3 Kritiken am "Gründungsaufruf für eine neue Linke"
Genosse Löffler - 5. Jun, 11:53
ZEITZEUGNISSE
Montag, 5. Juni 2006
Donnerstag, 1. Juni 2006
Noch was von heute:
[ 01.06.06 14:10 ]
Wichtig für "Volk und Kanzler"
Volk und Kanzler - 1. Jun, 18:25
Freitag, 19. Mai 2006
A U F G E P A S S T :
DAS HÄTTE VERHINDERT WERDEN MÜSSEN
|
VOLKSSTIMME aus Sachsen-Anhalt Neue Partei nächstes Jahr bei den Kommunalwahlen antreten
WASG-Abweichler gründen BASG
Von Michael Bock  Die Spaltung der Wahlalternative Arbeit
und Soziale Gerechtigkeit ( WASG ) ist
vollzogen :
Ehemalige WASG Mitglieder gründeten am Mittwochabend in Niederndodeleben im
Ohrekreis das Bündnis " Basis orientierte Arbeit und
Soziale Gerechtigkeit – die Alternative ", kurz BASG.
Magdeburg. BASG-Landesvorsitzender ist Christian Sebastian aus Niederndodeleben.
Der 29-jährige Zeitsoldat war zuletzt
Landesschatzmeister in der WASG, in der vorigen Woche aber mit 14 weiteren Mitgliedern aus der Partei ausgetreten." In der WASG hat es nur noch Postengerangel und Querelen gegeben ", sagte Sebastian gestern." Für die soziale Gerechtigkeit wurde nichts getan. Wir wollen uns von der WASG und ihrer Machtbesessenheit abgrenzen. " Sebastian zufolge hat die BASG zurzeit rund 50 Mitglieder. /+1b Dabei handelt es sich in erster Linie um ehemalige WASGMitglieder, die die spätestens Mitte 2007 angestrebte Fusion mit der Linkspartei. PDS ablehnen.
Die WASG hat nach eigenen Angaben rund 140 Mitglieder. /+1a Sebastian sagte, die BASG wolle bereits bei den sachsenanhaltischen Kommunalwahlen im nächsten Jahr antreten. Am 9. Juni solle im Burgenland der erste Kreisverband gegründet werden. Stellvertretender BASG-Landesvorsitzender ist Hans-J örg Guhla, ein scharfer Kritiker der Linkspartei. PDS und zuletzt WASG-Kreischef. Der 47-J ährige hatte erst am vorigen Montag in einer überaus harschen Presseerklärung seinen Austritt aus der WASG erklärt. Er hatte der Parteispitze unter anderem " unbeschreiblich ernie drigenden Machtmissbrauch " vorgeworfen und von einer " menschenverachtenden Politmaschinerie " gesprochen. Nach Angaben Guhlas ist die BASG bundesweit bereits die elfte Ausgründung einer Partei aus der WASG. Guhla zufolge wollen sich die elf Landesverbände am 27. Mai in Wittenberg treffen, um einen Dachverband mit dem Namen " Die Alternative " zu gründen. Die Landesvorsitzende /+2der WASG, Dolores Rente, sagte gestern zur Gründung der neuen Partei : " Das war offensichtlich eine Trotzreaktion. " Eine ernst zu nehmende Konkurrenz will sie in der BASG nicht erkennen. Gleichwohl
schloss sie weitere Austritte aus der WASG nicht aus :
" Das war erst der Anfang."
So werde in der WASG auch der Fusionsprozess noch "
skeptisch betrachtet ", sagte sie.
Die WASG wird bei einem Parteitag am 24. Juni einen neuen Landesvorstand wählen. Rente tritt nicht mehr an.
Neuer Landeschef will der Gewerkschaftssekretär Thomas
Waldheim ( 45 ) aus Magdeburg werden.
/+1a und /+1b ... , was gleicher-
maßen erst einmal nachzuweisen ist und sich bezüglich aktiver
Mitglieder ohnehin schnell reali-
tiviert. Bezüglich
"a" berechtigter Weise nicht
mehr /+4 zu glauben ist. ...!
/+2 zum Zeitpunkt des Interview
- avisiert - wieder im Amt,
denn erst mit Zustellung des Bundesschiedsgerichts-
beschlusses, der ein "fauler" Kompromis
ist, ist Frau Rentes BILANZ innerhalb einen Jahres
- mal zurückgetreten,
- dann manipuliert wieder gewählt,
- dann abgewählt,
- kurzzeitig eingesetzt,
wie ein neuer, gewesen
zu sein, um jetzt heuchlerisch, wegen
"ihrer Handhabung" der Trennung von
Mandat und Amt, sich so - allerdings
durchgängig NICHT VORBILDLICH
zu verhalten, aber
WEGEN DER GEBOTENEN
EINSICHT, SICH ENDLICH MIT
DEM ÄUSSEREN
POLITISCHEN GEGNER
AUSEINANDERSETZEN
/+3 Wer Positionen zum Beschluss und
anderes erfahren will, findet unter
Anhaltspunkte und mehr ..., wie
auch unter
/ +4
ES WIRD HIERMIT - BIS
AUF VERHANDENSEIN VON
BELEGEN, DIE EINE ANDERE
ZAHL RECHTFERTIGEN,
DASS K E I N E 100
MITGLIEDER in der ASG
(immer noch keine WASG)
in SACHSEN-ANHALT SIND!
"Dank" RENTE Co. ! | ||||
zur Übersicht
Christian SebastianKlaus-Dieter Krämer - 19. Mai, 18:25
Mittwoch, 17. Mai 2006
Leider sind bestimmte Beitragsfolgen ziemlich ausgeufert, hoffentlich glaubt mir einer, wenn es mal heißen könnte:
|
Mit anderen Worten:
Jeder sollte auch mal genau überlegen, was er hier platziert!
wega - 17. Mai, 14:30
Donnerstag, 27. April 2006
Hallo Leute,
da hier ja fleißig Bewerbungen gepostet werden, darf ich noch mal auf meine Bewerbung zum Bundesschiedsgericht vom 12.12.2005 !!! hinweisen.
Das müsste funktionieren:
http://f3.grp.yahoofs.com/v1/MMNPRFFogx9LedQC9nOiwVVcIZlwzBBAqDOINrRM7cYKnEoHSAZIZNi6i3eDkaa53Ho3LfClEkbkAMe5B-swD8faLWX4CA/Bewerbung%20Bundesschiedsgericht%20Andreas%20Engel.pdf
Da die Bundesgeschäftsstelle trotz mehrfacher Aufforderung es nicht für nötig befunden hatte diese, meine Bewerbung weiterzuleiten, sehe ich die Chancengleichheit bei der Wahl zum Bundesschiedsgericht nicht gegeben.
Außerdem wurde mir satzungswidrig mein Bundes- delegiertenmandat für den Kreisverband Düsseldorf nicht zuerkannt.
So wie es aussieht wird meine "Kriegskasse" in einem Monat gefüllt sein, so, daß der BuVo die Rückstellungen für Klagen gegen die Partei erhöhen sollte. :-)
A.Engel --> am 12.12.2005 zum Bundesschiedsgericht beworben
Das müsste funktionieren:
http://f3.grp.yahoofs.com/v1/MMNPRFFogx9LedQC9nOiwVVcIZlwzBBAqDOINrRM7cYKnEoHSAZIZNi6i3eDkaa53Ho3LfClEkbkAMe5B-swD8faLWX4CA/Bewerbung%20Bundesschiedsgericht%20Andreas%20Engel.pdf
Da die Bundesgeschäftsstelle trotz mehrfacher Aufforderung es nicht für nötig befunden hatte diese, meine Bewerbung weiterzuleiten, sehe ich die Chancengleichheit bei der Wahl zum Bundesschiedsgericht nicht gegeben.
Außerdem wurde mir satzungswidrig mein Bundes- delegiertenmandat für den Kreisverband Düsseldorf nicht zuerkannt.
So wie es aussieht wird meine "Kriegskasse" in einem Monat gefüllt sein, so, daß der BuVo die Rückstellungen für Klagen gegen die Partei erhöhen sollte. :-)
A.Engel --> am 12.12.2005 zum Bundesschiedsgericht beworben
E-n-g-e-l - 27. Apr, 08:14
Donnerstag, 20. April 2006
aus www.linkezeitung.de
Link
WASG Bundesparteitag: Von Ludwigshafen muss ein Zeichen des Aufbruchs
ausgehen!
von Edith Bartelmus-Scholich
20.04.2006
Am 29./30. April 06 findet in Ludwigshafen der Bundesparteitag der WASG
statt. Erwartet werden harte Auseinandersetzungen um den Kurs der Partei im Parteibildungsprozess mit der Linkspartei.PDS.
Die vom Bundesvorstand verfolgte Linie einer raschen Verschmelzung der beiden Parteien auf Grundlage
der Kooperationsabkommen I bis III stößt auf heftige Kritik.
Die bundesweite Urabstimmung, die den Prozess in Richtung Parteibildung bestätigen sollte, hat mit der Zustimmung von nur 44% der Mitglieder zu einer Frage, die Vieles im Dunkeln lässt, nicht für die Klärung vor dem Parteitag gesorgt. Der Gefahr das umstrittene Kooperationsabkommen III auf dem Parteitag
zur Abstimmung zu stellen und eine Niederlage zu riskieren, will sich der Bundesvorstand nicht aussetzen. Nun soll versucht werden, durch die Annahme eines von der Antragskommission modifizierten Leitantrags alle Anträge, die den Parteibildung- sprozess auf eine inhaltliche Grundlage stellen wollen, auf einmal vom Tisch zu wischen.
Ziel ist die bedingungslose Fortsetzung des Parteineubildungsprozesses.
Dies kann nur bedeuten, dass die Strategie der Linkspartei.PDS als Juniorpartner in neoliberalen Regierungen mit zu regieren für das gemeinsame Parteiprojekt verbindlich wird. Gleichzeitig deutet sich an, dass die Linkspartei.PDS eher das Projekt scheitern lassen wird, als ihre Regierungsbeteiligungen aufzukündigen.
Der Parteitag hat die Möglichkeit diese faktischen
Vorfestlegungen durch die Linkspartei-Führung zurück zu weisen und seinerseits inhaltliche sowie rechtliche Bedingungen zu formulieren.
Den Delegierten liegt dazu z.B. ein Antrag vor, den Parteibildungsprozess nur als breiten Sammlungsprozess der gesellschaftlichen Linken weiter zu führen, ihn nur durch die Neugründung einer Partei zu beenden und politische Forderungen
damit zu verbinden, wie Verzicht auf Beteiligung an Regierungen, die Sozial-und Demokratieabbau, Absenkung tariflicher Standards, Privatisierungen oderRemilitarisierung betreiben.
Hart umkämpft ist die Frage des eigenständigen Antritts der WASG Berlin zu den Abgeordnetenhauswahlen im September 06.
Am 6. April hat Axel Troost für den geschäftsführenden Bundesvorstand angekündigt, dass der Bundesvorstand
am 23. April die Wahlanzeige des Berliner Landesverbandes beim
Landeswahlleiter zurückziehen werde. Gleichzeitig wurde dem Landesvorstand der WASG Berlin mitgeteilt, dass der Bundes- parteitag diese Maßnahme bestätigen werde. Ob das so sein wird, ist mindestens fraglich. Im Vorfeld des Parteitags haben viele Delegierte erklärt, dass sie einer administrativen Maßnahme oder Sanktionen gegen die WASG Berlin nicht zustimmen wollen. Auch der Bundesvorstand ist in dieser Frage gespalten. Am 7. April distanzierten sich Thies Gleiss und Rainer Spilker von der Ankündigung des geschäftsführenden Bundesvorstands. Begründet wurde dies von ihnen damit, dass ein Kompromisspapier mit der Linkspartei.PDS Berlin nicht mit dem Berliner Landes- vorstand der WASG sondern mit von Bundesvorstandsmitgliedern
aufgebauten Parallelstrukturen in Berlin verhandelt und vorgestellt worden war. Ein Initiativantrag, der den eigenständigen Wahlantritt der WASG Berlin respektiert und den Bundesvorstand anweist die Wahlanzeige wieder beim Landeswahlleiter in Berlin anzumelden, wird eingebracht werden und gilt als aussichtsreich. Eine Annahme dieses Antrags oder die Verweigerung der
Bestätigung der Vorgehensweise des Bundesvorstands könnte zu einem negativen Höhepunkt auf dem Parteitag führen. Klaus Ernst soll gesagt haben, dass er und seine Anhängerschaft, danach den Parteitag verlassen und zur Linkspartei.PDS übertreten würden.
Sollte dies nicht geschehen, gibt es weitere Anträge, die den Delegierten wichtig und dem Bundesvorstand lästig sein dürften. Die Mehrzahl der Kreisverbände steht gegen die Mittelverteilung auf, die dem Bundesvorstand 60% der Beitrags- einnahmen lassen will und die Kreisverbände praktisch
handlungsunfähig macht. Vom Kreisverband Mülheim/Ruhr wurde ein Antrag eingereicht, zukünftig 50% der Beiträge an die Kreisverbände zurück fließen zu lassen. Mehrere Kreisverbände beantragen dem Bundesvorstand die Stimmrechte im Länderrat zu streichen. Anlass ist die offensichtliche Instrumentalisierung des „kleinen Parteitags“ durch den Block der 16 Bundesvorstands- stimmen. Im Herbst 05 fielen Entscheidungen zum Partei- bildungsprozess mit 19 Ja-Stimmen, 15 davon kamen vom geschlossen abstimmenden Bundesvorstand. Weiter gibt es Anträge, die Trennung von Amt und Mandat sofort in Kraft zu setzen, womit die Bundestagsabgeordneten Axel Troost, Klaus Ernst und Alexander Ulrich ihre Ämter im Bundesvorstand aufgeben müssten. Die Annahme eines Antrags, Mitarbeitern von Abgeordneten die Übernahme von Parteiämtern zu untersagen, könnte dazu führen, dass die bei der Fraktion beschäftigte Christine Buchholz aus dem Bundesvorstand ausscheiden müsste. Damit nicht genug, gibt es einen Misstrauensantrag gegen
Klaus Ernst und Anträge den gesamten Bundesvorstand neu zu wählen. Anstatt den Weg für eine Neuwahl durch Rücktritt frei zu machen, kämpft die Mehrheit des Bundesvorstands um den Verbleib im Amt mit dem Ziel die umstrittene politische Linie durchzuziehen.
Im Überblick wird klar:
Den Delegierten liegt ein komplettes Programm zur
Reorganisierung der Partei vor. Von den Parteifinanzen, über das Personal bis zu den strategischen Grundsatzentscheidungen kann alles von ihnen entschieden werden. Sie haben es in der Hand am 29. und 30. April die WASG auf eine neue Grundlage zu stellen. Diese Chance sollten sie sich nicht nehmen lassen. Es ist die Gelegenheit in der WASG die Weichen neu zu stellen:
Für eine gerechte Mittelverteilung, für mehr innerparteiliche Transparenz und Demokratie, für eine inhaltliche Neuausrichtung im Parteibildungsprozess und vor allem für den Erhalt und weiteren Aufbau der WASG als anti-neoliberale und pluralistische Sammlungspartei, die solange bestehen soll, wie mit der
Linkspartei.PDS und anderen Kräften keine gemeinsame politische Basis gefunden wird, um einen wirklichen Politikwechsel einzuleiten.
Damit dies alles möglich wird, muss das Reorganisationsprogramm diszipliniert
abgearbeitet werden. Das dies geschehen könnte, freut nicht jeden. Die Mehrheit des Bundesvorstands hofft darauf, dass die Delegierten es nicht mehr schaffen werden, den Vorstand abzuwählen. Dieser wäre dann noch bis November
06 im Amt und könnte seine Linie durchziehen. Die Kräfte, die am raschen Aufgehen der WASG in der Linkspartei.PDS interessiert sind, setzen darauf, die Delegierten von der Erledigung der Arbeitsaufträge abzuhalten. Ein Parteitag, der im Chaos versinkt, eine Partei, die nach diesem Parteitag nicht mehr
handlungsfähig ist, entspricht genau ihren Interessen. Einer solchen Partei würden in den kommenden Monaten viele Mitglieder verloren gehen. Sie hätte sicher Probleme ihre Strukturen aufrecht zu erhalten und die vor ihr liegenden Wahlkämpfe erfolgreich zu führen.
Es sollte jedem klar sein, dass dieser Parteitag erfolgreich sein muss, damit
die Reorganisierung durchgeführt werden kann. Dazu gehört, dass
Chaotisierungsversuche auf dem Parteitag unterbleiben. Das Programm kann gestrafft, d.h. von überflüssigen Bestandteilen wie Reden und Grußworten befreit werden, die Debatten sollten engagiert, mit gleichen Anteilen von Pro und Contra geführt, aber zeitlich begrenzt werden. Die zentralen Fragen dieses Parteitags sind den meisten Delegierten geläufig und viele haben sich
sicher ihre Meinung vor dem Parteitag bebildet. In Anbetracht der auf diesem Parteitag anstehenden Aufgabenfülle, ist eher Entscheidungsfreudigkeit gefragt, nicht so sehr Debattenkultur. Es muss Raum bleiben für die Neuwahl der Parteispitze. Auch hier ist Weitsicht gefragt. Der Gründungskonsens der
WASG erstreckt sich nicht nur auf die politischen Inhalte, sondern auch auf den Willen eine Partei neuen Formats aufzubauen, eine pluralistische Partei, in der unterschiedliche Richtungen respektvoll zusammen arbeiten, eine Partei, die von ihren Mitgliedern regiert wird. Dies bedingt einen Bundesvorstand, der die innerparteiliche Demokratie, die Transparenz und die Meinungsvielfalt aktiv fördert. In ihm sollten alle Strömungen der Partei vertreten sein.
Der geschäftsführende Vorstand, darf sich keinesfalls an Ausgrenzungen beteiligen, sondern muss Integrationskraft beweisen. Es ist für diesen Parteitag eine Aufgabe der Delegierten, mit der Wahl eines solchen neuen Bundesvorstands die Partei handlungsfähig zu machen, damit ein neuer Kurs
eingeschlagen werden kann.
Denn: Eine andere Politik ist möglich – eine andere Partei auch!
20.4.06, Edith Bartelmus-Scholich
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WASG Bundesparteitag: Von Ludwigshafen muss ein Zeichen des Aufbruchs
ausgehen!
von Edith Bartelmus-Scholich
20.04.2006
Am 29./30. April 06 findet in Ludwigshafen der Bundesparteitag der WASG
statt. Erwartet werden harte Auseinandersetzungen um den Kurs der Partei im Parteibildungsprozess mit der Linkspartei.PDS.
Die vom Bundesvorstand verfolgte Linie einer raschen Verschmelzung der beiden Parteien auf Grundlage
der Kooperationsabkommen I bis III stößt auf heftige Kritik.
Die bundesweite Urabstimmung, die den Prozess in Richtung Parteibildung bestätigen sollte, hat mit der Zustimmung von nur 44% der Mitglieder zu einer Frage, die Vieles im Dunkeln lässt, nicht für die Klärung vor dem Parteitag gesorgt. Der Gefahr das umstrittene Kooperationsabkommen III auf dem Parteitag
zur Abstimmung zu stellen und eine Niederlage zu riskieren, will sich der Bundesvorstand nicht aussetzen. Nun soll versucht werden, durch die Annahme eines von der Antragskommission modifizierten Leitantrags alle Anträge, die den Parteibildung- sprozess auf eine inhaltliche Grundlage stellen wollen, auf einmal vom Tisch zu wischen.
Ziel ist die bedingungslose Fortsetzung des Parteineubildungsprozesses.
Dies kann nur bedeuten, dass die Strategie der Linkspartei.PDS als Juniorpartner in neoliberalen Regierungen mit zu regieren für das gemeinsame Parteiprojekt verbindlich wird. Gleichzeitig deutet sich an, dass die Linkspartei.PDS eher das Projekt scheitern lassen wird, als ihre Regierungsbeteiligungen aufzukündigen.
Der Parteitag hat die Möglichkeit diese faktischen
Vorfestlegungen durch die Linkspartei-Führung zurück zu weisen und seinerseits inhaltliche sowie rechtliche Bedingungen zu formulieren.
Den Delegierten liegt dazu z.B. ein Antrag vor, den Parteibildungsprozess nur als breiten Sammlungsprozess der gesellschaftlichen Linken weiter zu führen, ihn nur durch die Neugründung einer Partei zu beenden und politische Forderungen
damit zu verbinden, wie Verzicht auf Beteiligung an Regierungen, die Sozial-und Demokratieabbau, Absenkung tariflicher Standards, Privatisierungen oderRemilitarisierung betreiben.
Hart umkämpft ist die Frage des eigenständigen Antritts der WASG Berlin zu den Abgeordnetenhauswahlen im September 06.
Am 6. April hat Axel Troost für den geschäftsführenden Bundesvorstand angekündigt, dass der Bundesvorstand
am 23. April die Wahlanzeige des Berliner Landesverbandes beim
Landeswahlleiter zurückziehen werde. Gleichzeitig wurde dem Landesvorstand der WASG Berlin mitgeteilt, dass der Bundes- parteitag diese Maßnahme bestätigen werde. Ob das so sein wird, ist mindestens fraglich. Im Vorfeld des Parteitags haben viele Delegierte erklärt, dass sie einer administrativen Maßnahme oder Sanktionen gegen die WASG Berlin nicht zustimmen wollen. Auch der Bundesvorstand ist in dieser Frage gespalten. Am 7. April distanzierten sich Thies Gleiss und Rainer Spilker von der Ankündigung des geschäftsführenden Bundesvorstands. Begründet wurde dies von ihnen damit, dass ein Kompromisspapier mit der Linkspartei.PDS Berlin nicht mit dem Berliner Landes- vorstand der WASG sondern mit von Bundesvorstandsmitgliedern
aufgebauten Parallelstrukturen in Berlin verhandelt und vorgestellt worden war. Ein Initiativantrag, der den eigenständigen Wahlantritt der WASG Berlin respektiert und den Bundesvorstand anweist die Wahlanzeige wieder beim Landeswahlleiter in Berlin anzumelden, wird eingebracht werden und gilt als aussichtsreich. Eine Annahme dieses Antrags oder die Verweigerung der
Bestätigung der Vorgehensweise des Bundesvorstands könnte zu einem negativen Höhepunkt auf dem Parteitag führen. Klaus Ernst soll gesagt haben, dass er und seine Anhängerschaft, danach den Parteitag verlassen und zur Linkspartei.PDS übertreten würden.
Sollte dies nicht geschehen, gibt es weitere Anträge, die den Delegierten wichtig und dem Bundesvorstand lästig sein dürften. Die Mehrzahl der Kreisverbände steht gegen die Mittelverteilung auf, die dem Bundesvorstand 60% der Beitrags- einnahmen lassen will und die Kreisverbände praktisch
handlungsunfähig macht. Vom Kreisverband Mülheim/Ruhr wurde ein Antrag eingereicht, zukünftig 50% der Beiträge an die Kreisverbände zurück fließen zu lassen. Mehrere Kreisverbände beantragen dem Bundesvorstand die Stimmrechte im Länderrat zu streichen. Anlass ist die offensichtliche Instrumentalisierung des „kleinen Parteitags“ durch den Block der 16 Bundesvorstands- stimmen. Im Herbst 05 fielen Entscheidungen zum Partei- bildungsprozess mit 19 Ja-Stimmen, 15 davon kamen vom geschlossen abstimmenden Bundesvorstand. Weiter gibt es Anträge, die Trennung von Amt und Mandat sofort in Kraft zu setzen, womit die Bundestagsabgeordneten Axel Troost, Klaus Ernst und Alexander Ulrich ihre Ämter im Bundesvorstand aufgeben müssten. Die Annahme eines Antrags, Mitarbeitern von Abgeordneten die Übernahme von Parteiämtern zu untersagen, könnte dazu führen, dass die bei der Fraktion beschäftigte Christine Buchholz aus dem Bundesvorstand ausscheiden müsste. Damit nicht genug, gibt es einen Misstrauensantrag gegen
Klaus Ernst und Anträge den gesamten Bundesvorstand neu zu wählen. Anstatt den Weg für eine Neuwahl durch Rücktritt frei zu machen, kämpft die Mehrheit des Bundesvorstands um den Verbleib im Amt mit dem Ziel die umstrittene politische Linie durchzuziehen.
Im Überblick wird klar:
Den Delegierten liegt ein komplettes Programm zur
Reorganisierung der Partei vor. Von den Parteifinanzen, über das Personal bis zu den strategischen Grundsatzentscheidungen kann alles von ihnen entschieden werden. Sie haben es in der Hand am 29. und 30. April die WASG auf eine neue Grundlage zu stellen. Diese Chance sollten sie sich nicht nehmen lassen. Es ist die Gelegenheit in der WASG die Weichen neu zu stellen:
Für eine gerechte Mittelverteilung, für mehr innerparteiliche Transparenz und Demokratie, für eine inhaltliche Neuausrichtung im Parteibildungsprozess und vor allem für den Erhalt und weiteren Aufbau der WASG als anti-neoliberale und pluralistische Sammlungspartei, die solange bestehen soll, wie mit der
Linkspartei.PDS und anderen Kräften keine gemeinsame politische Basis gefunden wird, um einen wirklichen Politikwechsel einzuleiten.
Damit dies alles möglich wird, muss das Reorganisationsprogramm diszipliniert
abgearbeitet werden. Das dies geschehen könnte, freut nicht jeden. Die Mehrheit des Bundesvorstands hofft darauf, dass die Delegierten es nicht mehr schaffen werden, den Vorstand abzuwählen. Dieser wäre dann noch bis November
06 im Amt und könnte seine Linie durchziehen. Die Kräfte, die am raschen Aufgehen der WASG in der Linkspartei.PDS interessiert sind, setzen darauf, die Delegierten von der Erledigung der Arbeitsaufträge abzuhalten. Ein Parteitag, der im Chaos versinkt, eine Partei, die nach diesem Parteitag nicht mehr
handlungsfähig ist, entspricht genau ihren Interessen. Einer solchen Partei würden in den kommenden Monaten viele Mitglieder verloren gehen. Sie hätte sicher Probleme ihre Strukturen aufrecht zu erhalten und die vor ihr liegenden Wahlkämpfe erfolgreich zu führen.
Es sollte jedem klar sein, dass dieser Parteitag erfolgreich sein muss, damit
die Reorganisierung durchgeführt werden kann. Dazu gehört, dass
Chaotisierungsversuche auf dem Parteitag unterbleiben. Das Programm kann gestrafft, d.h. von überflüssigen Bestandteilen wie Reden und Grußworten befreit werden, die Debatten sollten engagiert, mit gleichen Anteilen von Pro und Contra geführt, aber zeitlich begrenzt werden. Die zentralen Fragen dieses Parteitags sind den meisten Delegierten geläufig und viele haben sich
sicher ihre Meinung vor dem Parteitag bebildet. In Anbetracht der auf diesem Parteitag anstehenden Aufgabenfülle, ist eher Entscheidungsfreudigkeit gefragt, nicht so sehr Debattenkultur. Es muss Raum bleiben für die Neuwahl der Parteispitze. Auch hier ist Weitsicht gefragt. Der Gründungskonsens der
WASG erstreckt sich nicht nur auf die politischen Inhalte, sondern auch auf den Willen eine Partei neuen Formats aufzubauen, eine pluralistische Partei, in der unterschiedliche Richtungen respektvoll zusammen arbeiten, eine Partei, die von ihren Mitgliedern regiert wird. Dies bedingt einen Bundesvorstand, der die innerparteiliche Demokratie, die Transparenz und die Meinungsvielfalt aktiv fördert. In ihm sollten alle Strömungen der Partei vertreten sein.
Der geschäftsführende Vorstand, darf sich keinesfalls an Ausgrenzungen beteiligen, sondern muss Integrationskraft beweisen. Es ist für diesen Parteitag eine Aufgabe der Delegierten, mit der Wahl eines solchen neuen Bundesvorstands die Partei handlungsfähig zu machen, damit ein neuer Kurs
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20.4.06, Edith Bartelmus-Scholich
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Dokumentarist - 20. Apr, 16:04
Samstag, 1. April 2006
Aus der Historie und doch zukunftsgewandt
Die Linke.PDS ist gegen Hartz IV (ALG II ...), weil
...
1. ... wir nicht wollen, dass sich die Zahl der Armen in Deutschland weiter erhöht. Das Existenzminimum war in der Vergangenheit bereits zu niedrig angesetzt und wird nun noch weiter heruntergedrückt. Mit Hartz IV würde die Zahl der Armen von jetzt 2,8 dann im nächsten Jahre auf 4,5 Millionen steigen. Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe sind objektiv zu gering bemessen, um den Betroffenen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben auf bescheidenstem Niveau zu ermöglichen. Vor allem betrifft das Familien mit Kindern. Die Forderung nach einer Erhöhung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II um 10%, wie sie z.B. der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert, ist umso berechtigter, als bei der Festlegung der neuen Sozialhilfe-Regelsätze zahlreiche Belastungen, die aufgrund der Gesundheitsreform anfallen, nicht berücksichtigt wurden.
2. ... damit - aber auch durch andere Maßnahmen der Agenda 2010 - notwendige neue Arbeitsplätze nicht geschaffen werden. Das Gesetz enthält nicht im mindesten Wege und Instrumente für die Schaffung der notwendigen neuen Arbeitsplätze. Gelder für ABM wurden in der Vergangenheit sogar stark reduziert.
3. ... das Gesetz durch die Vernichtung von Massenkaufkraft volkwirtschaftlich kontraproduktiv wirkt und den Erhalt bestehender sowie die Schaffung neuer Arbeitsplätze verhindert. Es ist keine Arbeitsmarktreform, sondern eher und insbesondere für Ostdeutschland, ein Arbeitsplatz-Vernichtungsprogramm.
4. ... mit der unerträglichen und gnadenlosen Verschärfung der Zumutbarkeitsbedingungen vorhandene Qualifikation - als Bestandteil des gesellschaftlichen Reichtums in Größenordnungen entwertet wird, dessen Entstehung der Gesellschaft viel Geld gekostet hat.
5. ... es die verfassungsmäßigen Rechte des Einzelnen beschneidet: durch ein Übermaß an Repression und Demütigung von Wehrlosen, durch Elemente von Zwangsarbeit, durch den Verlust von Vertrauensschutz (z.B. Zwang zum Verkauf von Lebensversicherungen), durch Einschränkung des Rechts auf freie Berufswahl, durch Verletzung des Datenschutzes und insgesamt der Menschenwürde sowie im Kontext zu anderen Agenda 2010-Maßnahmen durch die Vernichtung von Massenkaufkraft durch ein unakzeptables Maß an Ungleichbehandlung.
6. ... damit das Tor zu weiteren Schritten in den Niedriglohn, zu künftigen Lohnsenkungen bzw. Arbeitszeitverlängerungen bei gleich bleibendem Lohnniveau weit geöffnet wird.
7. ... die Auswirkungen auf die Kommunen finanziell nicht ausreichend abgefedert sind und vor allem nicht ausreichen, um eine notwendige Arbeitsplatz schaffende Aktivitäten der Kommunen finanziell zu sichern.
8. ... Hartz IV die wirtschaftliche, finanzielle und soziale Situation Ostdeutschlands weiter beschädigen und den Abwärtstrend nachhaltig machen wird. Hier eine Gleichbehandlung per Gesetz durchzusetzen, bedeutet für Ostdeutschland und seine Bürgerinnen und Bürger eine Ungleichbehandlung, die dem Verfassungsauftrag "Angleichung der Lebensverhältnisse" ins Gesicht schlägt.
9. ... damit die Ungleichbehandlung verschiedener gesellschaftlicher Gruppen in unserer Gesellschaft durch die Bundesregierung, das Messen mit zweierlei Maß, auf die Spitze getrieben wird. Den Arbeitenden, Arbeitslosen und Sozialhilfeempfangeneden wird das Prinzip "Repression" verordnet, während die für die Entscheidungen über Arbeit und Arbeitslosigkeit zuständigen Unternehmen und Unternehmer mit dem Prinzip "Freiwilligkeit" beschenkt werden, wie es u.a. in der Lehrstellenfrage deutlich wurde. Mehr noch: Wer kriminell durch Steuerflucht finanzielle Potenziale der Arbeitsplatzschaffung im Lande zerstört, wird großzügig amnestiert, während die Opfer fehlender Arbeitsplätze verstärkt drangsaliert werden.
10. ... die damit insgesamt heraufbeschworene neue Stufe der Existenzunsicherheit sowie die zu erwartenden sozialen und gesellschaftlichen Destabilisierungstendenzen die ungünstige demografische Entwicklung in Deutschland weiter forcieren wird - mit allen negativen Folgen für Wirtschaft und soziale Sicherungssysteme.Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten alles Notwendige tun, um die zu erwartenden negativen sozialen Auswirkungen von Hartz IV gemeinsam mit anderen Gegnern der Agenda 2010 begrenzen zu helfen, parlamentarisch wie außerparlamentarisch.
Von Dr. Jürgen Hildebrand
...
1. ... wir nicht wollen, dass sich die Zahl der Armen in Deutschland weiter erhöht. Das Existenzminimum war in der Vergangenheit bereits zu niedrig angesetzt und wird nun noch weiter heruntergedrückt. Mit Hartz IV würde die Zahl der Armen von jetzt 2,8 dann im nächsten Jahre auf 4,5 Millionen steigen. Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe sind objektiv zu gering bemessen, um den Betroffenen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben auf bescheidenstem Niveau zu ermöglichen. Vor allem betrifft das Familien mit Kindern. Die Forderung nach einer Erhöhung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II um 10%, wie sie z.B. der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert, ist umso berechtigter, als bei der Festlegung der neuen Sozialhilfe-Regelsätze zahlreiche Belastungen, die aufgrund der Gesundheitsreform anfallen, nicht berücksichtigt wurden.
2. ... damit - aber auch durch andere Maßnahmen der Agenda 2010 - notwendige neue Arbeitsplätze nicht geschaffen werden. Das Gesetz enthält nicht im mindesten Wege und Instrumente für die Schaffung der notwendigen neuen Arbeitsplätze. Gelder für ABM wurden in der Vergangenheit sogar stark reduziert.
3. ... das Gesetz durch die Vernichtung von Massenkaufkraft volkwirtschaftlich kontraproduktiv wirkt und den Erhalt bestehender sowie die Schaffung neuer Arbeitsplätze verhindert. Es ist keine Arbeitsmarktreform, sondern eher und insbesondere für Ostdeutschland, ein Arbeitsplatz-Vernichtungsprogramm.
4. ... mit der unerträglichen und gnadenlosen Verschärfung der Zumutbarkeitsbedingungen vorhandene Qualifikation - als Bestandteil des gesellschaftlichen Reichtums in Größenordnungen entwertet wird, dessen Entstehung der Gesellschaft viel Geld gekostet hat.
5. ... es die verfassungsmäßigen Rechte des Einzelnen beschneidet: durch ein Übermaß an Repression und Demütigung von Wehrlosen, durch Elemente von Zwangsarbeit, durch den Verlust von Vertrauensschutz (z.B. Zwang zum Verkauf von Lebensversicherungen), durch Einschränkung des Rechts auf freie Berufswahl, durch Verletzung des Datenschutzes und insgesamt der Menschenwürde sowie im Kontext zu anderen Agenda 2010-Maßnahmen durch die Vernichtung von Massenkaufkraft durch ein unakzeptables Maß an Ungleichbehandlung.
6. ... damit das Tor zu weiteren Schritten in den Niedriglohn, zu künftigen Lohnsenkungen bzw. Arbeitszeitverlängerungen bei gleich bleibendem Lohnniveau weit geöffnet wird.
7. ... die Auswirkungen auf die Kommunen finanziell nicht ausreichend abgefedert sind und vor allem nicht ausreichen, um eine notwendige Arbeitsplatz schaffende Aktivitäten der Kommunen finanziell zu sichern.
8. ... Hartz IV die wirtschaftliche, finanzielle und soziale Situation Ostdeutschlands weiter beschädigen und den Abwärtstrend nachhaltig machen wird. Hier eine Gleichbehandlung per Gesetz durchzusetzen, bedeutet für Ostdeutschland und seine Bürgerinnen und Bürger eine Ungleichbehandlung, die dem Verfassungsauftrag "Angleichung der Lebensverhältnisse" ins Gesicht schlägt.
9. ... damit die Ungleichbehandlung verschiedener gesellschaftlicher Gruppen in unserer Gesellschaft durch die Bundesregierung, das Messen mit zweierlei Maß, auf die Spitze getrieben wird. Den Arbeitenden, Arbeitslosen und Sozialhilfeempfangeneden wird das Prinzip "Repression" verordnet, während die für die Entscheidungen über Arbeit und Arbeitslosigkeit zuständigen Unternehmen und Unternehmer mit dem Prinzip "Freiwilligkeit" beschenkt werden, wie es u.a. in der Lehrstellenfrage deutlich wurde. Mehr noch: Wer kriminell durch Steuerflucht finanzielle Potenziale der Arbeitsplatzschaffung im Lande zerstört, wird großzügig amnestiert, während die Opfer fehlender Arbeitsplätze verstärkt drangsaliert werden.
10. ... die damit insgesamt heraufbeschworene neue Stufe der Existenzunsicherheit sowie die zu erwartenden sozialen und gesellschaftlichen Destabilisierungstendenzen die ungünstige demografische Entwicklung in Deutschland weiter forcieren wird - mit allen negativen Folgen für Wirtschaft und soziale Sicherungssysteme.Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten alles Notwendige tun, um die zu erwartenden negativen sozialen Auswirkungen von Hartz IV gemeinsam mit anderen Gegnern der Agenda 2010 begrenzen zu helfen, parlamentarisch wie außerparlamentarisch.
Von Dr. Jürgen Hildebrand
mesan - 1. Apr, 17:39
Freitag, 31. März 2006
Bevor "Webseiten und E-Mailadressen" untermauern ...
... mit 4 MB Umfang, die zur
Untermauerung d. h. Beweisführung
folgen, wie hier Manipulationen vor Ort sind, sei auch noch auf eine
dritte, vierte und fünfte Email verwiesen, wie auf
http://www.wasg-bernburg.de/bbg.html // - Diese Information ist also nur ein
zusammengetragener Bestandteil von mehreren.
Dazu gehört:
"folgende E-Mail" und "2.Versuch Internet-Seiten" mit ca. 1,5 MB Umfang
(jeweiliger Verfasser ist Hans- Jürgen Schwarz), dessen Aussagen
beachtenswert sind.
... 24.03.2006
nach Mitternacht
... noch anderthalb
bis zwei Tage bis zur
Landtagswahl auch in
Sachsen-Anhalt ...
------------------------ Ursprüngliche Nachricht -------------------------
Betreff: WG: Pressemitteilung Hier: KOMPROMISS / daraus abgeleitete
TERMINE und HINWEISE (auch an die sonstige Verteiler)
Von: "Allerhand"
Datum: Do, 23.03.2006, 23:25
An: wahlalternative@ostmail.de
--------------------------------------------------------------------------
Der Bundesvorstand scheint sich für keine Meinungsmanipulation zu schade.
Er gibt vor den Medien zu Protokoll, die erforderliche Mehrheit für einen
eigenständigen Wahlantritt der WASG sei in Berlin nicht erreicht worden.
Ist das so?
Was ist dann also mit dem Abstimmungsergebnis von Sachsen-Anhalt, das
gegen einen
eigenständigen Wahlantritt der WASG ausfiel?
Sehen wir uns die Zahlen an:
Sachsen-Anhalt:
Mitglieder zum Zeitpunkt der Abstimmung: 147
Eingesandte Stimmen: 97
Davon gültig: 84
Stimmen gegen eine eigene Landesliste: 50
Stimmen für eine eigene Landesliste: 30
Kein Antreten: 4
% der abgegebenen Stimmen im Sinne des BuVo (LPDS/WASG Liste): 51,5%
% der abgegebenen gegen den BuVo (Alleinantritt): 35,7%
Dies entspricht:
34,0% sowie
20,4% aller Mitglieder (inkl. Nichtbeteiligung)
Berlin:
Mitglieder zum Zeitpunkt der Abstimmung: 860
Eingesandte Stimmen: 591
Davon gültig: 527
Stimmen gegen eine eigene Landesliste: 272
Stimmen für eine eigene Landesliste: 245
Enthaltung: 10
% der abgegebenen Stimmen im Sinne des BuVo (LPDS/WASG Liste): 41,5%
% der abgegebenen gegen den BuVo (Alleinantritt): 51,6%
Dies entspricht:
28,5% sowie
31,6% aller Mitglieder (inkl. Nichtbeteiligung)
Konkret also: In Sachsen Anhalt kann der Bundesvorstand 51,5% der abgegebenen
Stimmen für seine Meinung (kein Antreten zur Wahl) verbuchen, in Berlin
konnte der
Landesvorstand 51,6% der abgegebenen Stimmen für sich verbuchen
(Alleinantritt).
In % aller Mitglieder entspicht dies: 34,0% für die Bundesvorstandsmeinung in
Sachsen Anhalt und 28,5% aller Mitglieder für die Linie des
Landesvorstandes Berlin.
Anders gesagt: Relativ zur Anzahl aller Mitglieder war das Anliegen des
Landesvorstands in Berlin sogar erfolgreicher. Dank der hohen Anzahl der
(vermutlich
aus Angst vor Repression) ungültig gemachten Stimmen konnte das
Bundesvorstands-Camp
in Berlin in Bezug auf die Gesamtmitgliedschaft eine um 5,5% höhere
Gewichtung des
erfolglosen "Neins" erzielen.
Ich bin sehr gespannt, wie uns der Bundesvorstand diese 5,5%
verargumentieren wird.
Ich gehe davon aus, dass entweder die Entscheidung in Sachsen-Anhalt nach
logischen
Kriterien ungültig ist, oder die Berliner Abstimmung gültig.
Aber in Klaus Ernsts Wunderland fallen die Äpfel scheinbar von der Erde in
den Himmel.
Ein Irrenhaus?!
Viele Grüße,
Markus Schlegel aus Mettmann
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Allerhand [mailto:allerhand@arcor.de]
Gesendet: Montag, 20. März 2006 09:36
An: 'presse@generalbundesanwalt.de'
Betreff: WG: Pressemitteilung Hie: KOMPROMISS / daraus abgeleitete
TERMINE und HINWEISE (auch an die ...)
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Allerhand [mailto:allerhand@arcor.de]
Gesendet: Sonntag, 19. März 2006 15:12
An: 'adu@ostmail.de'
Betreff: WG: Pressemitteilung Hier: KOMPROMISS / daraus abgeleitete
TERMINE und HINWEISE (auch an die ...)
Liebe Kolleginnen (insbesondere Frau Frauke-Katrin Scheuten)
und Kollegen,
Da der so genannte "Bernburger Kreis" - Initiative zur Gestaltung der
politischen Arbeit in der
WASG Sachsen-Anhalt - "seine
parteiinternen Aufgaben-Stellungen
als ziemlich erfüllt
a u f g e z e i g t bekam", dahingehend wir auf die Pressemitteilung vom
08.12.2006, die auch heutiges Datum haben könnte verweisen (was
gleichbedeutend ist, dass die
Mitgliederversammlung / oder der offene, d. h. kommende Parteitag am
24.06. und 01.07.2006 in Form einer Doppelveranstaltung geplant ist
und
selbstverständlich im Zusammenwirken mit dem Bundesvorstand praktiziert
wird - als Teil eines gestern erzielten Kompromisses), kann ich
gleichzeitig Ihnen aufzeigen, das es ihn, den " Bernburger Kreis" somit
nicht mehr gibt!
Ein letzten Mal soll bedeutsam erwähnt sein, so Ingobert Köhler, dass
der
"Bernburger Kreis" zumeist von außen falsch wahrgenommen war.
Deshalb erfolgt nochmals der Abdruck vorgenannter Pressemitteilung mit
heutigen Datum und den nachträglich einzusetzenden Daten - wie bereits
benannt - nämlich "24.06. und 01.07.2006":
Zwischenbilanz des „Bernburger Kreises“
Vorbereitungen des Landesparteitages der WASG laufen auf Hochtouren
Ungeachtet des scharfen Gegenwindes aus Richtung des WASG –
Bundesvorstandes, bereiten sich die „so genannten Rebellen“ aus dem
„Bernburger Kreis“ unbeirrt auf ihren Landesparteitag im Januar vor.
Nach eigenen Angaben werden zur Zeit die Dokumente des Landesverbandes
überarbeitet und am 17. Dezember als Beschlussvorlagen für den
Landesparteitag verabschiedet. Dazu gehört auch eine
Handlungsempfehlung zum weiteren Aufbau der Partei in Sachsen-Anhalt.
Darüber hinaus sei auch die bisherige Arbeit des Landesvorstandes unter
die Lupe genommen worden. Schon vor Wochen sprach man in diesem
Zusammenhang von schwerwiegenden Versäumnissen. „Leider haben sich
unserer Vermutungen von damals bestätigt“, so der Sprecher Andreas
Fräßdorf. Die Aktenlage sei eindeutig. Zu Einzelheiten wollte sich
Fräßdorf jedoch nicht äußern, dass sei eine parteiinterne Angelegenheit,
die auch als eine Solche behandelt würde. Inwieweit es auf dem WASG -
Landesparteitag am 21. Januar in Magdeburg auch um Personalien gehen
soll, wurde ebenfalls offen gelassen.
_______________________________
(ehemals) Kontakt für eventuelle Rückfragen:
Andreas Fräßdorf
Tel. 0177/4596096
BBGKreis@wasg-bernburg.de
(Ende der entsprechende Kopie)
Das Wort "ehemals" soll die Eingangsaussage nochmals verdeutlichen.
Ich freue mich derart informieren zu können!
Es ist manchmal unangenehm zu wissen was Morgen kommt, aber
katastrophal, nicht zu wissen was gestern war.
Deshalb:
... nehme ich gleichzeitig die Gelegenheit zu einer nachfolgenden
Richtigstellung wahr, möchte dabei auf ein zweites bis ___ . Problem
ausdrücklich hingewiesen haben, wie darauf, dass
meine Kollegin, Pressesprecherin
Oberstaatsanwältin beim Bundesgerichtshof
Frauke-Katrin Scheuten
Brauerstraße 30, 76137 Karlsruhe
Telefon: +49 (0)7 21 / 81 91 410 Telefax: +49 (0)7 21 / 81 91 492
eMail: presse@generalbundesanwalt.de
im Verteiler aufgenommen ist, mit der Bitte mir kundzutun, ob dieser
gleich geschilderte Fall - ein Fall für die Oberstaatsanwaltschaft in
Naumburg ist, weil Frau Dolores Rente aus Fischbeck und die Betreiber
http://www.wasg-lsa.de/impressum_haftungsauschluss.html
aus Magdeburg - firmenmässig - stammen:
"Guten Morgen"/+1:
Als ranghöchstes Mitglied der (W)-ASG in Sachsen-Anhalt möchte ich Ihnen
eine Kopie zu kommen lassen, weshalb sie
s o f o r t etliche Ansprechpartner dieses "Auftrittes" entfernen
sollten.
(KOPIE-Anfang:
Richtigstellungen und zwischendurch ein Lob
"LAVO Rente, Kuhr, Koch" - ist der derzeit n o c h kommissarisch
eingesetzte Landesvorstand der ASG!
[Dieser leistet sich "Ansprechpartner" in den Regionen Sachsen-Anhalts,
die
a) nichts davon wissen,
b) so nicht gefragt worden sind,
c) nicht mehr aktiv der ASG zur Verfügung stehen und / oder
d) draußen sind!
Ein Fall zu d) ist besonders dreist, handelt es sich doch um Hans
Joachim Werner, der wegen Dolores Rente die ASG, wie so viele Andere,
verließ!
Einen Redaktionsschluss und die Kennzeichnung Stand ... kennen die
Betreiber auch nicht, wie auch offenkundig eine trotzdem recht kühn den
"Hut auf hat".
Gleiche wird demnächst mit Leserbriefen konfrontiert, wie es gestern
letztmalig unmittelbar geschah.
"Yaway Media
Mannewitz und Opp GbR" bekommen die VORTÄUSCHUNG FALSCHER TATSACHEN
ANGEZEIGT.]
Soweit zu denen, die sich schämen sollten!
Ich setzte Sie hiermit in Verzug und behalte mir Regress vor!
So oder so ist der Straftatbestand "VORTÄUSCHUNG FALSCHER TATSACHEN"
erfüllt und " ANGEZEIGT"!
Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile.
(frei nach Aristoteles, 384-322 v. Chr.) // (Ende der entsprechende
Kopie)
Aus diesem Grunde sollten Sie schnellstmöglich auch mir gegenüber
Vollzug melden! [Stand per 24.03.2006 = FEHLT!]
Hören Sie oder Lesen Sie von / in der „BamS“ diesbezüglich, so liegt
das an den selbstgefälligen Verursachern.
Ich behalte mir vor, bei Ihnen, auf Ihre Kosten, vorbei zu kommen, weil
der Sachverhalt äußerst d(r)ingend ist u n d keinesfalls von mir
anmaßend.
Werner G. Gaede
- a l l e i n i g e s Mitglied des WASG-Länderrates Deutschlands aus
Sachsen-Anhalt - dessen Gründungsmitglied, wie des Landesverbandes- und
Kreisverbandes „Mitte“, dortiges Vorstandsmitglied und Pressesprecher
–
(u. a. Projekt- und Telekommunikationsmanager
"Redaktion + Verlag" )
1 Jahr und 6 Tage nach unserer Gründung
/+1 (entsprechender zeitlicher Gruß auch zu anderen Zeiten, die
hoffentlich schnell - in vielfach unbeachtet gebliebener – Sacharbeit
/+2
sich darstellen.
Der politische Gegner muss e n d l i c h durch Maßnahmen uns richtig
kennenlernen. ...
DESHALB BEGRÜSSE ICH DIESEN WEB-AUFTRITT
http://wasganhalt.twoday.net/stories/1691159/#comments
VON MARKUS
HÜNNIGER !
/+2 wird d e m n ä c h s t auch h i e r vorgestellt … .
Ende der entsprechende Kopie
Anmerkungen:
Ethik ist ins Grenzenlose erweiterte Verantwortung gegenüber allem,
was lebt.
-- Albert Schweitzer --
Des Menschen grausamster Feind ist der Mensch.
-- Johann Gottlieb Fichte --
(Wir wollen die Nötigung/"Beschneidung" unseres Lebens anhalten und
einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut +
unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben, so verstehe ich
unsere Partei)
Mit solidarischem Gruß:
Werner G. Gaede
(wega)
am 19.03.2006 genau vor einem Jahr war ich in Brüssel zur Großdemonstration
....
bzw. 24.03.2006 um ca. 00:30 Uhr
Untermauerung d. h. Beweisführung
folgen, wie hier Manipulationen vor Ort sind, sei auch noch auf eine
dritte, vierte und fünfte Email verwiesen, wie auf
http://www.wasg-bernburg.de/bbg.html // - Diese Information ist also nur ein
zusammengetragener Bestandteil von mehreren.
Dazu gehört:
"folgende E-Mail" und "2.Versuch Internet-Seiten" mit ca. 1,5 MB Umfang
(jeweiliger Verfasser ist Hans- Jürgen Schwarz), dessen Aussagen
beachtenswert sind.
... 24.03.2006
nach Mitternacht
... noch anderthalb
bis zwei Tage bis zur
Landtagswahl auch in
Sachsen-Anhalt ...
------------------------ Ursprüngliche Nachricht -------------------------
Betreff: WG: Pressemitteilung Hier: KOMPROMISS / daraus abgeleitete
TERMINE und HINWEISE (auch an die sonstige Verteiler)
Von: "Allerhand"
Datum: Do, 23.03.2006, 23:25
An: wahlalternative@ostmail.de
--------------------------------------------------------------------------
Der Bundesvorstand scheint sich für keine Meinungsmanipulation zu schade.
Er gibt vor den Medien zu Protokoll, die erforderliche Mehrheit für einen
eigenständigen Wahlantritt der WASG sei in Berlin nicht erreicht worden.
Ist das so?
Was ist dann also mit dem Abstimmungsergebnis von Sachsen-Anhalt, das
gegen einen
eigenständigen Wahlantritt der WASG ausfiel?
Sehen wir uns die Zahlen an:
Sachsen-Anhalt:
Mitglieder zum Zeitpunkt der Abstimmung: 147
Eingesandte Stimmen: 97
Davon gültig: 84
Stimmen gegen eine eigene Landesliste: 50
Stimmen für eine eigene Landesliste: 30
Kein Antreten: 4
% der abgegebenen Stimmen im Sinne des BuVo (LPDS/WASG Liste): 51,5%
% der abgegebenen gegen den BuVo (Alleinantritt): 35,7%
Dies entspricht:
34,0% sowie
20,4% aller Mitglieder (inkl. Nichtbeteiligung)
Berlin:
Mitglieder zum Zeitpunkt der Abstimmung: 860
Eingesandte Stimmen: 591
Davon gültig: 527
Stimmen gegen eine eigene Landesliste: 272
Stimmen für eine eigene Landesliste: 245
Enthaltung: 10
% der abgegebenen Stimmen im Sinne des BuVo (LPDS/WASG Liste): 41,5%
% der abgegebenen gegen den BuVo (Alleinantritt): 51,6%
Dies entspricht:
28,5% sowie
31,6% aller Mitglieder (inkl. Nichtbeteiligung)
Konkret also: In Sachsen Anhalt kann der Bundesvorstand 51,5% der abgegebenen
Stimmen für seine Meinung (kein Antreten zur Wahl) verbuchen, in Berlin
konnte der
Landesvorstand 51,6% der abgegebenen Stimmen für sich verbuchen
(Alleinantritt).
In % aller Mitglieder entspicht dies: 34,0% für die Bundesvorstandsmeinung in
Sachsen Anhalt und 28,5% aller Mitglieder für die Linie des
Landesvorstandes Berlin.
Anders gesagt: Relativ zur Anzahl aller Mitglieder war das Anliegen des
Landesvorstands in Berlin sogar erfolgreicher. Dank der hohen Anzahl der
(vermutlich
aus Angst vor Repression) ungültig gemachten Stimmen konnte das
Bundesvorstands-Camp
in Berlin in Bezug auf die Gesamtmitgliedschaft eine um 5,5% höhere
Gewichtung des
erfolglosen "Neins" erzielen.
Ich bin sehr gespannt, wie uns der Bundesvorstand diese 5,5%
verargumentieren wird.
Ich gehe davon aus, dass entweder die Entscheidung in Sachsen-Anhalt nach
logischen
Kriterien ungültig ist, oder die Berliner Abstimmung gültig.
Aber in Klaus Ernsts Wunderland fallen die Äpfel scheinbar von der Erde in
den Himmel.
Ein Irrenhaus?!
Viele Grüße,
Markus Schlegel aus Mettmann
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Allerhand [mailto:allerhand@arcor.de]
Gesendet: Montag, 20. März 2006 09:36
An: 'presse@generalbundesanwalt.de'
Betreff: WG: Pressemitteilung Hie: KOMPROMISS / daraus abgeleitete
TERMINE und HINWEISE (auch an die ...)
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Allerhand [mailto:allerhand@arcor.de]
Gesendet: Sonntag, 19. März 2006 15:12
An: 'adu@ostmail.de'
Betreff: WG: Pressemitteilung Hier: KOMPROMISS / daraus abgeleitete
TERMINE und HINWEISE (auch an die ...)
Liebe Kolleginnen (insbesondere Frau Frauke-Katrin Scheuten)
und Kollegen,
Da der so genannte "Bernburger Kreis" - Initiative zur Gestaltung der
politischen Arbeit in der
WASG Sachsen-Anhalt - "seine
parteiinternen Aufgaben-Stellungen
als ziemlich erfüllt
a u f g e z e i g t bekam", dahingehend wir auf die Pressemitteilung vom
08.12.2006, die auch heutiges Datum haben könnte verweisen (was
gleichbedeutend ist, dass die
Mitgliederversammlung / oder der offene, d. h. kommende Parteitag am
24.06. und 01.07.2006 in Form einer Doppelveranstaltung geplant ist
und
selbstverständlich im Zusammenwirken mit dem Bundesvorstand praktiziert
wird - als Teil eines gestern erzielten Kompromisses), kann ich
gleichzeitig Ihnen aufzeigen, das es ihn, den " Bernburger Kreis" somit
nicht mehr gibt!
Ein letzten Mal soll bedeutsam erwähnt sein, so Ingobert Köhler, dass
der
"Bernburger Kreis" zumeist von außen falsch wahrgenommen war.
Deshalb erfolgt nochmals der Abdruck vorgenannter Pressemitteilung mit
heutigen Datum und den nachträglich einzusetzenden Daten - wie bereits
benannt - nämlich "24.06. und 01.07.2006":
Zwischenbilanz des „Bernburger Kreises“
Vorbereitungen des Landesparteitages der WASG laufen auf Hochtouren
Ungeachtet des scharfen Gegenwindes aus Richtung des WASG –
Bundesvorstandes, bereiten sich die „so genannten Rebellen“ aus dem
„Bernburger Kreis“ unbeirrt auf ihren Landesparteitag im Januar vor.
Nach eigenen Angaben werden zur Zeit die Dokumente des Landesverbandes
überarbeitet und am 17. Dezember als Beschlussvorlagen für den
Landesparteitag verabschiedet. Dazu gehört auch eine
Handlungsempfehlung zum weiteren Aufbau der Partei in Sachsen-Anhalt.
Darüber hinaus sei auch die bisherige Arbeit des Landesvorstandes unter
die Lupe genommen worden. Schon vor Wochen sprach man in diesem
Zusammenhang von schwerwiegenden Versäumnissen. „Leider haben sich
unserer Vermutungen von damals bestätigt“, so der Sprecher Andreas
Fräßdorf. Die Aktenlage sei eindeutig. Zu Einzelheiten wollte sich
Fräßdorf jedoch nicht äußern, dass sei eine parteiinterne Angelegenheit,
die auch als eine Solche behandelt würde. Inwieweit es auf dem WASG -
Landesparteitag am 21. Januar in Magdeburg auch um Personalien gehen
soll, wurde ebenfalls offen gelassen.
_______________________________
(ehemals) Kontakt für eventuelle Rückfragen:
Andreas Fräßdorf
Tel. 0177/4596096
BBGKreis@wasg-bernburg.de
(Ende der entsprechende Kopie)
Das Wort "ehemals" soll die Eingangsaussage nochmals verdeutlichen.
Ich freue mich derart informieren zu können!
Es ist manchmal unangenehm zu wissen was Morgen kommt, aber
katastrophal, nicht zu wissen was gestern war.
Deshalb:
... nehme ich gleichzeitig die Gelegenheit zu einer nachfolgenden
Richtigstellung wahr, möchte dabei auf ein zweites bis ___ . Problem
ausdrücklich hingewiesen haben, wie darauf, dass
meine Kollegin, Pressesprecherin
Oberstaatsanwältin beim Bundesgerichtshof
Frauke-Katrin Scheuten
Brauerstraße 30, 76137 Karlsruhe
Telefon: +49 (0)7 21 / 81 91 410 Telefax: +49 (0)7 21 / 81 91 492
eMail: presse@generalbundesanwalt.de
im Verteiler aufgenommen ist, mit der Bitte mir kundzutun, ob dieser
gleich geschilderte Fall - ein Fall für die Oberstaatsanwaltschaft in
Naumburg ist, weil Frau Dolores Rente aus Fischbeck und die Betreiber
http://www.wasg-lsa.de/impressum_haftungsauschluss.html
aus Magdeburg - firmenmässig - stammen:
"Guten Morgen"/+1:
Als ranghöchstes Mitglied der (W)-ASG in Sachsen-Anhalt möchte ich Ihnen
eine Kopie zu kommen lassen, weshalb sie
s o f o r t etliche Ansprechpartner dieses "Auftrittes" entfernen
sollten.
(KOPIE-Anfang:
Richtigstellungen und zwischendurch ein Lob
"LAVO Rente, Kuhr, Koch" - ist der derzeit n o c h kommissarisch
eingesetzte Landesvorstand der ASG!
[Dieser leistet sich "Ansprechpartner" in den Regionen Sachsen-Anhalts,
die
a) nichts davon wissen,
b) so nicht gefragt worden sind,
c) nicht mehr aktiv der ASG zur Verfügung stehen und / oder
d) draußen sind!
Ein Fall zu d) ist besonders dreist, handelt es sich doch um Hans
Joachim Werner, der wegen Dolores Rente die ASG, wie so viele Andere,
verließ!
Einen Redaktionsschluss und die Kennzeichnung Stand ... kennen die
Betreiber auch nicht, wie auch offenkundig eine trotzdem recht kühn den
"Hut auf hat".
Gleiche wird demnächst mit Leserbriefen konfrontiert, wie es gestern
letztmalig unmittelbar geschah.
"Yaway Media
Mannewitz und Opp GbR" bekommen die VORTÄUSCHUNG FALSCHER TATSACHEN
ANGEZEIGT.]
Soweit zu denen, die sich schämen sollten!
Ich setzte Sie hiermit in Verzug und behalte mir Regress vor!
So oder so ist der Straftatbestand "VORTÄUSCHUNG FALSCHER TATSACHEN"
erfüllt und " ANGEZEIGT"!
Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile.
(frei nach Aristoteles, 384-322 v. Chr.) // (Ende der entsprechende
Kopie)
Aus diesem Grunde sollten Sie schnellstmöglich auch mir gegenüber
Vollzug melden! [Stand per 24.03.2006 = FEHLT!]
Hören Sie oder Lesen Sie von / in der „BamS“ diesbezüglich, so liegt
das an den selbstgefälligen Verursachern.
Ich behalte mir vor, bei Ihnen, auf Ihre Kosten, vorbei zu kommen, weil
der Sachverhalt äußerst d(r)ingend ist u n d keinesfalls von mir
anmaßend.
Werner G. Gaede
- a l l e i n i g e s Mitglied des WASG-Länderrates Deutschlands aus
Sachsen-Anhalt - dessen Gründungsmitglied, wie des Landesverbandes- und
Kreisverbandes „Mitte“, dortiges Vorstandsmitglied und Pressesprecher
–
(u. a. Projekt- und Telekommunikationsmanager
"Redaktion + Verlag" )
1 Jahr und 6 Tage nach unserer Gründung
/+1 (entsprechender zeitlicher Gruß auch zu anderen Zeiten, die
hoffentlich schnell - in vielfach unbeachtet gebliebener – Sacharbeit
/+2
sich darstellen.
Der politische Gegner muss e n d l i c h durch Maßnahmen uns richtig
kennenlernen. ...
DESHALB BEGRÜSSE ICH DIESEN WEB-AUFTRITT
http://wasganhalt.twoday.net/stories/1691159/#comments
VON MARKUS
HÜNNIGER !
/+2 wird d e m n ä c h s t auch h i e r vorgestellt … .
Ende der entsprechende Kopie
Anmerkungen:
Ethik ist ins Grenzenlose erweiterte Verantwortung gegenüber allem,
was lebt.
-- Albert Schweitzer --
Des Menschen grausamster Feind ist der Mensch.
-- Johann Gottlieb Fichte --
(Wir wollen die Nötigung/"Beschneidung" unseres Lebens anhalten und
einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut +
unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben, so verstehe ich
unsere Partei)
Mit solidarischem Gruß:
Werner G. Gaede
(wega)
am 19.03.2006 genau vor einem Jahr war ich in Brüssel zur Großdemonstration
....
bzw. 24.03.2006 um ca. 00:30 Uhr
wega - 31. Mrz, 23:00
Till Müller-Heidelberg/ Ulrich Finckh/ Rolf Gössner u.a. (Hg.):
.
Hausbesuche
