Sonntag, 2. April 2006

Welt-Politik

Nutzt den Platz.
Danke für die Mitarbeit! wega
mesan - 2. Apr, 21:58

IWF und Weltbank -
Zwei Instrumente zur Zerstörung von Nationen

Interview mit Michel Chossudovsky
Jared Israel, Emperors-Clothes.com

In diesem aufrüttelnden Interview wendet sich Professor Chossudovsky an die Bewegung, die in Washington zusammengekommen ist und fordert sie auf, die Institutionen genauer unter die Lupe zu nehmen, die die Länder der Dritten Welt und des ehemaligen sozialistischen Lagers zerstören. Eine bereits überfällige breite Diskussion soll dadurch ins Leben gerufen werden.

http://www.trend.infopartisan.net/trd0900/t400900.html

Michel Chossudovsky, Professor für Wirtschaftswissenschaft an der Universität Ottawa, spezialisiert sich auf das Studium der Auswirkungen der Wirtschaftspolitik des Westens auf die Welt.

***

Weitere Artikel finden Sie (teilweise auch in deutscher Sprache) bei The Emperor´s New Clothes, indem Sie zu: http://www.emperors-clothes.com gehen.

Sie sind eingeladen, diesen Artikel weiter zu verbreiten. Wir bitten Sie allerdings, die Quellenangabe www.emperors-clothes.com nicht zu vergessen! Danke!

www.tenc.net [Des Kaisers Neue Kleider]

Aus Klapperstorchsicht - 3. Apr, 18:41

Dein Urteil für einen Konvertiten? (Doppel)

finde ich lesenswert. Bin eigentlich nur durch das "Doppel" neugierig geworden!

E-n-g-e-l - 3. Apr, 20:34

Frankreich - Die Ohnmacht des Jacques Chirac

Mit seinem Auftritt im Fernsehen hat Präsident Jacques Chirac die Krise des Landes nicht lösen können.
Mit seinem Auftritt im Fernsehen hat Präsident Jacques Chirac die Krise des Landes nicht lösen können.

http://focus.msn.de/hps/fol/redirect/redirect.htm?r_si=3118&r_re=4002&r_ru=1&r_st=100&r_pa=249008&r_ti=Die+Ohnmacht+des+Pr%E4sidenten+Jacques+Chirac&r_u=http%3A%2F%2Ffocus.msn.de%2Fhps%2Ffol%2Fnewsausgabe%2Fnewsausgabe.htm%3Fid%3D27095

mesan - 3. Apr, 23:02

Afrikanische Diktatoren: Der Club der Schlächter


ABENDGEBET - 5. Mai, 16:03

Testlauf für Tsunami-Warnsystem im Pazifik

Keine Welle, aber auch keine Warnung für Tonga

Honolulu/London - Das pazifische Tsunami-Warnsystem sei viel besser, hat es nach der schrecklichen Naturkatastrophe vom 26. Dezember 2004 im Indischen Ozean geheißen. Diese Woche hat es nun auch für das pazifische Tsunami-Warnsystem einen ersten echten "Testlauf" gegeben: In der Nacht vom 3. Mai hat es für den Tonga-Archipel und die benachbarten Inseln im Südpazifik nach einem 7,8 Erdbeben eine Tsunami-Warnung vom Pacific Tsunami Warning Center (PTWC) in Ewa Beach/Hawaii gegeben. Glücklicherweise ist es zu keiner großen Welle gekommen, berichtet das Wissenschaftsmagazin Nature http://www.nature.com in seiner jüngsten Ausgabe.

"Es war eine nette Übung", meinte der Geophysiker Gerard Fryer vom PTWC. Genau jenes Forschungszentrum war es auch, das eine Warnung vor dem tödlichen Tsunami im Dezember 2004 herausgegeben hatte. Allerdings war die Einrichtung viel zu weit weg vom Schuss, nur mit einer Handvoll Forschern besetzt, die mit ihren Fahrrädern ins Zentrum eilten, wenn die Warnsignale anschlugen. Zudem waren drei der sechs Signalbojen beschädigt. Eine offizielle Liste derjenigen, die im Falle eines Tsunamis verständigt werden sollten, fehlte ebenso. Die Folgen des 2004-Tsunami im Indischen Ozean waren verheerend. Die Opferbilanz wurde stetig nach oben korrigiert. Mehr als 186.000 Menschen sind ums Leben gekommen. Die Behörden hatten auf die Katastrophe rasch reagiert. Seitens der US-National Oceanic & Atmospheric Administration NOAA wurde auch viel Geld in die Verbesserung des Pazifischen Warnsystems gesteckt, das nun rund um die Uhr besetzt ist.

Am Donnerstag, den 4. Mai um 4:27 tonganischer Ortszeit (3. Mai, 15:27 GMT) haben seismische Messungen das Beben festgestellt. Eine Eilwarnung wurde ausgeschickt, da das Beben schnell als "extrem gefährlich zur Entwicklung einer Flutwelle" eingestuft wurde. 42 Stationen und 14 wissenschaftliche Bojen gaben die Informationen gebündelt an das PTWC weiter. 15 Minuten danach erfolgte die erste Warnung. Eine knappe Stunde später wurde ein Bulletin ausgeschickt, der mitteilte, dass Tonga bereits von einer Welle getroffen sein musste und diese in 90 Minuten Fidschi erreichen könnte. Ein 40-Zentimeter Tidenhub auf der 500 Kilometer östlich gelegenen Insel Niue hat dann gezeigt, dass es zu keinem Tsunami gekommen ist. Um 6:36 Ortszeit wurde schließlich Entwarnung gegeben.

"Im Großen und Ganzen ist alles gut über die Bühne gegangen, obwohl es bei der Versendung der Bulletins zu einigen Ausfällen gekommen ist", so Fryer. Die erste Warnung sei ordnungsgemäß nach Tonga gesendet worden. "Allerdings fiel im tonganischen Zentrum gerade zu dieser Zeit der Strom aus", erklärt der Forscher. Eine aufmerksame Hotelcrew hatte die Warnung weitergeleitet, nachdem sie auf CNN vom Erdbeben erfahren hatten. Die CNN-Reporter rieten den Tonganern dazu, die Informationen ins 24-Stunden-Kabel Netzwerk einzuspeisen. Das sei keine schlechte Idee, meint Fryer.

adu - 5. Mai, 22:36

Krisenberichterstattung an Unterhaltungssendungen abgeschoben

Prominente übernehmen Medienarbeit


Ärzte ohne Grenzen hilft den Flüchtlingen

New York/Wien - In der sudanesischen Bürgerkriegsregion Darfur starben in den letzten drei Jahren 180.000 Menschen, Millionen wurden vertrieben. Doch in den drei wichtigsten US-amerikanischen Nachrichtensendungen wurde seit Jahresbeginn nur zehn Minuten über die Krise berichtet. Stattdessen übernahm die Krankenhaus-Unterhaltungssendung Emergency Room (ER) http://www.nbc.com/ER/ die Aufgabe, das Drama ins öffentliches Bewusstsein zu holen, berichtete der Guardian in seiner Ausgabe vom Freitag, 5. Mai.

Die neueste ER-Folge von letztem Donnerstag spielt im Sudan, wo der Arzt John Carter (gespielt von Noah Wyle) versucht Hilfe zu leisten. Auch der Schauspieler George Clooney, ein früherer Star von ER, versucht die Öffentlichkeit auf die Krise aufmerksam zu machen. Er sprach das Thema in verschiedenen Talkshows an und vergangenen Sonntag hielt er eine Rede bei einer der zahlreichen Kundgebungen in den USA.

Stars nützen nun verstärkt ihre Popularität um auf Missstände hinzuweisen. Besonders das soziale Engagement von Angelina Jolie wird von Medien verfolgt. Klassische Berichterstattung über Kriege oder Naturkatastrophen in der "Dritten Welt" wird jedoch immer seltener: "Journalisten probieren nicht einmal mehr diese Themen zu bringen. Ein bekannter Redakteur hat diese Einstellung einmal mit den Worten ,Neger sind Kiosk-Gift' ausgedrückt", erklärt Gabriele Faber-Wiener von Ärzte ohne Grenzen http://www.aerzte-ohne-grenzen.at im Interview mit pressetext. Die Krisenberichterstattung sei auch in Österreich nicht ausreichend und reflektiere in keiner Weise die Dramatik der Situation, wie eine Studie von Ärzte ohne Grenzen zeigt.

Das Interesse für humanitäre Krisen sei jedoch vorhanden, meint Faber-Wiener: "Sobald diese Themen einmal in die Medien kommen, ist die Reaktion des Publikums durchwegs positiv. Das sieht man auch am Erfolg von Ärzte ohne Grenzen, die mittlerweile in Österreich elf Mio. Euro Privatspenden erhalten." Diese Spenden werden auch für Hilfe im Sudan verwendet: "Es gibt nur wenige Hilfsorganisationen vor Ort, da die Lage sehr gefährlich ist. Unsere Teams müssen oft evakuiert werden, das macht die Hilfeleistung natürlich nicht einfach. Wir helfen sowohl im Sudan als auch im Tschad, wo sich die Flüchtlingslager befinden", erklärt Faber-Wiener die bedrückende Lage.

A-R-C-H-I-V-A-R - 9. Mai, 14:26

Ukraine mit Potenzial zum Supermarktmekka

Osteuropa und Asien attraktivste Märkte für Einzelhandelsinvestitionen

Wien - Osteuropa und Asien bieten expansionswilligen Einzelhändlern rund um den Globus das größte Wachstumspotenzial. Das hat der Global Retail Development Index (GRDI) 2006 der Managementberatung A.T. Kearney http://www.atkearney.at ergeben, in dem jährlich die Attraktivität von 30 Wachstumsmärkten für Einzelhandelsinvestitionen untersucht wird. Mehr als ein Drittel der 20 attraktivsten Märkte befindet sich demnach in Osteuropa. Als besonders interessant sticht dabei die Ukraine mit ihrer für osteuropäische Verhältnisse geringen Marktsättigung hervor. "Das Land ist mit fast 50 Mio. Konsumenten für Handelsformate wie Hypermärkte oder Diskonter sicher sehr attraktiv", schätzt Stefan Höffinger, Vice President bei A.T. Kearney und in Österreich für den Retail-Bereich verantwortlich.

Neben der Ukraine haben auch Russland, Lettland, Slowenien und Kroatien den Sprung in die Top Ten der attraktivsten Märkte geschafft. Russland, das nach den Spitzenplätzen in den Jahren 2003 und 2004 wie im vergangenen Jahr "nur" auf dem zweiten Platz rangiert, verfügt nach Expertenmeinung aber nach wie vor über hohes Potenzial. "Russland ist als Einzelhandelsmarkt mit einem Volumen von 180 Mio. Dollar und einem Wachstum von 19 Prozent im vergangenen Jahr weiterhin attraktiv", sagt Höffinger.

Als weltweit attraktivster Markt für internationale Einzelhandelsunternehmen hat sich aber laut GRDI-Ranking Indien behauptet. "Der indische Einzelhandelsmarkt öffnet sich langsam aber sicher, während der chinesische Markt Tendenzen zur Sättigung aufweist", meint Höffinger zu den asiatischen Riesen. Vor allem die diesjährige Entscheidung, bei Einmarken-Einzelhändlern ausländische Direktinvestitionen von bis zu 51 Prozent zuzulassen, habe das Interesse an dem Subkontinent zusätzlich angeheizt.

Mit einem Sprung vom achten auf den dritten Platz konnte Vietnam aufwarten und schob sich damit am großen Konkurrenten China vorbei. "Vietnam ist heute in einer ähnlichen Situation wie Indien vor fünf Jahren. Dort trifft starkes Wirtschaftswachstum auf einen stark fragmentierten Einzelhandelsmarkt, der größtenteils aus kleinen, einzelnen Geschäften besteht", erklärt Höffinger die steigende Beliebtheit des südostasiatischen Landes. Einstiegsbarrieren sieht der Experte aber in den Vorschriften für ausländische Direktinvestitionen sowie den hohen Importsteuern und Schwierigkeiten beim Erwerb von Lizenzen für weitere Geschäfte.

Ein schneller Eintritt in die attraktiven Wachstumsmärkte allein bedeutet aber noch lange keinen Geschäftserfolg. Zwar sind laut A.T. Kearney seit 2001 weltweit mehr als 49 neue Einzelhändler in über 89 neuen Märkten gestartet. Doch Höffinger warnt: "In diesem Jahr erfolgten bereits in 19 Ländern Marktaustritte. Außerdem ist es für viele Einzelhändler schwierig, in Wachstumsmärkten in weniger als fünf Jahren profitabel zu werden." Zu den Erfolgsrezepten gehören dem Experten zufolge ein früher Markteintritt, sich bei der Erschließung Zeit zu lassen sowie das bereitwillige Experimentieren mit unterschiedlichen Ladentypen.

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Viel Spaß beim Surfen! ( Viel Spaß und lange Verweil-Dauer hier ...)

Hier eine WIEDERHOLUNG:

mit dem
i n h a l t s-

r e i c h e n
Zusatz

(Vorstehendes
ist anklickbar
- wie u. a.

die
überaus
wichtige:
Einleitung ,
... 11 Monate
später ...
eine
orientierende,
aber zeitlich
auch mal
von der
"11"
abweichende
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und Zeit-
Fest-
schreibung
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Warum?

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(ADU)

soll
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samkeit
erwecken

und Sinne

-> schärfen!

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AUCH IM


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- Zu den
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kommenden
und nahe-
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Fragen
gibt es
mögliche
Antworten
oder / und
Fakten
unter:
ALLERHAND
ABC-Auswahl
-Quellen
(eine
erste
kleinere
Auswahl)



Warum:
Dieses
 NEWS-

 A B C-
QUERBEET

mit seinem
obligatorischen und

erweiterten
Haftungs-
ausschluss
- siehe auch
entsprechend
im Forum
:
PRO
UND KONTRA
... ggf.
KLARTEXT... HILFE ...

weil es
Andere
"Platt-
formen"
nicht mehr
gibt!
)


Eine
andere
scheint
aber im
Kommen...
Hallo
"WILLKOMMEN"
 in (m)einer
kleinen Welt!

Ich möchte
mit diesen
Seiten
k e i n e n
Designpreis
gewinnen,
sondern
Informationen -
manchmal
gar
NEWS

Die Themen
des Tages in Bildern
vermitteln,
z. B.

"
Die aktuelle
Uhrzeit
zur Stunde":


- die Uhrzeit

stimmt haargenau

nach

Mitteleuropäische Zeit.(MEZ) ... ansonsten
wurde
und
soll

Humanes!?

erzeugt,

A-B-C ...

oder /
und

vermittelt
werden:

dabei
überwiegend
für Aktualitäten
- in ausgewählten
Bereichen
- gesorgt
sein!

Ich hoffe,
dass
mir der

EINSTIEG

gelungen
ist
und
es
IHNEN
/
EUCH
gefällt.

(Bitte
schreibt
mir Eure
Meinung
in mein
Gästebuch.)!
    ... auch
    wiederholend

... Hallo

"WILLKOMMEN"
in (m)einer kleinen Welt!

P. S.:
Das war
einmal

der Anfang
vor Jahren. Online.
Bescheiden.
So war er beschrieben
und


gekennzeichnet:


Besucher: 23833 Heute: 109 Online: 11
(Im ARCHIV ist die Zahl von über 100.000 Aufrufen belegt, wie hier im Stand 07 in 2006 ...) des angeschlossenen FORUM
PRO UND KONTRA ... ggf. KLARTEXT... HILFE ...
andere

Weblogs

Foren

... Nicht das letzte Überbleibsel aus
"redaktionellen Online-Zeiten"!
Allerdings
funktioniert
das hier
verlinkte
Angebot
nicht mehr.
 Dazu die
NETSCAPE
-Einstellung
(Siehe auch
ersten Kasten
 - oberhalb -
oder bis ...
5 also 4 w e i t e r e n
Website mit
runden 200 Unterseiten;
eigentlich mehr
!
)

Das Zeichen

 

(ADU)soll Aufmerk-

samkeit

erwecken

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AUCH IM "TRANS-

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Freiflächen

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- UNTERSETZT

ODER / UND ZUMINDEST 

VERLINKT



www.Wikipedia.deQUERBEET


Neue BilderNeue Partner
BILDERSPECIAL


Wörter des Tages
Aber was
nicht neu ist:
Diese Page
ist für
 

optimiert!

ARCHIV (geplant)

A-B-C ... (ist eine Auswahl QUERBEET )

... nicht das letzte Überbleibsel aus "redaktionellen Online-Zeiten"!

Dann kam es zur kleine A- B- C- Demonstration, d. h. einem entsprechenden "Auftritt"

Eine große A - B - C - Stütze ist, mit Sympathie behaftet, weil es auch schon Einiges an kritischen Momente durchzumachen hatte:


Aktuelle Beiträge

Ihr Brandenburg Eintrag
finden, wenn Newsletter <!-- body { margin:0; padding:0; font-family:'Myriad...
wega - 18. Jul, 13:38
Zum in den Himmel schreien...
Herr J. H-E = nachträglich abgekürzt - siehe auch...
wega - 28. Okt, 16:11
A B C -Tipp: Angebot...
A B C -Tipp: Angebot ...
wega - 1. Sep, 21:33
Entsetzlich:
... KOPIE eines anschaulichen Textes zum schwierigen...
wega - 24. Aug, 02:55
Organspende falsch angepackt,...
... , Fakten wirken auch unkommentiert!. Von...
wega - 11. Aug, 08:40

Mein Lesestoff

Albrecht Müller und Dr. Wolfgang Lieb von der Initiative zur Verbesserung der Qualität politischer Meinungsbildung
www.nachdenkseiten.de


Ein Buch gegen Google: Das Web-Adressbuch für Deutschland geht ins neunte Jahr. Können es 900 Seiten Papier mit mehreren Milliarden verzeichneten Webseiten in Google aufnehmen?
Searchguide: Web-Adressbuch 2006

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KlausDieterKraemer - 25. Okt, 12:24
Weil ich nicht nur um...
http://www.alex-nolze.de/i mages/stories/audio/angst/ 11%20-%20Lebenslied.mp3
adu - 15. Okt, 10:35
Ergänzung zur Havelberger...
Platzhalter (Ph) 2099 Vorsitzende trat zurück 07.08.05...
jih - 14. Sep, 17:20
Noch was, zur Vercollständigung!
... U N S E R E GASTROLLE (nach unserem letzten...
adu - 11. Sep, 15:05
Das hier ist schlimmer:
Auf Facebook verfolgt Diese Prominenten wurden Opfer...
Kartenspieler - 6. Sep, 20:28

...

Büchertipps & Rezensionen

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Titelbild
Till Müller-Heidelberg/ Ulrich Finckh/ Rolf Gössner u.a. (Hg.):

Grundrechte-Report 2006
Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland

Was wusste die Bundesregierung von den CIA-Verschleppungen über deutschem Boden? Haben deutsche Beamte erfolterte Aussagen bewusst genutzt?


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Eben sind Landes-und Bundesverfassungsschutzbericht für die Bundesrepublik erschienen. Diese Schützer bedrohen freilich öfter... Was sie verteidigen, ist nicht die Summe der Rechte jeder einzelnen Person, sondern ein Konstrukt namens FDGO = Freiheitlich demokratische Grundordnung. Sie hat die Eigenheit, dass sie - nach Meinung der Schützer - vor allem dadurch verletzt wird, dass man ein Grundrecht besonders exzessiv in Anspruch nimmt - zum Beispiel das auf Demonstration oder das auf Meinungsfreiheit. Gerade das selbstsüchtige Herumtrampeln auf dem eigenen Recht erschüttert den gebohnerten Boden der Verfassung besonders.

Ganz anders der Grundrechtereport. Er geht einfach den einzelnen Rechten nach, wie sie im Grundgesetz aufgezählt sind. Und seine Blickrichtung verläuft genau umgekehrt: sieht der Verfassungschutz den Menschen an sich in seinen Wünschen und Tätigkeiten als Störer unseres aufgeräumten Hauses Deutschland an, melden die Autoren des Grundrechtereports penibel, mit welchen Maßnahmen Gerichte, Polizei, Dienste,Gesetzgeber das kaputtmachen, was sie angeblich schützen wollen.

Der Grundrechtereport erscheint jetzt zum zehnten Mal - und wird herausgegeben u.a. von Mitgliedern der Humanistischen Union, der Gustav-Heinemann-Initiative, Pro Asyl, der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen, der Internationalen Liga für Menschenrechte im Geiste von Carl von Ossietzky. Viele der hier angezeigten Verletzungen der Grundrechte werden den Lesern von stattweb und STATTZEITUNG bekannt vorkommen. Es frischt das Gedächtnis auf, in dem schmalen Taschenbuch versammelt zu sehen, worüber wir uns ein Jahr lang geärgert haben. Weniger verwundert! Gewohnheit gerbt Herzwand. Hauptsache, die Ärgernisse sind hier festgehalten- zur Wiedervorlage hoffentlich noch vor dem Jüngsten Gericht.

Einprägsam etwa der letzte Fall - ein Angriff auf Artikel 104 - ”die Freiheit der Person kann nur aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt werden.” Tatort: die Hamburger Ausländerbehörde. Über den Bildschirm der Beamten flackert verheißungsvoll: “Wir buchen, sie fluchen-mit freundlicher Unterstützung des Reisebüros Never-Come-Back-Airlines.”. Der umdunkelte Humor dieser Behörde bewährt sich an einem potentiellen Schübling aus Guinea. Bedenklich betritt er den elektronisch gesicherten Büroraum, weist auf das noch laufende Verfahren hin, in welchem er vor Gericht Abschiebe-Aufschub begehrte- und wird gerade deshalb einen Stock höher geschickt: In eine Zelle des Landeskriminalamts, das -sehr praktisch- im selben Gebäude untergebracht ist. Von dort soll es -nach dem Willen des Sachbearbeiters - in den Abschiebeknast gehen. Dann weiter nach Guinea.

Nur,dass Amadou Biallo von einem Rechtsanwalt begleitet war. Und dem fiel an dem Vorgang etwas auf, was wir als fleißige Krimi-Gucker vielleicht schon vergessen haben. Da fehlt doch etwas : Der richterliche Strafbefehl. Die Ausländerbehörde nahm treuherzig an, sie gelte als Polizei. Und die dürfe doch festnehmen ”bei Gefahr im Verzug”- und “zur Verhinderung einer Straftat”. Die Straftat wäre dann das gesetzwidrige Verweilen im Gebiet der BRD.

Das Hamburger Polizeirecht scheint schlotterig zugeschnitten und erlaubt das alles. Nur -dass es ein spezielles Recht der Ausländerbehörde gibt, und wo besondere rechtliche Regelungen erlassen sind, kann nicht nonchalant auf die weitere- also die für die Polzei gültige - zurückgegriffen werden. - Also kam der abzuschiebende vorläufig frei.

Triumph des Rechts? Ja, eine Viertelstunde lang. Im letzten Satz berichtet Rolf Steinke von einer geplanten Justizreform in Hamburg. sie sieht eine “ausdrückliche Ermächtigung der Behörden zur vorläufigen Festnahme von Ausländern zwecks Sicherung der Abschiebehaft vor”- und das ohne richterliche vorherige Anordnung.

Der Gesetzgeber dichtet seine Behörden ab gegen vorlaute Richter. Bei Redaktionsschluss des Buchs war darüber noch nicht entschieden. Darin zeigt sich die Struktur sehr vieler Fälle des Buches. Die oberen Gerichte entscheiden oft liberaler als die unteren, diese wieder öfter gegen Polizeimaßnahmen. Polizei greift am häufigsten schöpferisch zu. Das Verfassungsgericht klopft immer mal wieder den Schilys und Becksteins und ihren Parlamenten auf die Finger, die gerade an Fallen und Fesseln gegen Einzelmenschen basteln. Wie ist das möglich? Sollte wirklich der Satz gelten: Lass nur die Gesetze walten, und du wirst dein Recht erhalten? Bessere, freiheitsdurstigere Menschen können die Richter der oberen Ränge wohl kaum sein, vor allem, weil sie normalerweise ja aus den unteren Gerichten hervorgehen, deren Praxis also jahrelang mitgetragen haben müssen.

Des Rätsels Lösung liegt wohl darin, dass die obersten Gerichte den Gesamtzusammenhang der Rechtsregulierung im Auge behalten müssen. Sie können nicht nur einem einzelnen Schulamt zuliebe oder der Polizeibehörde in Lüneburg die logische Konsistenz des Ganzen gefährden. Davon profitiert sehr oft der Wurm unten, an dem Polizei und Unterbehörden schon gnadenlos ziehen und zerren.

Ein weiteres Streitgebiet der Gerichte- und darauf geht das Buch ausführlich ein- sind innen- und außenpolitische Rücksichten der unabhängigen Richter, mehr noch solche des weisungsgebundenen Generalbundesanwalts. In diesem Licht schildert Paech, Völkerrechtler und MdB der Linkspartei, die Abweisung des Verlangens nach Schadensersatz der Angehörigen jener Verletzten und Getöteten bei der Brücke von Varvarin, die dem Luftangriff der NATO im Frühjahr 1999 zum Opfer fielen. Einzelpersonen haben demnach kein Klagerecht, nur Staaten untereinander. Ebenso lehnten alle angerufenen Gerichte die Verfolgung der Folterknechte von Abu Ghraib ab, wenn diese sich nach getaner Arbeit wieder in der BRD als GIs in Ramstein oder einem anderen amerikanischen Stützpunkt befinden. Begründung dieses Mal: die Gerichte der USA werden sicher die Taten und vor allem die Verantwortung der jeweiligen Vorgesetzten der Täter überprüfen. Zu solcher Begründung gehört Beharrlichkeit im Wegschauen. Aber- wie Larochefoucauld schon wusste: wir alle bringen genug Seelenstärke auf, die Leiden unseres Nächsten zu ertragen.

Der Kampf ums Recht kann immer nur Freischärlerkrieg sein, Guerillavorstoß. Die geringsten Widersprüche zwischen den Behörden ausnützen! Die notwendige Herstellung der Einheitlichkeit von Verwaltungsakten sich zu nutze machen! Den langen Atem behalten, um den Instanzenweg zu überstehen. Eckart Spoo in seinem Beitrag zur Überwachung der Zeitung “JUNGE WELT” zeigt einen wenig wahrgenommenen möglichen Trampelpfad von rechts nach links. Die rechtsgesinnte Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT hat beim Verfassungsgericht durchgeboxt, dass sie im Verfassungsschutzbericht nicht mehr genannt werden darf. Die Verfassungsrichter begründeten ihren Spruch so: die ”Pressefreiheit schütze vor Einflussnahme des Staates auf die mit Hilfe der Presse verbreiteten Informationen”. eine Veröffentlichung im Verfassungsschutzbericht sei eine “negativ belastende mittelbare Sanktion”.

Viele empörten sich damals und sahen im Urteil eine Begünstigung der Kameraden von rechts. Richtig, so Spoo, wäre es, ohne weiteren Gemütaufwand die notwendige Allgemeinheit des Spruchs auszunutzen und für sich ebenfalls Verschonung vor dem Bericht zu beanspruchen. Seine letzten Wochen in Freiheit verdankte Ossietzky einer von rechts und links gemeinsam durchgesetzten Amnestie gewisser politischer Meinungs-Delikte. Hätte Ossietzky sich in der Zelle festkrallen sollen, nur weil auch ein Goebbels davon profitierte?

Allgemeine Gerechtigkeit, was immer das wäre, kann der Rechtskampf nicht herstellen. Aber immerhin Marscherleichterungen, kurzfristige Verbesserung der Bedingungen des politischen Zusammenschlusses. Dafür enthält dieses kleine Buch die nützlichsten Tipps.

RezensentIn: Fritz Güde

Erschienen bei Fischer Taschenbuch Verlag 2006, 9,95 Euro. Sie können dieses Buch bei Amazon bestellen.


Bitte beachten Sie auch den folgenden Buchtipp:

Jean-Claude Paye:
Das Ende des Rechtsstaats
Demokratie im Ausnahmezustand

Eine fundierte Analyse jüngerer repressiver Entwicklungen auf einzelstaatlicher, europäischer, US-amerikanischer und internationaler Ebene



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[Seitenanfang]

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Hinweise zum Internetrecht und daraus ableitbaren Zusammenhängen Domainrecht Urheberrecht Onlineauktionen Datenschutz Strafrecht und, nicht zuletzt:Urteile (welche von hier aus nicht noch mehr werden sollen) ZU SCHWERPUNKT-PROBLEM-SITUATIONEN Subject:HARTZ IV im Donaukurier www.donaukurier.de ~~~~~~~~~~~~~~

Was wichtig sein kann!

Wie umgehen mit ungebetenem Hausbesuch vom Amt E-Mail
05.10.2006
sozialschnuefflerHausbesuche
… auch gegen ungebetene Hausbesuche, kann man sich wehren.

Aus gegebenen Anlass stellen wir nochmals wichtige Hinweise dazu zur Verfügung. Selbst dem SPIEGEL war es auf dem Höhepunkt der "Clement'chen Missbrauchsdebatte" wert, uns in seiner Ausgabe 43/2005 zu erwähnen. .." Mitarbeiter des Arbeitsamtes hegen den Verdacht auf Leistungsmissbrauch und haben sich zu einem Kontrollbesuch angemeldet? Nicht lange "rumfackeln“, rät das „Erwerbslosen Forum Deutschland“, eine stark frequentierte Ratgeberseite im Internet:

Erst einmal seien die Amtsleute „zu ihren Personalien zu befragen“ und auf die Strafgesetzbuchparagrafen zu „Hausfriedensbruch, Nötigung, falsche Verdächtigung“ hinzuweisen. Drohe der Behördenvertreter daraufhin mit Leistungskürzung, solle man schwerere Geschütze auffahren: „Dann wird sofort und dringend die Polizei gerufen“ und „Strafanzeige gegen jedes der Ämter persönlich erstattet“. Auch gegen lästige Kontrollanrufe kann man sich mit Hilfe aus dem Internet zur Wehr setzen. Das Erwerbslosenforum bietet fertige Anträge auf Löschung sämtlicher Telefonnummern und E-Mail-Adressen. Lediglich der eigene Name samt Kundennummer sowie die Adresse der zuständigen Arbeitsagentur sind noch per Hand einzutragen". ...(SPIEGEL 43/2005 S. 42).

Hausbesuche

… auch gegen ungebetene Hausbesuche, kann man sich wehren.

Für die Besuche – welche vom Amt durchgeführt werden - muss ein zu begründender Verdacht auf Leistungsmissbrauch vorliegen.

Die Ämter könnten zwar zum Hilfeempfänger kommen, jedoch nur nach vorheriger Terminabsprache bei Beantragungen von Sachleistungen - aber - wenn das Amt einfach so kommt, sofort ablehnen, um erneuten Termin bitten, mit dem Hinweis, dass man Beistände hinzuziehen will, was nach § 13 SGB X erlaubt ist und von den Ämtern geduldet werden müssen, oder den Einlass bzw. den Besuch von Beginn an ablehnen.

Wenn das Amt nach Termin kommt, sind in der Wohnung dann drei-vier sachkundige Personen mit anwesend, die die Ämter sofort zu ihren Personalien befragen (Name, Vorname, Dienststelle, Dienstrang) und diese notieren und dann dazu intensiv und ohne großes Rumgefackel befragen, welche belegbaren Verdachtsmomente sie gegen den/die Leistungsbezieherin haben und die sofortige (!) Vorlage dieser Belege an Ort und Stelle verlangen.

Stellt sich heraus - was sich meistens herausstellt - dass gar kein Verdacht vorliegt, weil eh keine Beweise dafür da sind und man also einfach mal so gucken (also schikanieren) wollte, ist das

- Hausfriedensbruch (§ 123 Strafgesetzbuch - StGB)
- Nötigung (§ 240 StGB)
- falsche Verdächtigung (§ 164 StGB

und wenn die Ämter dem/die Leistungsbezieherin gegenüber sogar damit gedroht haben, Leistungen einzustellen, wenn man sie nicht in die Wohnung / ins Haus ließe, dann kommt noch

- Bedrohung (§ 241 StGB) hinzu, mal von
- Rechtsbeugung im Amt (§ 339 StGB) bzw. Beihilfe (§ 27 StGB) dazu ganz abgesehen.

Dann wird sofort und dringend die Polizei gerufen wegen Hausfriedensbruchs (am Telefon nicht groß rumquatschen, sondern nur sagen, dass hier Hausfriedensbruch stattfindet und bitte (!) sofort jemand kommen soll), die Ämter werden von der Polizei der Wohnung/des Hauses verwiesen und es wird sofort Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs, falscher Verdächtigung, Nötigung, Bedrohung, Rechtsbeugung im Amt und ggf. Beihilfe dazu gegen jeden der Ämter persönlich erstattet.

Dies Procedere deshalb, damit das illegale Vorgehen der Ämter amtlich aktenkundig wird - wodurch dann keinerlei weitere Repressalien gegen den/die wehrhaften Betroffenen erfolgen werden, und wenn doch, dann hilft sofort eine Einstweilige Verfügung mit Eilantrag beim zuständigen Verwaltungsgericht. Das Verwaltungsgericht kann aufgrund des somit aktenkundigen Tatbestandes des Hausfriedensbruchs, der Nötigung, falschen Verdächtigung und der Bedrohung sowie der Rechtsbeugung im Amt gar nichts anderes machen als dem Antrag auf Einstweiligen Verfügung statt zu geben.

Urteile:

Landessozialgericht Halle - Beschluss vom 22. April 2005, Az. L 2 B 9/05 AS ER :
Das Gericht meint, dass der Besuch des Außendienstes kaum geeignet sei, entscheidungserhebliche Tatsachen für das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft zu ermitteln, da die Intimsphäre zur Klärung dieser Frage nicht ausgeforscht werden dürfe. Die Ablehnung des Hausbesuchs sei durch die grundgesetzlich geschützte Unverletzlichkeit der Wohnung gedeckt (Artikel 13 GG).

Landessozialgericht Halle - Beschluss vom 22. April 2005, Az. L 2 B 9/05 AS ER :
Das Gericht meint, dass der Besuch des Außendienstes kaum geeignet sei, entscheidungserhebliche Tatsachen für das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft zu ermitteln, da die Intimsphäre zur Klärung dieser Frage nicht ausgeforscht werden dürfe. Die Ablehnung des Hausbesuchs sei durch die grundgesetzlich geschützte Unverletzlichkeit der Wohnung gedeckt (Artikel 13 GG).

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(in Arbeit)

Wenn jemand den über diese Seiten
erreichbaren Links folgen, verläßt sie / er
das Angebot
des Forum, wo die XXX im Mittelpunkt
vieler Betrachtungen stehen sollte, aber
nicht der Initiator ist.
Deshalb übernehmen weder der
Journalisten
-Pool,
noch zuhauf (EX-) Partei-Mitglieder,
geschweige
denn die
WASG / WAsG e.V. selbst
(um mal eine
Partei und ein Mitglied
Jutta Fiedler von e h e m a l s dort
herauszustellen), die Verantwortung
für die Richtigkeit der auf der angesteuerten
Website
bereitgestellten Informationen, noch machen sie
sich
(Jeder für sich!) deren Inhalt zu Eigen oder
teilt unbedingt die dort vertretenen Meinungen.

Das ADU-Zeichen soll

Aufmerksamkeit erwecken

und Sinne schärfen!

( VIEL IST AUCH IM "TRANSPARENTEN"

- in den Freiflächen verborgen - UNTERSETZT

ODER ZUMINDEST VERLINKT ... einfach mit

dem Cursor über die gesamte Seite bewegen...



Diese Erklärung gilt für alle Links und für alle
Inhalte
der Seiten, zu denen WWW-
User
im Allgemeinen oder / und die bei dem
PRO UND KONTRA ... ggf. KLARTEXT... HILFE ...FORUM
Angemeldeten - beispielsweise - in welcher Art
auch immer
geführt werden und geführt worden sind.

Das gilt einschließlich der Seiten von irgendwelchen
Untergliederungen und / oder Nachahmern, wie
"Vorreitern" aus dem Kreise der früheren ASG
und / oder alten / neuen WASG, die
e i n d e u t i g k e i n e Subdomänen von
beispielsweise htpp://www.wasg-sachsen-anhalt.com ,
EHEMALIGES u. AKTUELLES WIRKEN
(in Arbeit)
oder / und SCHWERPUNKT-E sind.
Insbesondere die jetzige WASG und alle anderen
Genannten oder in Zusammenhang stehenden
"Betreiber" bzw.
User übernehmen insoweit
keine Haftung.


Weitreichenster Haftungsausschluss:

Soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen
oder andere ausdrückliche Vereinbarungen entgegen
stehen, wird darüber hinaus generell durch gleichen
Kreis (alten und aktuelleren Datums) k e i n e Haftung
für irgendwelche direkten, indirekten Schäden,
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aus der Nutzung dieser oder einer damit verlinkten
Website ergeben.


Copyright:

Inhalte, Gestaltung und Struktur sind gedankliches
Eigentum der
User oder / und eingetragener FORUM
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d. h. weiterleitend
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IMPRESSUM
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Anwendbares Recht:

Für die Nutzung der Website gilt ausschließlich
deutsches Recht.



(Diese Hinweise unterliegen ständiger Aktualisierung)

Zur Vertiefung - Linkliste:


Zivilrechtliche Rahmenbedingungen für den
Inhaltsanbieter
 http://www.jurpc.de/aufsatz/19990114.htm 
Stand: 15.04.2005 Herausgeber:
Prof. Dr. Maximilian Herberger Home
http://www.jurpc.de/index.html 
E-Mail an dessen Redaktion: mail@jurpc.de
http://www.jurpc.de/index.html 



Aktuelles aus dem Inhalt:

Thomas Gramespacher: Webdesign und Gestaltungshöhe?
– Zur Anwendung von § 2 Abs. 1 Ziff. 4 UrhG auf in Webseiten
eingebundene digitale Grafiken und Bilder
Der Autor kritisiert die Entscheidung des OLG Hamm
- 4 U 51/04 -, da das Gericht sich nicht die Mühe gemacht
habe, Kriterien für die Bestimmung der Schöpfungshöhe bei
in Webseiten eingebundenen Grafiken und Bildern festzulegen.

Wolfgang Kuntz: Buchvorstellung Marly, Softwareüberlassungs-
verträge
Mit Recht hat sich "der Marly" als Standardwerk im Bereich
der Softwareverträge etabliert. Rechtsanwender finden auf
nahezu alle Fragen im Bereich der Softwareverträge
zufriedenstellende Antworten.

BGH: Literaturhaus
Wer auf eine Anfrage, einen Internet-Auftritt unter einem
bestimmten Domain-Namen zu erstellen, diesen für sich
registrieren lässt, kann unter dem Gesichtspunkt einer gezielten
Behinderung eines Mitbewerbers nach § 4 Nr. 10 UWG und
eines Verschuldens bei Vertragsverhandlungen zur Unterlassung
der Verwendung der Domain-Namen und zur Einwilligung in die
Löschung der Registrierungen verpflichtet sein.

(Die Inhaberin einer berühmten Marke hat gegenüber einem
gleichnamigen Privatmann einen Anspruch auf Übertragung
der aus der Marke bzw. dem gleichlautenden Nachnamen
bestehenden Domain, dürfte hier für ableitbare Fälle gleichzeitig
den Verallgemeinerungsfall auf unser spezielles FORUM:
http://67693.rapidforum.com/ - beispielsweise - ausschließen!

JurPC-Faksimile:

* Gerichtsentscheidungen im CPC- und PDF-Format
(Hinweis-e der Redaktion)
* JurPC-Archiv der Veröffentlichungen von 1989 bis 1996

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Video-Kolumne

Lachmann Ansichten, Einsichten und Aussichten eines Beobachters. Die Video-Kolumne von Günther Lachmann.