institut. "Albert Scharenberg würde sicher sehr schnell ordentlich habilitieren", ist auch aus der Berufungskommission zu hören.

Zudem war die FU bei anderen Juniorprofessuren weniger kleinlich: Im gleichen Fachbereich finden sich Wissenschaftler über 40 auf entsprechenden Posten, auch in den Erziehungswissenschaften lehrt eine Juniorprofessorin mit Jahrgang 1964.

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1. Teil: Linke Nummer an der FU Berlin
2. Teil: Die Kollegen stellen sich hinter den Kandidaten - doch das Präsidium bleibt hart

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Fernseh-Tipp und eigene Zusätze:

wega — 2007-01-03T23:59:00Z

(Genau in 20 Stunden ist es soweit)

Ein Fall für Escher | MDR FERNSEHEN | 04.01.07

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Alte und dauerhaft erwerbsgeminderte Menschen erhalten in Deutschland eine Grundsicherung, um ihr so genanntes soziokulturelles Existenzminimum decken zu können. mehr

Hier gelangen Sie ab 21:00 Uhr direkt zum Chat

Ein Fall für Escher: Grundsicherung - Welche Hilfe bedürftigen Menschen zusteht

Alte und dauerhaft erwerbsgeminderte Menschen erhalten in Deutschland (Bundesrepublik Deutschland)eine Grundsicherung, um ihr so genanntes soziokulturelles Existenzminimum decken zu können. Doch wer ist nun eigentlich konkret berechtigt, solche Leistungen zu beziehen? Muss ein Antrag gestellt werden und beim wem? Alle Ihre Fragen können Sie wie immer nach der Sendung in unserem Chat stellen.

Der Chat beginnt um 21 Uhr und läuft eine Stunde. Als Experten begrüßen wir:

Rechtsanwältin Karin Bochmann aus Berlin und

Birgit Maria Eilers von der Gesellschaft für Arbeits- und Sozialrecht in Berlin.

Grundsicherung // Grundsicherung für Arbeitsuchende ...

Bundesrepublik Deutschland //

Spenden statt Schenken

Setzen Sie ein Zeichen der Solidarität mit bedürftigen Menschen und bitten Sie Ihre Gäste, auf Blumengeschenke zugunsten von Spenden für den GEMEINSAM GEGEN ...
www.gemeinsam-gegen-kaelte.de/spensch.htm

Zukunft für Menschen e.V.

Lese- und Diskussionstoff für Alle: Volltreffer unter www.egbert-scheunemann.de ?

A-R-C-H-I-V-A-R — 2006-06-24T22:34:00Z

http://fuerundwider.twoday.net/stories/2232994/

Bitte:
"Lese- und Diskussionstoff für Alle!" zur Meinungsabgabe verwenden (per 25.06.2006 bzw. 28.05. auf verlinkter Seite!

Danke: A.

mesan - 7. Jun, 17:55

Hier ein "Anhang", um mit bestimmten Fakten und einigen politisch unverantwortlich Handelnden abzurechnen!

ACHTUNG: Über eine Frau, die so ziemlich alles sich heraus nahm, was man machen mußte, um ihr Gegner zu werden!
http://wegas.twoday.net/stories/2126051/#comments

Dadurch wird diese Erscheinung, wie sie mit der BULSA geplant ist verständlich - stellt das doch die Ursache dar!

Oder:

Zur Chronologie in Sachsen-Anhalt: einem Polit-Desaster:
Zur Betreffzeilen-Aussage:
Frau Rente ist nicht legitim in der so genannten Steuerungsgruppe!

(in der Suche eingeben, wer mehr wissen will oder 0177-381-16-16 - BITTE:
nur in dringenden Verabredungsfällen
die Handy-Nr. verwenden.

Ansonsten steht "rund um Uhr" bereit, weil zur Verfügung: wahlalternative@ostmail.de )

Weiterer Hinweis:

Es entsteht in "12 APOSTEL" die noch unbestimmte Seiteanzahl "Rentes Spuren - Rentes Folgen".

In "Kooperation":

http://fuerundwider.twoday.net/stories/2232994/
bzw.
http://fuerundwider.twoday.net

3 Kritiken am "Gründungsaufruf für eine neue Linke"

Genosse Löffler — 2006-06-05T09:57:00Z

http://zurueckunddannvor.twoday.net/stories/2119994/

Zum Stichwort "Arbeit"

NORDPFEIL — 2006-06-05T05:28:00Z

Arbeit

Missbrauch bei Arbeitslosengeld?

Sechs Prozent der Hartz-IV-Betroffenen beziehen nach einer Telefonumfrage der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu Unrecht Arbeitslosengeld II. mehr

Koalition setzt weiter auf Lehrstellen-Appelle

Ende Mai und damit vier Monate vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres waren bei den Arbeitsagenturen noch 354 000 Jugendliche als unvermittelt gemeldet. mehr

Pofalla will Lohnnebenkosten noch weiter senken

Der CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat sich für eine noch stärkere Senkung der Lohnnebenkosten ausgesprochen. mehr

Koalition verschärft Hartz IV Sanktionen

Vor der am Donnerstag geplanten Verabschiedung des Hartz-IV-Korrekturgesetzes im Bundestag hat die Koalition die geplanten Sanktionsmöglichkeiten bei der wiederholten Ablehnung angebotener Jobs verschärft. mehr

Langzeitarbeitslosen drohen schärfere Sanktionen

Der Weg für verschärfte Sanktionen gegen arbeitsunwillige Langzeitarbeitslose ist frei. mehr

Union und SPD streiten weiter über Revision bei Hartz IV

Die Bundesregierung will die ausufernden Kosten für die Arbeitsmarktreform Hartz IV wesentlich stärker eindämmen als bisher bekannt. mehr

Verdi-Basis billigt Abschluss

Die Basis der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Tarifeinigung für den öffentlichen Dienst der Länder gebilligt. mehr

Koalition streitet über Änderungen an Hartz IV

Trotz der Grundsatzeinigung, dass die Hartz-IV-Reform überprüft werden soll, dauert in der großen Koalition der Streit um das Arbeitslosengeld II an. mehr

Weiteres Sparpaket für Hartz IV

Die Union hat kurz vor dem Treffen der Koalitionsspitzen an diesem Sonntag in Berlin ihre Kritik an den Arbeitsmarktreformen verschärft. mehr

Müntefering verärgert über Lehrstellen-Lücke

Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hat angesichts der größer gewordenen Lehrstellen-Lücke die Wirtschaft zum Handeln aufgefordert. mehr

Union fordert Spargesetz wegen Hartz-IV-Kosten

In der Debatte über eine Kostenexplosion bei der Arbeitsmarktreform Hartz IV haben Finanzpolitiker der Union von der Regierung noch vor der Sommerpause die Vorlage eines Spargesetzes gefordert. mehr

Streit um Kosten beim ALG II spitzt sich zu

Während die SPD angesichts der Kosten darauf drängte, die Themen Mindestlöhne und Kombilöhne anzupacken, kündigte die Union eine Überprüfung der gesamten Hartz-IV-Reformen an. mehr

Union will bei Hartz IV weiter kürzen

Die Union dringt angesichts drohender Milliarden-Mehrausgaben und Kritik des Bundesrechnungshofs auf weitere Einsparungen bei der Arbeitsmarktreform Hartz IV. mehr

Köhler kritisiert indirekt Steuerpolitik der Koalition

HIn einer Rede auf dem DGB-Bundeskongress in Berlin fordert Bundespräsident Köhler, mit Hilfe der beschlossenen Steuererhöhungen die Lohnnebenkosten zu senken. mehr

Struck: Hartz IV nur für wirklich Bedürftige zahlen

Wegen der wachsenden Zahl der Empfänger des Arbeitslosengeldes II muss die Bundesregierung nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Peter Struck Leistungen weiter kürzen. mehr

Struck: Hartz IV nur für wirklich Bedürftige zahlen

Wegen der wachsenden Zahl der Empfänger des Arbeitslosengeldes II muss die Bundesregierung nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Peter Struck Leistungen weiter kürzen. mehr

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Aufpassen!

mesan — 2006-06-01T23:03:00Z

01.06.06 EILMELDUNG: "Freiwillige" Arbeitslosenversicherung fuer Selbstaendige wird massiv eingeschraenkt

(ueberbrueckungsgeld.de) Seit 1. Februar diesen Jahres gibt es für Selbständige die Möglichkeit, sich freiwillig gegen Arbeitslosigkeit zu versichern. Am heutigen Donnerstag, nur vier Monate nach Einführung, will die Regierungskoalition ihr eigenes Gesetz schon wieder reformieren und zwar im Schnellverfahren, völlig überraschend für die Öffentlichkeit. Der zuständige Ausschuss für Arbeit und Soziales hat die entsprechenden Passagen offenbar erst in letzter Minute in das Gesetz hineingeschrieben, was zum Auszug der Fraktion Die Linken aus dem Ausschuss führte.

Wie N24 meldet sehen die Pläne vor, dass sich nur noch jene Selbständigen freiwillig versichern können, die ihre Tätigkeit nach dem 1. Januar 2004 aufgenommen haben. Der entsprechende Gesetzentwurf soll am Donnerstag in dritter Lesung vom Parlament verabschiedet werden und ist im so genannten Fortentwicklungsgesetz zu den Hartz IV genannten Arbeitsmarktreformen enthalten, das auch die Nachfolge von Ich-AG und Überbrückungsgeld regelt.

Wie der Sender weiter berichtet hätte ein entsprechender Beschluss durch den Bundestag zur Folge, dass Antragsteller ihren Antrag noch vor der dritten Lesung im Bundestag (die am Donnerstag, 1.6. stattfindet) bei der Arbeitsagentur abgegeben haben müssen. Das Gesetz soll nämlich rückwirkend, am Tag vor der letzten Lesung in Kraft treten. Die Gesetzesänderungen sind aber erst in der Nacht zum Donnerstag bekannt geworden, so dass eine Reaktion demnach nicht möglich erscheint.

In der Vergangenheit hat es heftige Kritik an der "freiwilligen Arbeitslosenversicherung" gegeben. ueberbrueckungsgeld.de hatte bereits im Februar 2006 auf die erheblichen Missbrauchsgefahren hingewiesen, die dazu führen, dass "normale" Beitragszahler mittelfristig mit einer starken Erhöung der Beiträge rechnen müssen. Wir hatten auch benannt, welche Gruppen in besonderem Maß von der neuen Gründungsförderung profitieren werden bzw. wo die Mißbrauchsgefahr am größten ist (http://www.ueberbrueckungsgeld.de/blog/sozialversicherung/index.shtml).

Am 17. Mai hatte dann das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) festgestellt, die freiwillige Arbeitslosenversicherung bringe "ein ökonomisch nicht zu rechtfertigendes Missverhältnis zwischen geringen Beiträgen und großzügigen Leistungen mit sich". Extrembeispiel der Wirtschaftsforscher: Ein Selbständiger könne freiwillig zwölf Monate in die Arbeitslosenversicherung einzahlen, so einen Arbeitslosengeld I-Anspruch erwerben und sich dann auf Kosten der Arbeitsagentur einen sechsmonatigen Urlaub gönnen. Dass der Arbeitslose in dieser Zeit eigentlich der Arbeitsagentur zur Vermittlung zur Verfügung stehen muss "dürfte in der Praxis kein großes Hindernis darstellen", schrieb das IW.

Wer ist betroffen?

Betroffen sind Selbständige, die vor dem 1.1.2004 gegründet haben. Eigentlich sollten Sie noch bis 31.12.2006 Zeit haben, sich für die freiwillige Versicherung zu entscheiden. Jetzt ist es wohl zu spät.

Existenzgründer, die sich ab dem 1.1.2004 selbständig gemacht haben, hätten demnach weiter die Möglichkeit freiwillig in der Arbeitslosenversicherung Pflichtmitglied zu werden.

Insbesondere können auch alle Gründer, die ab der zweiten Jahreshälfte 2006 mithilfe des neuen Gründungszuschusses gründen, sich weiterhin freiwillig arbeitslosenversichern. Für diese Gruppe ist die freiwillige Arbeitslosenversicherung deshalb interessant, weil der bei Gründung bestehende Arbeitslosengeld I-Anspruch mit der Gründungsförderung verrechnet wird. Eine Absicherung gegen ein Scheitern also nur durch den Aufbau eines neuen Anspruchs möglich ist (vgl. http://www.ueberbrueckungsgeld.de/blog/2006/05/verrechnung_von.shtml#more).

Unsere Meinung

Ob die geplante massive Einschränkung wirksam Mißbrauch verhindern wird, darf bezweifelt werden. Um eine Umgehung der Regelung zum Beispiel durch eine zeitweise Abmeldung der Selbständigkeit zu verhindern, wird der bürokratische Aufwand bei der Prüfung der Aufnahme noch weiter zunehmen. Der Zugang zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung wird künftig noch willkürlicher geregelt sein, als dies ohnehin schon der Fall ist. Auch wenn viele unserer Leser sicherlich von einer Mitgliedschaft profitieren können - aus unserer Sicht ist die freiwillige Arbeitslosenversicherung auf Dauer nicht haltbar, da nicht systemkonform. Früher oder später wird man sie entweder ganz abschaffen (das Gesetz ist ohnehin zeitlich befristet) oder möglichst viele Selbständige zur Mitgliedschaft zwingen wir haben ja bereits mehrfach hiervor gewarnt. (Eine entsprechende Diskussion findet übrigens gerade in Österreich statt, wo die DGB-Schwesterorganisation ÖGB auch die Einführung der Arbeitslosenversicherung für Selbständige fordert.)

Verfasst von Andreas Lutz am 01.06.06 01:45 Uhr - gelesen ... und sofort hieher kopiert! mesan

Zweiteilig - hinter den Kulissen des Bundestages geschaut:

wega — 2006-06-01T10:12:00Z

Petitionsausschuss -

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Öffentliche Petitionen

Hinweise

Übersicht über Öffentliche Petitionen

Petitionsausschuss

Klicken Sie eines der Themen in der Tabelle an, um eine Petition einzusehen.

Thema:	Hauptpetent:	Mitzeichnung bis:	Stand des Verfahrens:
Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode
Deutscher Bundestag: Plattform im Internet für Bürger und Abgeordnete	Stephanie Adler	7. Juli 2006	in der Mitzeichnung
Umsatzsteuer: Änderung des Mehrwertsteuersystems	Hans Trautmann	5. Juli 2006	in der Mitzeichnung
Steuerpolitik: Rücknahme von Steuererhöhungen	Jörg Schneider	4. Juli 2006	in der Mitzeichnung
Erziehungsgeld/Elterngeld: Stichtagsregelung für die Einführung des Elterngeldes	Matthias Schanderl	29. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Reformvorschläge in der Sozialversicherung: Anhebung der Krankenkassenversicherungsbeiträge	Michael Weinmann	28. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Tierhaltung: Verbot der Käfighaltung von Legehennen	PROVIEH e. V. von Sandra Gulla	28. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Kraftfahrzeugtechnik: Drosselung der Geschwindigkeit von Zweirädern	Martin Bergau	13. Juli 2006	in der Mitzeichnung
Personalrecht des öffentlichen Dienstes: Beseitigung der Altersdiskriminierung	Jörg Jäger	26. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Kreditwesen: Vergabepraxis von öffentlichen Fördermitteln und Krediten an Unternehmen	Thomas Kurzer	28. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Arbeitslosengeld II: Erhöhung des Schonvermögens zur Alterssicherung	Günter Hiller	26. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Betreuungsrecht: Rechtsmittel gegen richterliche Entscheidungen	Christiane Pontow	19. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Volksabstimmung: ""Dreistufige Volksgesetzgebung""	Initiative "Wir sind Deutschland" , vertreten d. W. Heidt, G. Meister	9. Juli 2006	in der Mitzeichnung
Wahlrecht: Bürger unter 18 Jahren	Ernst Stößel	16. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Arbeitslosengeld II: Regelung der Angemessenheit von Wohnraum	Karin Seilheimer-Sersal	16. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Eigenleistungen: Befreiung von Zuzahlungen im Gesundheitswesen	Norbert Raps	16. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Liegenschaften des Bundes: Verkehrssicherungspflicht für Bauten der Vergangenheit	Walter Stutterich	16. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Verhaltensregeln der Mitglieder des Deutschen Bundestages: Verbot von Nebentätigkeiten	Hermann Illgen	16. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Straßenverkehrsrecht: Rauchverbot in Kraftfahrzeugen	Peter Kratzer	26. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung: Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze	Uwe Kiehne	15. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Förderung der beruflichen Weiterbildung/Praktikum: Hochschulabsolventen	Désirée Grebel	14. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Arbeitslosengeld II: Festsetzung der Obergrenze für Wohnraum	Jutta Walther	14. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Arbeitslosengeld II: Freibeträge bei Erwerbstätigkeit	Anette Ruschin	14. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Arbeitslosengeld II: Kindergeld und Unterhaltszahlungen für Kinder	Matthias Schulz	14. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Ärzte: Erlass eines Patientenschutzgesetzes	Michael Wessel	14. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Tierversuche: Einführung der Genehmigungspflicht	Christina Kremer	14. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Grundsteuer: Ergänzung des Grundsteuergesetzes	Werner Mukelka	14. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Flaggen: Missbrauch der deutschen Reichsflagge (Schwarz-Weiß-Rot)	Steffen Lynch	12. Juli 2006	in der Mitzeichnung
Arbeitslosengeld II: Anrechnungsfreier Vermögensfreibetrag	Jürgen Kluth	26. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Arbeitslosengeld II: Angleichung bei Erhöhung der Mehrwertsteuer	Günter Göppel	26. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Verbraucherschutz: Jod in Lebensmitteln	Sabine Kehling	13. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Tierversuche: Erfassung in einer zentralen Datenbank	Astrid Reinke	13. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Arbeitsmarktpolitik: Verkürzung der Lebensarbeitszeit	Joachim Bellmann	13. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Hilfe für Behinderte: Zugang zu öffentlichen Einrichtungen	Erika Runge	13. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Tierschutz: Stopfleber von Gänsen und Enten	Christina Kremer	30. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Reformvorschläge in der Sozialversicherung: Finanzierung der Sozialversicherung	Dr. Michael Wilhelm	19. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Tierschutz: Verbot des Imports von Robbenfellen	Michael Hartl	30. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Tierschutz: Tiere sollen keine Spenden erbetteln	Senta Schuckert	30. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Reformvorschläge zur Sozialversicherung: Alle Erwerbstätigen verstärken unser Rentensystem	Dietmar Anzer	30. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Steuerrecht: Erhöhung des Spitzensteuersatzes	Bernhard Petri	31. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Vermögensteuer: Wiedereinführung	Sonja Reinacher	31. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Bundesstraße: Keine Verlängerung der B 74 in Bremen	Vereinigung zur Förderung des Petitionsrechts in der Demokratie e. V. Reinhard Bockhofer	31. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Reisekosten für Beamte: Dienstfahrten mit dem privaten Fahrrad	Tilman Kluge	13. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Heilhilfsberufe: Befugnisse des Rettungsassistenten in Notfällen	Eyk Twelkemeier	30. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Versorgung der Beamten: Einkünfte i.S.d. Erwerbseinkommens	Gabriele Andrae	10. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Regelungen zur Altersrente: Rentenanspruch für Frauen nach 40 Jahren Berufstätigkeit	Gisela Brecht	13. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Tierhaltung: Mindestanforderungen für den Schutz von Schweinen	Bernhard Bonekamp	10. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Zwangsimpfung gegen die Vogelgrippe - Diskussionsforum geschlossen!	Hans-Peter Thietz	24. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Sozialversicherung: Vorgesehene Beendigung der begrenzten Sozialversicherungsbeitragsfreiheit	Thomas Haasmann	17. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Ärzte: Übertragung der Aufgaben des Medizinischen Dienstes auf niedergelassene Ärzte	Sigrid Christel Jupke	17. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Rechtsstellung der Beamten: Ges. KV für Beamte u. Selbständige, ges. RV für Beamte	Renate Rother	6. Juni 2006	in der Mitzeichnung
Führerscheinwesen: Sanktionen nur bei tatsächlichen Verfehlungen	Günther Stolz	26. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Tierschutzgerechtes Töten: Pflege von Brauchtum oder Tradition	Christina Kremer	9. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Tierschutzgerechtes Töten von Schalentieren	Kai Herlemann	9. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Ausländerrecht: ID-Card für ausländische Mitbürger/innen	Stefan Scheid	31. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Arbeitslosengeld II: Kredite und Versicherung	Ralf Paul	30. April 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Tierschutz: Verbot, Haustiere abzuschießen	Gerd Straeten	30. April 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Nichtraucherschutz	Yves Böning	26. April 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Sozialgerichtsbarkeit	Klaus-Jürgen Wolf	16. Mai 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Arbeitslosengeld II: Erhöhung des Regelsatzes	Ralf Paul	25. April 2006	in der parlamentarischen Prüfung
Arbeitslosengeld II: Unterhaltspflicht von Stiefeltern	Petra Jablonka (siehe unter 2. Teil = dort ohne Kästen weiter. Bearbeitungsstände bitte j e w e i l s gesondert nachsehen.)

Da fehlte noch!

Sympathisant — 2006-05-30T08:01:00Z

THEMA DES TAGES

Streit um Nachbesserungen
Die Bundesregierung will die Kosten
für die Arbeitsmarktreform

Hartz IV

wesentlich stärker eindämmen
als bisher bekannt. Allerdings gibt es
erheblichen Streit zwischen Union und SPD über den Umfang
der im Herbst geplanten Revision... Mehr Info

Auch das noch:

j_gy — 2006-05-26T09:36:00Z

Verwirrung um Steuerabstimmung im Bundestag

Im Bundestag gibt es Verwirrung um die Abstimmung über die Steuergesetze der großen ...

News | Leute | WM 2006

Was ich als wichtig heraus fand:

mesan — 2006-05-21T08:10:00Z

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Viel Spaß beim Lesen wünscht Volksstimme.de mehr...

Deutsche Kinos holen neuen Schwung

wega — 2006-05-04T05:54:00Z

18 Prozent mehr Besucher

Berlin - Das Jahr 2006 hat neuen Schwung in die deutsche Kinolandschaft gebracht. Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet das Kino bislang ein Besucherplus von rund 18 Prozent sowie ein Umsatzplus von 18,08 Prozent. Dabei wurde sogar das starke Kinojahr 2004 überrundet: Die Besucherzahlen konnten hier um 5,92 Prozent und die Umsatzzahlen um 6,61 Prozent gesteigert werden. Der bis dato erfolgreichste Film des Jahres ist Ice Age 2, der über sieben Mio. Zuschauer in die deutschen Kinos lockte und einen Umsatz von rund 39 Mio. Euro einspielte. "Das Vorjahr war eines der schwächeren Jahre. Wir hatten insgesamt nur 127 Mio. Besucher in den deutschen Kinos, 2004 waren es 256 Mio.", erklärt Jan Oesterlin, Geschäftsführer der Zukunft Kino Marketing GmbH (ZKM) http://www.hartabergerecht.de gegenüber pressetext.

2006 biete eine Fülle von vielversprechenden Filmen wie schon lange nicht mehr, so Oesterlin. In diesem Jahr seien auch wieder vermehrt deutsche Blockbuster in den Kinos, die im vergangenen Jahr gefehlt hatten. "Wir sind zuversichtlich, dass der Trend über das Jahr so weiter geht", sagt Oesterlin im pressetext-Gespräch. Besonders beliebt seien derzeit Familienfilme, aber auch Literaturverfilmungen wie Elementarteilchen oder das Parfum. Auch der Actionfilm werde mit Produktionen wie Mission Impossible und Miami Vice in diesem Jahr eine Art Renaissance erleben. Starke Filme und der Start der Kampagne "Kino. Dafür werden Filme gemacht." sowie zielgruppengerechte Maßnahmen scheinen also den Ausschlag für den Aufwärtstrend zu geben.

Zudem erwartet man sich bei ZKM neuen Auftrieb durch die bevorstehende Digitalisierung der deutschen Lichtspieltheater. Das Digitale Kino bringt einige Vorteile mit sich. So kann zum Beispiel der Anteil an alternativen Inhalten ausgebaut werden. Das kommt besonders bei alten Filmen zum Tragen, die nicht mehr als 35 mm vorliegen. Dadurch können die Filme besser erhalten und zusätzlich zu den eigentlichen Filmen begleitende Dokumentationen vorgeführt werden. Wichtig ist jedenfalls die Festlegung einheitlicher Regelungen, um den digitalen Roll-Out ordentlich voranzutreiben.

Mit der technischen Veränderung werden künftig auch neue Berufsbilder entstehen. Der Bedarf an Systemadministratoren in Kinos sowie Spezialisten für die Unterstützung der digitalen Produktions- und Wertschöpfungskette wird ansteigen. Insgesamt scheint die Kinolandschaft in diesem Jahr so gut aufgestellt zu sein, wie selten zuvor. Das gute Filmangebot, die verstärkten Imagekampagnen, der technische Fortschritt, aber auch Einzelinitiativen der Kinobetreiber lassen einiges vom Kino-Jahr 2006 erwarten.

18 Prozent mehr Besucher

Firmenimage trägt nachhaltig zum Unternehmenserfolg bei

wega — 2006-05-03T15:01:00Z

Bei Mittelständlern gibt es Defizite

Regensburg - Im Unterschied zu Großunternehmen haben Mittelständler oft ein Defizit bei der Unternehmens-Strategie. Zwar unterliegen auch Konzerne strategischen Fehleinschätzungen, doch im Gegensatz zu kleinen und mittleren Firmen können sie diese finanziell kompensieren. "Für ein mittelständisches Unternehmen sind hingegen strategische Fehleinschätzungen meist gleichbedeutend mit seinem Ende", sagt Arnold Weissmann, Professor für Betriebswirtschaft an der Fachhochschule Regensburg http://www.fh-regensburg.de und Inhaber des Beratungsunternehmens Weissmann & Cie. Der Berater, der selbst über Erfahrung als mittelständischer Unternehmer verfügt, hält es für wichtig, dass auch Mittelständler ein eigenes Unternehmensleitbild entwickeln. Denn in den schnelllebigen und stagnierenden Märkten von heute böten Leitbilder die Chance, sich im Wettbewerb von anderen zu differenzieren.

Das Leitbild umschreibe Unternehmenszweck und -ziele sowie Verhaltensgrundsätze nach innen und außen. Es schaffe die Verbindung der Vision mit dem operativen Tagesgeschäft. Wichtig sei auch eine Strategie für die Unternehmenskommunikation, da sie die Identität eines Unternehmens nach innen wie nach außen übersetze. Ein Unternehmen wie Unilever http://www.unilever.de gebe jährlich erhebliche Summen für seine Imagewerbung insbesondere beim akademischen Nachwuchs aus. Mittelständische Unternehmen würden hingegen immer noch häufig verschmäht. Michael Müller, Geschäftsführer der in Neuss und Potsdam ansässigen a & o-Gruppe http://www.ao-services.de und Wirtschaftssenator im Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de , bestätigt diese Einschätzung gegenüber pressetext: "Viele Mittelständler halten ein eigenes Unternehmensleitbild und eine ausgereifte Unternehmenskommunikation für unwichtig. Wer so vorgeht, kann keinen attraktiven Nachwuchs für das eigene Unternehmen rekrutieren. Da der Kampf um die High Potentials aber immer intensiver wird, sollten kleine und mittlere Unternehmen alles tun, um sich ein attraktives Image zu erarbeiten. Sonst stehen sie weiter in dem Ruf, konservativ geprägt zu sein, schlechter zu zahlen und keine Aufstiegschancen zu bieten."

Dass das Image von entscheidender Bedeutung ist, macht Weissmann mit Verweis auf das Beratungsunternehmen McKinsey http://www.mckinsey.de deutlich, dem ein ausgezeichneter Ruf vorauseile. Doch könne keiner wirklich beurteilen, ob dieser Ruf gerechtfertigt sei. Ähnlich sei es bei der Beurteilung eines Versicherungsunternehmens. Eigentlich sei das erst möglich, wenn der Schadensfall eintrete. Das Automobilunternehmen Audi http://www.audi.de habe 20 Jahre benötigt, um aus einer "Blechschüssel ein Auto der Luxusklasse zu machen". Heute verbinde man mit der Marke Audi automatisch den Slogan "Vorsprung durch Technik", ohne diese Eigenschaften überhaupt noch in Frage zu stellen.

"Eine kraftvolle Unternehmensvision ist die Voraussetzung für jede erfolgreiche Unternehmensstrategie. Als attraktives Bild einer möglichen Zukunft hat sie die Aufgabe, die Mitarbeiter mit Stolz zu erfüllen und zu motivieren", so Weissmann. "Eine gute Unternehmenskommunikation trägt dazu bei, nach außen und innen ein positives Firmenimage zu kreieren. Die Wirkungen dieses Instruments sind enorm und tragen nachhaltig zum Unternehmenserfolg bei."

Bei Mittelständlern gibt es Defizite

"Bündnis für Erziehung gestartet" - Bundesministerin von der Leyen: "Werte...

CK — 2006-04-29T14:00:00Z

Deutschland. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat gemeinsam mit der Deutschen Bischofskonferenz und der Evangelischen Kirche in Deutschland sowie deren Fach- und Wohlfahrtsverbänden das "Bündnis für Erziehung" ins Leben gerufen. Das von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, der evangelischen Landesbischöfin Margot Käßmann sowie Georg Kardinal Sterzinsky in Berlin vorgestellte Bündnis unter dem Motto "Werte erwachsen" soll Kindern und Eltern wertegestützte Orientierung vermitteln.

"Zu viele Eltern fühlen sich in der Erziehung ihrer Kinder verunsichert. Nicht selten fehlt es ihnen in Erziehungsfragen selbst an Orientierung. Wir beobachten heute zunehmend Erziehungsdefizite. Und es gibt eine Ungewissheit darüber, was Eltern fordern dürfen, wie sich Werte heranbilden und wer verantwortlich ist. Erziehung beginnt von Anfang an in der Familie. Aber weil Kinder früh und viel Zeit in den Kindergärten und Schulen verbringen, geht Erziehung auch nicht ohne diese Institutionen und die Menschen, die in ihnen arbeiten. Die Kirchen und ihre Verbände sind nicht nur starke Partner mit einem dichten bundesweiten Netz an Betreuungs- und Bildungseinrichtungen. Sie verknüpfen auch in besonderer Weise soziale und moralische Ansprüche. Werte wie Respekt, Verlässlichkeit, Vertrauen und Aufrichtigkeit sind Leitplanken, die unseren Kindern helfen, ihren Weg ins Leben zu finden", sagt Ursula von der Leyen. "Das heutige Bündnisgespräch mit beiden großen Kirchen ist ein viel versprechender Auftakt. Wir setzen auf die weitere Unterstützung aus vielen gesellschaftlichen Bereichen. Auch andere religiöse Gruppen sind herzlich eingeladen, sich in das neue Bündnis einzubringen", so von der Leyen.

Im Bereich der Kindergärten in freier Trägerschaft stellen die kirchlichen Träger (Caritas und Diakonie) insgesamt 72,3 Prozent der Plätze. Dadurch bietet sich vom Start an eine große Breitenwirkung in vorhandene Strukturen. Die Bündnispartner wollen in mehreren Schritten vorgehen. Zunächst werden mit Experten und Fachkräften, Bausteine aus der Praxis für die Praxis zur Vermittlung von Werten in Kindertagesstätten, Schulen, und Weiterbildungseinrichtungen erarbeitet. Dieses Wissen soll über Vorträge, Erziehungsseminare oder den Ausbau von Eltern-Kind-Gruppen auch den Weg in die Familien finden.

Das "Bündnis für Erziehung" soll auch in der Fläche eine möglichst breite Basis finden. Um es regional weiter zu vernetzen, finden im Sommer erste Veranstaltungen in Düsseldorf, Hannover, Berlin und München statt. Im Herbst sollen dann gemeinsam mit allen Wohlfahrts- und Familienverbänden, mit anderen Glaubensgemeinschaften sowie mit Partnern aus der Wirtschaft weitere Schritte verabredet werden.

"Das Bündnis für Erziehung steht für eine neue Form der Zusammenarbeit. Es ist eine wichtige und notwendige Ergänzung zum Ausbau der Kindertagesbetreuung durch Länder und Kommunen, den der Bund unterstützt. Wir müssen nicht nur verstärkt in die Quantität, sondern auch in die Qualität der Kinderbetreuung investieren. Ich bin froh, mit den beiden großen Kirchen gleich von Beginn an zwei starke Partner zur Seite zu haben", so Ursula von der Leyen.

Ein anderer wichtiger Baustein sei, die Fähigkeit zur Erziehung stärken und Verantwortung auch von Eltern einfordern. Um gezielt Kindern zu helfen, die auf der Schattenseite des Lebens geboren werden, plant das Bundesfamilienministerium, Frühwarnsysteme zur Vermeidung von Kindesvernachlässigung aufzubauen. Auch das Projekt der Mehrgenerationenhäuser dient dazu, vor Ort bewährte Infrastrukturen neu zu nutzen, um das Erfahrungswissen der älteren Generation insbesondere in der Kindererziehung wieder für die Gemeinschaft fruchtbar zu machen. In jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt soll ein solches Mehrgenerationenhaus entstehen. Das "Bündnis für Erziehung" ergänzt die vom Bundesfamilienministerium ins Leben gerufene "Allianz für die Familie", die auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ausgerichtet ist.

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Alexanderplatz 6
10178 Berlin
Fon: 01 88 8.555 - 0
Fax: 01 88 8.555 - 41 03
e-mail: poststelle@bmfsfj.de
Web: www.bmfsfj.de

Freitag, 31. März 2006 unter

Ein Hallo — 2006-04-05T19:39:00Z

http://wasganhalt.twoday.net/topics/Programmarbeit/

Vorschlag für ein Parteiprogramm für Deutschland

1. 30 Stundenwoche
2. 1 Krankenkasse oder 1 Zentralrechner für alle
3. 10 Steuern statt 65 (inkl. Vermögenssteuer)!!!
4. 1 einheitliche Einkommenssteuer für alle ohne Klassen
5. Begrenzung von Legislaturen in Parlamenten auf 2x 4 Jahre
6. Abschaffung von Pensionen
7. Offenlegung des Einkommens eines jeden MdB und MdL, Stadträte
8. Keine Bundeswehr in anderen Ländern!!!
9. Versorgungsnetze müssen dem Verbraucher und dem Anbietern ohne Nutzungsentgeld zur Verfügung gestellt werden.
10. Einheitliche Mehrwertsteuer von 15% ohne Ausnahmen
11. Abschaffung jeglicher Subventionen für die Wirtschaft
12. einheitliches zentrales Bildungssystem, gleiche Lehrpläne, gleiche Prüfungen mit Hochbegabten- und Anschlußförderung
13. gleiche Hilfssätze für Menschen mit Handicap
14. Heraufsetzung des Kindesgeldes
15. Garantie und Einrichtung von kostenfreien Kindergartenplätzen

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markxs - 31. Mrz, 21:18
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