Aufruf zur Demonstration 03.06.2006
Die deutschen Regierungen sind seit Jahren die Motoren in Europa, die Massenentlassungen, Verarmung, Abbau sozialer Grundrechte, Arbeitnehmerrechte zugunsten der Profitinteressen der europäischen Konzerne vorantreiben.
Sei es die Verabschiedung des "Stabilitäts- und Wachstumspaktes" (Lissabon 2000) auf europäischer Ebene, oder sei es die Verabschiedung der "Agenda 2010" mit den Hartz-Gesetzen auf nationaler Ebene: Überall wird das Ziel verfolgt, den größten Sozialabbau seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs durchzuführen.
In Deutschland ...
Weiter - dort - in dritter Zeile unter dem Foto
Damit es nicht sich wiederholt oder so und
"Ein blick in die zukunft, oder …
Gedanken die die welt nie wissen wollte. "
nachzulesen ist - Link: ...
Es gäbe wenig Gläubige auf der Welt, kennten sie ihre
Bitte den Anhang beachten!
Es geht um die Koordination der Anfahrt per Zug zur Demo am 3.Juni.
Es soll ein Zug geordert werden, der eine günstige Fahrgelegenheit darstellen kann
für eine gut organisierte Anreise.
Näheres dazu unter
Hinweis auf Ticketverkauf und kommunale Organisation >>> HIER <<<
Hinweise über die Koordination und Fahrtroute >>> HIER <<<
Das Anmeldeformular und weitere Hinweise >>> HIER <<<
Solidarischen Gruß
>>> HIER <<< ist >>> HIER <<<
DEMNÄCHST
Zum Beispiel:
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Vorbereitungen für bundesweite Demo gegen Sozialabbau am 3. Juni in Berlin laufen an |
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Vorbereitungen für bundesweite Demo gegen Sozialabbau am 3. Juni in Berlin laufen an
Protest gegen Hartz IVVon Wolfgang PomrehnLangsam kommt der Zug ins Rollen. In Berlin trafen sich am Sonntag Aktivisten aus verschiedenen Städten der Republik zur Vorbereitung einer bundesweiten Demonstration gegen den anhaltenden Sozialkahlschlag. Am 3. Juni soll in der Hauptstadt für zehn Euro Mindestlohn, 30-Stunden-Woche und ein Mindesteinkommen für alle Erwerbslosen demonstriert werden.
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DEMNÄCHST ist JETZT:
Polizeiübergriffe auf Demo gegen Sozialabbau
von - 03.06.2006 22:22
Am heutigen Sonnabend, haben in Berlin trotz strömenden Regen etwa 15.000 Menschen gegen Hartz IV demonstriert. Am Rande versuchte die Berliner Polizei einzelne TeilnehmerInnen herauszuziehen und griff mehrfach die Demonstration an (u.a. mit Schlagstock und Pfefferspray). Die Berliner Polizei trat von Anfang an, recht forsch und aggressiv auf und versuchte die sog. "Berliner Linie" durchzusetzen (Verbot von Stahlkappenschuhen oder das Verbot von Seitentranspis über 1,50m länge). Gleich am Anfang stürmte eine Einheit an die Demo heran und versuchte zu provozieren. Sog. Anti-Konflikt-Einheiten und Demo-Organisatoren konnte Schlimmeres erst einmal abwenden.
Dieses änderte sich jedoch am Hackschen Markt und in der Oranienburger Strasse. Hier preschten massive Einheiten (u.a. eine Berliner Einheit mit komplett neuer Uniformen (olivgrün)) in die Demo und versuchten die Demonstration auseinanderzuprügeln. Konnten jedoch aufrgund des massiven Gegenwehrs nichts weiter ausrichten (trotz Einsatzes von Pfefferspray und Schlagstockes) und zogen sich bis auf weiteres zurück.
Nach berichten von Augenzeugen hat die Polizei bei der Abschlußkundgebung weitere Angriffe gestartet, die ebenfalls erfolglos gewesen sein sollen. Nichts destotrotz wurden mehrere Personen bei den Übergriffen verletzt und festgenommen.
FAZIT:
Angesichts der bevorstehenden Fußball-WM war die heutige Demo das perfekte Übungsschauplatz für die Berliner Polizei. Die Polizei hat wohl heute nochmal versucht neue Einsatztechniken auszuprobieren. Trotz neuer Uniformen, hat die Polizei heute wirklich keine so gute Figur gemacht.
Hier nun einige Bilder zur Dokumentation der Angriffe.
Weitere Berichte findet Ihr hier:
http://www.de.indymedia.org/2006/06/148895.shtml 
Solidarität
JW 03.06.2006 22:40
Faszinierend war die große Solidarität unter den Teilnehmern. Da stürmten Rentner gegen die Kampfmaschinen wenn mal wieder Prügel angesagt waren und selbst ich als "Normaler" konnte mich angesichts dieser massiven grundlosen Gewaltorgien nicht mehr halten. Vor allem in dieser Hinsicht war die Demonstration ein Erfolg, die sich aufgrund des starken Zusammenhalts und der Solidarität unter den Teilnehmern zurückziehende Polizei war ein erfreulicher Anblick. Ein Problem bleibt die relativ geringe Teilnehmerzahl von 15.000. Wenn es aus dem Bundesgebiet kaum Arbeitslose anreisen, ist diese aufgrund der Höhe des ALG II durchaus verständlich, da auch die subventionierten Fahrpreise der Sonderzüge von 15 Euro noch eine Menge Geld sind, warum sich aber nur so weniger Berliner Arbeitslose eingereiht haben, bleibt mir unverständlich. Es war zwar mieses Wetter, aber so eine Demonstration findet auch nicht täglich statt. Für die vielen Arbeitslosen wäre es sicherlich kein Problem gewesen, mal ein paar Stunden ihres Wochenendes zu opfern, die Teilnehmerzahl hätte locker sechsstellig sein können.
bundesweite Demo gegen Sozialabbau
Ergaenzende 03.06.2006 22:48
siehe auch: http://de.indymedia.org/2006/06/148895.shtml
eigenwahrnehmung
team greens 03.06.2006 22:58
Pressemeldung
Eingabe: 03.06.2006 - 20:30 Uhr
Festnahmen bei Demonstration
Mitte
# 1159
Gegen 14 Uhr 30 setzte sich am Berliner Rathaus eine Demonstration unter dem Motto ?Widerstand und Solidarität ? Gemeinsam gegen soziale Ausgrenzung und Verarmung? mit rund 4.000 Teilnehmern in Bewegung. Die Polizei bemerkte, dass Transparente mitgeführt wurden, die nach dem Versammlungsgesetz nicht erlaubt sind. Bei der Anmeldung wurde u. a. festgelegt, keine Transparente über 1 Meter 50 Länge bei der Kundgebung mitzuführen. Unter den ganz überwiegend friedlichen Teilnehmern der Demonstration befand sich eine Gruppe von zirka 350 Personen, die die Vorschriften des Versammlungsgesetzes und die Auflagen der Versammlungsbehörde nicht beachteten. Gegen diese Auflage wurde durch das Mitführen von Transparenten, die auf einer Länge von zirka zehn Metern miteinander verknotet waren, verstoßen. Dies diente offensichtlich als Sichtschutz für Personen, die Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten begehen wollten. Die eingesetzten Anti-Konflikt-Teams wirkten erfolglos auf die Demonstranten ein, diese Transparente einzurollen. Bei der Sicherstellung der Transparente kam es gegen 15 Uhr 30 in der Tucholskystraße Ecke Oranienburger Straße zu Faustschlägen und Fußtritten gegen eingesetzte Polizeibeamte. In einem Einzelfall wurde der Schlagstock eingesetzt. Während des gesamten Aufzuges wurde die Polizei immer wieder in Rangeleien verwickelt. So wurden in der Dircksenstraße Polizisten mit Farbeiern beworfen. Nach dem bisherigen Stand wurden fünf Personen festgenommen, acht Polizeibeamte leicht verletzt. Bisher gibt es keine Informationen über verletzte Demonstranten. Die Polizei leitete u. a. Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, das Vermummungsverbot, wegen schweren Landfriedensbruch sowie wegen Widerstandshandlungen ein. http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/41357/index.html
noch mehr Fotos
Bernd Kudanek alias bjk 03.06.2006 23:05
vollständiger Fotobericht hier: http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/1/20_000_bei_der_Grossdemo_3_Juni_in_Berlin_Fotobericht_Teil_1.11074166.0.01105.html
bjk
Forum: http://freies-politikforum.carookee.com
kennzeichnung?
blabla 03.06.2006 23:28
würde mich mal ganz stark interessieren. die polizisten haben da auf dem rücken vierstellige nummer 2511, 2512 und beidem einen sieht man 253. ist das ejtz ne art kennzeichung oder wie?
nichts gegen große zentrale demos
mr. kärcher 03.06.2006 23:37
aber es wäre vielleicht gut eher einen aktionstag bundesweit zu machen, das ist billiger, dort könnte man versuchen noch mehr betroffene zu mobilisieren. es ist leider fakt, das hartzis, rentner , behinderte usw. nicht wirklich kraftvoll für ihre eigenen interessen eintreten können, und die politiker der großen koalition scheißen sowieso drauf und glauben sie können alles machen.
fau dazu
d.dreck 03.06.2006 23:38
...
polizei will transpi
Homepage:: http://www.fau.org/artikel/art_060603-224136
@blabla
E-G-A-L.............. 03.06.2006 23:52
Bei den ganzen Nummern handelt es sich um keine Kennzeichnung. Die Nummer bildet eher die Einheit ab. Hier eine kleine Erläuterung:
1. Die erste Zahl steht für die Abteilung. Bei der 2511 handelt es sich also, um die 2. Abteilung der Bereitschaftpolizei.
2. Die zweite Zahl steht für den Zug. Also heißt es bei der 2511, dass es sich um den 5. Zug handelt.
3. Die letzten beiden Zahlen (eigentlich die vorletzte, da die letzte erst in den letzten Monaten hinzugekommen ist), um die Hunderschaft. Sprich: Es handelt sich bei der 2511, um die 1. Hunderschaft.
Was die letzte Zahl bedeutet, weiß ich selber nicht so richtig, dürfte wohl eine weitere Untergruppierung handeln.
miniergänzung zum polizeibericht
blatt 03.06.2006 23:58
"Dies diente offensichtlich als Sichtschutz für Personen, die Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten begehen wollten."
Interessant wie in einem vorgeblich "objektiven" Text seitens der Staatsorgane, doch immer wieder einige offentsichtliche Ausrutscher vorkommen. Hier wird jedem normalen Leser eine Kriminalität der Demonstraten suggeriert, wie es einfacher nicht gehen kann. Das dieser Zusammenhang so einfach nicht haltbar ist, ist der Polizei anscheind egal. Solche Verleumdungen sollten mehr zur Sprache kommen...
@ blabla, Kennzeichnung
x 04.06.2006 00:42
kleine Ergänzung zu EGAL:
"2511" bedeutet m.E.:
2. Abteilung Bereitschaftspolizei
5. Hundertschaft
1. Zug
1. Gruppe (wer die 4. Zahl nicht hat, ist vermutl. Zugführer)
Ergänzend dazu..
(ausgefüllt) 04.06.2006 02:57
lose ergänzungen..
gleich zu beginn der demo standen am rande 2 nazis (evtl. auch zivis, aber mir/uns nicht bekannte) im pitbull look, welche mit fotoapparat und kamera den 'wir wollen alles' block abfilmten. Nachdem einige antifas sichtbar darauf aufmerksam wurden, liessen die 2 es dann wohl bleiben - nach der spandauer str. hab ich sie wenigstens nicht mehr gesehen.
bullenangriffe gab es soweit ich verfolgen konnte auf der demoroute selbst 2 bis 3, zuallererst unter einer s-bahn überführung i.d. nähe des hackeschen markts. hier ging es wohl um die länge der seitentransparente des 'wir wollen alles' blocks, bzw. des FAU-blocks welcher direkt davor lief.. hier konnten die bullen (nicht viele, 15 - 20) jedoch relativ problemlos weggedrückt werden und so ging es dann weiter. Ungefähr auf höhe der synagoge (oranienburger/tucholskystr.) warteten dann um einiges mehr bullen auf beiden seiten der demo auf unseren block, und stürmten dann schnell und brutal auf die seiten- und fronttransparente zu, wobei es mehrere verletzte und wohl auch verhaftungen gab. sehr erfreulich war hier die solidarität der demoteilnehmer unter sich, so kam es zu 'gemischten' ketten mit sowohl der normalen 'antifa'klientel als auch mit rentnern und gewerkschaftern und anderen in teilweise echt fortgeschrittenem alter. im zuge dessen konnte man dann auch den haufen der inmitten der demo stehenden bullen teilen und einkesseln, und erfolgreich aus der demo drängen. von farbbeuteln habe ich nichts gesehen oder gehört, sofern dies niemand bestätigen kann gehe ich davon aus, dass dies eine lüge der bullen war (eine demo nur wegen seitentransparenten anzugreifen hört sich ja auch nicht so 'angemessen' an, wa?). danach hatten es auch die letzten kapiert, und man ging in langen ketten weiter. nach weiteren scharmützeln war man dann auch bald am auftaktsort bzw. der bühne wieder angelangt - hier gab es wieder brutale festnahmeaktionen der bullen, da sie aber wieder zahlenmässig komplett unterlegen waren konnte man sich auch hier halbwegs resolut gegen übergriffe wehren. beim versuch angreifende bullen zu umringen gab es so einige verletzte durch tonfa und pfefferspray, jedoch auch auf bullenseite. nachdem dann auch von der bühne aus die gewalttätigen provokationen der bullerei thematisiert wurden, zogen sich diese weitestgehend zurück.
Farbbeutel
Michael 'Crest' Menz 04.06.2006 04:27
Wie ich schon in meinem Demobericht schrieb, gab es Farbbeutelwürfe bei dem ersten Polizeieinsatz unter der S-Bahn-Brücke, aber eben als Reaktion auf den Einsatz. Ich stand nur ein paar Meter von einem getroffenen Polizisten entfernt, den Wurf als solches habe ich aber nicht gesehen.
25.Ehu -Nazitruppe
... 04.06.2006 05:05
Mal wieder kein Wunder. Hab mal bei einer Demo ein "Ihr gehört in die Gaskammer" zu hören bekommen. Sind Psychopaten.
FRAGE
vonMIRanEUCH 04.06.2006 08:05
diese kameras (siehe bild) sind das die, mit denen biometrische daten aufgenommen & ausgewertet werden können?
@ vonMIRanEUCH 04.06.2006 08:05
exilLBG 04.06.2006 10:39
"diese kameras (siehe bild) sind das die, mit denen biometrische daten aufgenommen & ausgewertet werden können?"
soweit ich weiß nein . das ist lediglich ein gehäuse für ne ganz normale
kamera , soll nur davor schützen , das sie nicht nass wird bzw. im ge-
rangel kaputt geht.
biometrie
bonu 04.06.2006 11:39
"diese kameras (siehe bild) sind das die, mit denen biometrische daten aufgenommen & ausgewertet werden können?"
für biometrische daten braucht es keine spezielle kamera, das wird per software ausgewertet.
These zur politischen Einordnung
lilly 04.06.2006 12:27
Mir fehlt bisher die politische Einordnung. Das darf
nicht fehlen, auch wenn sie banal ist.
Die Polizeiaktionen sind offenkundig unverhältnismäßig.
Eine politische Kalkulation liegt nahe. Szeneferne
Leute sollen von einer Teilnahme an Sozialprotesten
abgeschreckt werden.
eine etwas ruhigere darstellung - vom selben
artalka di panka 04.06.2006 12:55
eine etwas ruhigere darstellung - vom selben tage
findet ihr auf http://aldito.de/astafu7-DEMOdemo.html
und das, was inhalt war, in kürzester würze ohne pfeffer auf http://aldito.de/astafu8-generalstreikDEMO1.html 
presse@artalk.de
PS: sekten haben wir dort keine gesichtet.
wie ist IHRE POLIZEIKENNNUMMER, MR. /Mrs.?
e-Mail:: presse@artalk.de Homepage:: http://artalk.de; http://aldito.de; http://filmedia.org; http://strajk.de
Zu Bild 7
IP - ACAB 04.06.2006 13:00
Auf dem Bild No 7 sind zwei B´s die lesen und schreiben können und mit 2512 gekennzeichnet sind. Ist das gleichwertiges abgestempeltes Rindvieh aus dem gleichenStall oder haben die eine autonome Taktik der optischen verwirrung ergriffen.
Jedenfalls sind wir ProtestlerInnen schön blöd die Backen hinzuhalten, damit die cops für die WM-Millionenscheffelei von paPa Staat warm werden.
Das ist erst der Anfang....
APOkalypse 04.06.2006 14:41
wenn die 10.000 Leute die auf der Demo waren als AktivistInnen weiter machen wird bald noch viel größeres organisiert werden und die beginnende Solidarisierung zwischen Autonomen und linken Gewerkschaftern ist als erster Erfolg zu werten (der letztlich den Bullen zu verdanken ist)
vielleicht könnte dies der Einstieg zu einem neuen Verhältnis zu politischer Militanz werden - denn schließlich hat das Beispiel Frankreich gezeigt das nur mit noch so schönen Demos letztlich nur symbolische Politik gemacht wird während Bahnhofsbesetzungen, sonstige Blokaden und Sabotageaktionen und all die anderen direkten Aktionen wirklich Druck aufbauen weil dadurch Millionenverluste enstehen und das ist das was "Ihnen" wirklich wehtut. Die deutsche Linke braucht wieder eine größe Akzeptanz für politische Militanz
siehe auch dieser Text aus Frankreich: http://de.indymedia.org//2006/05/147905.shtml
wenn man sich die Posts hier so anguckt war die Solidarisierung vonseiten der Erwerbslosen und Gewerkschaftern ganz offensichtlich auch Balsam auf die geschundene linksradikale Seele die sonst nicht nur gegen die öffentliche Meinung sondern auch gegen innerlinke Entsolidarisierung kämpfen muss
berliner morgenpost
ich 04.06.2006 15:56
hier eine ergänzung aus den berliner medien.
stellt sogleich auch einen kleinen sieg für die demonstrationsteilnehmer dar!
in diesem sinne
www.onesolutionrevolution.de
Homepage:: http://morgenpost.berlin1.de/content/2006/06/04/berlin/833449.html
Unkenntlichmachen!
mhh 04.06.2006 16:33
Gesichter bitte besser unkenntlich machen, da erkennt man doch problemlos die leute!!!
Der Übergriff an der Synagoge hätte eigentlich verhindert werden können. DIe Polizeigruppe hatte sich gegenüber schon in einer Gruppe postiert und wartete nur darauf das der schwarze Block vorbeikam um dann reinzukloppen (übrigens sehr gut gehalten, tolle solidarität vor allem auch von älteren menschen gegen die die polizei auch skrupellos vorging!!).
Ich habe selbst dummerweise nichtv erwartet das sie die demo nocheinmal angreifen, war ein grosser Fehler, wär auf jeden fall genug zeit gewesen die demo zu warnen und noch lange vorher stehen zu bleiben um zu verlangen das die cops abziehen..
Bis zu schluss (noch lange bei der abschlusskundgebung) sind noch cops rumgelaufen die eindeutig nach leuten gesucht haben, unter anderem der schmierling mit der eingepackten kamera.
Aber was passiert nun? Was sagen jetzt die Linke und verdi etc? Auf der Demo haben sie sich solidarisch mit den angegriffen gezeigt, fand ich gut, aber was folgert daraus? Die Cops hat es nen Dreck interessiert was die redner (immerhin auch Bundestagsabgeordnete) sagen, sie haben einfach immer weiter gemacht und wie gesagt bis zum schluss versucht leute rauszugreifen. Wer hat denn überhaupt noch kontrolle über die einsätze? Wieso können die cops da angreifen wie sie wollen und keiner zeigt sie an? WO sind die Leute die den angriff an der synagoge gefilmt haben (ein kamera team hat sich extra noch vorher postiert!!!) warum folgt nichts daraus? Kann sich kein ex-pds ageordneter dazu durchringen eine anzeige gegen die polizei zu machen was imho eine reaktion nach sich ziehen würde??
Noch kurz was zu den Ordnern, die haben den Cops an der Synagoge krass in die Hände gespielt als sie die Leute um die wartende Polizeigruppe rumgeleitet haben, sie haben auf peacig mit den cops gemacht und anscheinend versucht möglichst die leute vor dem schwarzen block schnell da rumzuleiten bevor die bullen eingreifen weil sie sich genau im klaren waren was die machen würden, wenn sie es nicht sogar genau wussten
Unkenntlichmachen!
mhh 04.06.2006 16:34
Gesichter bitte besser unkenntlich machen, da erkennt man doch problemlos die leute!!!
Der Übergriff an der Synagoge hätte eigentlich verhindert werden können. DIe Polizeigruppe hatte sich gegenüber schon in einer Gruppe postiert und wartete nur darauf das der schwarze Block vorbeikam um dann reinzukloppen (übrigens sehr gut gehalten, tolle solidarität vor allem auch von älteren menschen gegen die die polizei auch skrupellos vorging!!).
Ich habe selbst dummerweise nichtv erwartet das sie die demo nocheinmal angreifen, war ein grosser Fehler, wär auf jeden fall genug zeit gewesen die demo zu warnen und noch lange vorher stehen zu bleiben um zu verlangen das die cops abziehen..
Bis zu schluss (noch lange bei der abschlusskundgebung) sind noch cops rumgelaufen die eindeutig nach leuten gesucht haben, unter anderem der schmierling mit der eingepackten kamera.
Aber was passiert nun? Was sagen jetzt die Linke und verdi etc? Auf der Demo haben sie sich solidarisch mit den angegriffen gezeigt, fand ich gut, aber was folgert daraus? Die Cops hat es nen Dreck interessiert was die redner (immerhin auch Bundestagsabgeordnete) sagen, sie haben einfach immer weiter gemacht und wie gesagt bis zum schluss versucht leute rauszugreifen. Wer hat denn überhaupt noch kontrolle über die einsätze? Wieso können die cops da angreifen wie sie wollen und keiner zeigt sie an? WO sind die Leute die den angriff an der synagoge gefilmt haben (ein kamera team hat sich extra noch vorher postiert!!!) warum folgt nichts daraus? Kann sich kein ex-pds ageordneter dazu durchringen eine anzeige gegen die polizei zu machen was imho eine reaktion nach sich ziehen würde??
Noch kurz was zu den Ordnern, die haben den Cops an der Synagoge krass in die Hände gespielt als sie die Leute um die wartende Polizeigruppe rumgeleitet haben, sie haben auf peacig mit den cops gemacht und anscheinend versucht möglichst die leute vor dem schwarzen block schnell da rumzuleiten bevor die bullen eingreifen weil sie sich genau im klaren waren was die machen würden, wenn sie es nicht sogar genau wussten
Hallo KollegenINNEN
>
>
> Ja ich habe gestern dasselbe erlebt. Ich selbst bin weder Autonom
> noch sonst irgendwie gewalttätig, aber ich habe mich von den Bullen
> gestern so etwas von geängstigt und angegriffen gefühlt wie noch
> nie zuvor in meinem Leben. Die ganze Polizeiaktion war pure
> Provokation. Bullen haben alte Leute mit Knüppel bearbeitet.
> Außerdem habe ich gesehen wie sie einem IG-Metaller die Fahne
> zerbrochen haben und ihn selber mit Pfefferspray außer Gefecht
> gesetzt haben. Diese Aktion war aber nicht die erste, die ich so
> gesehen habe. Auch vor zwei Wochen hat sich die Polizei bei einer
> Demonstration des Antifaschistischen Aufstands Köpenick gegen die
> NPD-Zentrale so aggressiv verhalten.
>
> Meine Meinung ist, dass die Polizei unter enormen Druck steht und
> die oberen Polizisten bzw. das Establishment eine große Angst vor
> uns hat. Anders kann ich mir diese Gewalttaten nicht erklären. Und
> die Polizei hätte eigentlich alleine am Ende der Demonstration
> feststellen müssen, dass es mehr als 10.000 Menschen waren die dort
> „haut ab“ und „Ihr seit nur gut bezahlte Hooligans“ gerufen haben.
>
> Was man aber auch noch dazu sagen sollte, dass die Medien das alles
> sehr schön verschweigen. In den Tagesthemen und den heute-
> Nachrichten habe ich davon gar nichts gehört. Die Polizei hat sich
> benommen wie die Schweine aber gesendet wird davon gar nichts.
>
>
>
>
>
> Mit freundlichen Grüßen
MitstreiterInnen aus NRW,
die nachfolgenden Zeilen habe ich gerade auf Bitten des ELO-Forum an
die Mitglieder des KV Bonn versandt. Der Zug hat mehrere Stops
preiswerter kommt man wirklich nicht zu der Demo. Weitere
Informationen entnehmt bitte dem Text bzw. dem Link in dem Text. Ick
wia sehn uns in Bälin! (und bitte, die heissen Schrippen und nicht
Brötchen dort! Und bestellt da keine Berliner beim Bäcker ... )
Gruß
Holger Linz
=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!
Zur Demo nach Berlin haben wir einen Sonderzug gemietet. Von Bonn
aus wird es gegen 6.00 Uhr nach
Berlin gehen, in der späten Nacht werden wir wieder in Bonn
ankommen.
Die Karten kosten € 16,00 für Nichtverdienende und € 30,00 für
Verdienende.
Bestellt werden können die Karten bei:
Adi Altgassen: Tel. 0228 - 2805592,
oder: adi.altgassen@erwerbslosenforum.de.
Alle weiteren Informationen entnehmt bitte der web side:
www.protest2006.de .
=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!=!
Am 3.6. nach Berlin! Druck machen für ein besseres Leben!
Die große Koalition arbeitet an weiteren Grausamkeiten gegen große Teile der Bevölkerung.
Jüngere Erwerbslose und ältere ArbeitnehmerInnen hat es schon erwischt. Die Absenkung des Arbeitslosengelds II für unter 25-jährige Erwerbslose auf 225 Euro und die schrittweise Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre waren aber erst der Anfang einer Reihe von Verschlechterungen.
Auf der neoliberalen Agenda von Merkel und Müntefering stehen nun:
--- die generelle Absenkung des ALG II,
--- die flächendeckende Ausdehnung der sog. 1-Euro-Jobs,
--- eine weitere Stufe der sog. Gesundheitsreform mit neuen Belastungen für die PatientInnen.
--- Gleichzeitig werden Studiengebühren eingeführt,
--- das Kindergeld abgesenkt und
im kommenden Jahr folgt
--- mit der Mehrwertsteuer-Erhöhung um
satte drei Prozent ein direkter Kaufkraftverlust der VerbraucherInnen.
Mit auf der Strecke bleiben Menschenwürde und Grundrechte.
Ein Blick auf das Gesundheitssystem zeigt, wie sich die Gesellschaft in der BRD entwickeln soll. Zukünftig gibt es eine Drei-Klassen-Medizin.
Luxus-Versorgung für diejenigen, die von der Arbeit anderer leben, ausreichende Versorgung für solche, deren Arbeitskraft von der ersten Gruppe als ausbeutbar erachtet
wird und mangelhafte Grundversorgung für solche, deren Arbeitskraft auf absehbare Zeit nicht als ausbeutbar gilt. Diese Gruppe der „Überflüssigen“, der Langzeiterwerbslosen, soll nur noch ein Minimum kosten. Mit 225 Euro ALG
II sollen diese Menschen ausgehungert und weiter an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden. Der rasche Absturz ins Elend bei Verlust des Arbeitsplatzes soll außerdem dazu beitragen, die Beschäftigten in den Betrieben zu disziplinieren und ihnen Lohnkürzungen und
Arbeitszeitverlängerungen aufzuzwingen.
Dies alles geschieht in einem der reichsten Länder der Erde, dem durchaus wettbewerbsfähigen Exportweltmeister, mit immer noch steigender Produktivität. Grund für diese Politik ist die internationale Konkurrenz der auch in und von Deutschland aus operierenden transnationalen Konzerne und
ihr Profitstreben sowie die unersättliche Gier der vom Kapitalismus profitierenden Eliten in Politik und Wirtschaft.
Zugunsten von Unternehmen und Bestverdienenden wurden allein im vergangenen Jahr 6 Milliarden Euro
Steuerentlastungen gewährt.
Diese schon seit dem Jahr 2000 laufende Umverteilung von unten nach oben soll fortgesetzt werden. Damit muss Schluss
sein!
Dieses Land braucht Reformen, aber solche, die diesen Namen verdienen.
Reformen, die zu mehr Lebensqualität für die gesamte Bevölkerung führen, nicht nur für eine dünne Schicht von Profiteuren. Arbeit und Wohlstand müssen neu definiert und verteilt werden, dabei muss das Recht eines Jeden und einer Jeden auf ein menschenwürdiges Leben Maßstab sein und nicht die Profitlogik. Reformen, die Sinn machen, wären:
a.. Ein gesetzlicher Mindestlohn von 10 € / Stunde
b.. Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden / Woche bei vollem Lohn- und
Personalausgleich
c.. Ein Repressionsfreies Grundeinkommen von 1000 €
d.. Alterrente ab 60 Jahren
e.. Kostenloser Zugang zu allen Bildungsangeboten
f.. Kostenloser Zugang zu allen kulturellen Angeboten
g.. Kostenlose Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr
h.. Kostenlose Gesundheitsversorgung für alle Menschen
i.. Kontrolle der Investitionen in den Betrieben durch die Beschäftigten
j.. Steuerung und Kontrolle der Bundesagentur für Arbeit durch die
Erwerbslosen
Petitionen und Denkschriften werden nicht reichen um solche Reformen durchzusetzen. Den Herrschenden wird jede dieser Forderungen mühsam abgerungen werden müssen. Nötig ist Druck: Sozialer Protest und der Aufbau von politischen Alternativen!
Edith Bartelmus-Scholich, 30.5.06
Klaus Ernst: Union und SPD optimieren Hartz IV per Verfassungsbruch und machen die Menschenwürde antastbar
http://www.presseportal.de/story_rss.htx?nr=829840
Till Müller-Heidelberg/ Ulrich Finckh/ Rolf Gössner u.a. (Hg.):
.
Hausbesuche
Das wird aber auch Zeit!
Mehr ist hier zu finden, falls hier nicht mehr hinzukommt:
Da finde ich gut!