wer jetzt immer noch blauäugig ist und träumt und sich von Worten wie:

"Parteineubildungsprozess", "Verschmelzung" oder gar "Neugründung" umgarnen lässt, kann hier nochmal nachlesen, wie es wirklich ablaufen wird bzw. soll. Und zwar Auflösung der WASG und alle treten frohgelaunt in die PDS ein.
Eine agebliche "Parteineugründung" kann und wird niemals in frage kommen. Beispiel Bündnis 90/DieGrünen ist auch unten nachzulesen.

Über den ganz unten stehenden Link könnt Ihr Euch die ganze Magisterarbeit aufrufen, a. 120 Seiten. Gründung der WASG, Wahlen, Listenaufstellungen, die Kooperation etc.

Es ist aber leider nur der Zeitraum bis Ende 2005 erfasst.

Friedrich-Schiller-Universität
Fakultät für Sozial- und Verhaltenswissenschaften
Institut für Politikwissenschaft

Die Kooperation der PDS und der WASG
zur Bundestagswahl 2005

Magisterarbeit zur Erlangung des akademischen Grades
MAGISTER ARTIUM (M.A.)

Jena, den 15. Januar 2006

[...]
2 Mögliche Modelle
2.1 Fraktionsgemeinschaft
Eine bereits praktizierte Form der Kooperation ist die einer Fraktionsgemeinschaft
im Bundestag. Zwei Parteien vereinbaren, nicht gegeneinander zu kandidieren
und teilen die Bundesländer unter sich auf. CDU und CSU praktizieren dieses
Modell seit 1949 bis heute,
[...]

2.2 Fusion durch Beitritt
Rein rechtlich unproblematisch wäre eine Variante, bei der eine Partei der nderen beitritt. Die WASG würde ihre Auflösung beschließen - per Parteitag und anschließender Urabstimmung - und ihren Mitgliedern nahe legen, in die PDS
einzutreten.
[...]
Die PDS bleibt bestehen, insofern auch ihr Anspruch auf Wahlkampfkostenerstattung und an staatlicher Aufstockung ihrer eingesammelten Spenden. Über das - praktisch nicht vorhandene Vermögen - der WASG beschließt deren Parteitag.
Politisch hieße dies allerdings für die Wahlalternative, bereits wenige Monate
nach ihrer Gründung ihre politische Existenz aufzugeben.
Ihr Gründungsmythos, als Alternative zu den bestehenden Parteien (auch der PDS) notwendig zu sein,, wäre hinfällig. Weder den Mitgliedern, von denen nicht wenige
von der PDS kamen, aber auch Wählern wäre diese Aufgabe schwer vermittelbar.

2.3 Fusion durch Neugründung
Alternativ könnten beide Parteien beschließen, sich aufzulösen und in einer neuen aufzugehen. Über die Gründung einer neuen Partei bzw. eine Fusion müssten
zunächst die Bundesparteitage laut Paragraf 9 Abs. 3 Parteiengesetz zustimmen.
Danach müsste eine Urabstimmung erfolgen. Die Mitglieder der alten Parteien würden bei Bestätigung automatisch zu Mitgliedern der neuen. Danach hätte ein Gründungsparteitag der neuen Partei mehrere Dokumente neu zu beschließen, darunter die neue Satzung und das Programm sowie einen neuen Vorstand. Die neue Partei tritt die Rechtsnachfolge der alten an, ist jedoch ein neues Rechtssubjekt. Dies hat erhebliche Konsequenzen für die Finanzen der Partei. Denn
sie wäre nicht mehr aufgrund eines eigenen Wahlvorschlags im Bundestag oder in einem Landtag vertreten. Sie wäre damit weder automatisch zu den Wahlen zugelassen
noch hätte sie Anspruch auf die staatliche Parteienfinanzierung.
Auf die finanzielle Lage hätte dieses Modell tiefgreifende Auswirkungen.
Wenig problematisch ist noch der Transfer der Vermögenswerte von den alten auf die neue Partei. Dies ist in den Satzungen geregelt. Problemlos übertragen werden
kann auch das Neue Deutschland, Verlag und Druckerei gehören zu 100 Prozent der PDS.

Problematischer dürfte dies jedoch für die staatliche Parteienfinanzierung aussehen.
Die Neugründung hätte keinen Anspruch mehr auf Wahlkampfkostenerstattung und Aufstockung gesammelter Spendengelder. Bei der PDS entspräche
dies 8,7 Mio Euro, also knapp 40 Prozent der jährlichen Einnahmen.
Die neue Partei müsste, wie jede andere neue Gruppierung auch, vor dem Wahlakt Unterschriften sammeln, damit ihre Wahlkreis- und Listenvorschläge zugelassen werden. Bei der Bundestagswahl etwa wären das rund 32.000. Insbesondere
in den westdeutschen Bundesländern, wo weder WASG noch PDS hohe Mitgliederzahlen haben, wäre die Sammlung sehr aufwändig und könnten nicht genügend Unterschriften in
der geforderten Zeit zusammenkommen. Entsprechend drohte dem neuen Bündnis eine erhebliche Schwächung, um die Fünf-Prozent-Hürde überwinden zu können.
Neben diesen finanziellen und strukturellen Problemen wäre eine Fusion extrem zeitaufwändig. Die Wahl der Delegierten, die Organisation der Parteitage und die Urabstimmung zöge sich über mehrere Wochen oder Monate. Außerdem ist ihre
Durchführung sehr kostenintensiv. Für die PDS hieße eine Fusion außerdem, zu Gunsten eines deutlich schwächeren und kleineren Partners die eigene Parteiidentität
zu opfern. Die Wahlalternative hingegen würde von einer Fusion profitieren, da sie als gleichberechtigter Partner wahrgenommen wird und nach der Fusion über ein
Vielfaches an finanziellen und personellen Ressourcen verfügen würde - falls die Basis überhaupt zustimmt.

2.4 Gründung einer Wahlpartei
Denkbar ist, dass WASG und PDS eine dritte Partei gründen, die nur zur Wahl antritt. Mitglieder würden Delegierte der beiden Partner sein, die diese Wahlpartei auch finanziell unterstützen.
Die Gründung einer Wahlpartei kollidiert jedoch mit dem Parteibegriff im Paragrafen 2 Abs. 1 Parteiengesetz, wonach Parteien Vereinigungen von Bürgern sind, und nicht anderer Vereinigungen. Sie brauchen eine eigenständige Satzung, ein
eigenes Programm und Parteiorgane wie etwa Vorstand und Delegiertenversammlung.
Weiterhin muss die Neugründung auf Dauer und Langfristigkeit ausgerichtet sein. Ist andererseits absehbar, dass ein Bündnis möglicherweise nur für eine Wahl zu Stande kam und danach die Parteien wieder ihre eigenen Wege gehen, könnte die Neugründung nicht als Partei im Sinne des Paragrafen 2 Abs. 1 PartG anerkannt und damit nicht zur Wahl zugelassen werden.
Auch finanziell könnte die Wahlpartei nicht einfach von den PDS und WASG unterstützt werden.
[...]

3 Vorbilder
Welche Folgen die theoretisch denkbaren Modelle in der Praxis haben könnten, zeigt sich an Kooperationsmodellen anderer Kleinparteien in der Vergangenheit. Am
erfolgreichsten war dabei die Fusion des ostdeutschen Bündnis 90 mit den westdeutschen Grünen, die seit 1994 kontinuierlich im Bundestag vertreten sind. Aber auch
aus der Vereinbarung der rechtsextremen DVU mit der NPD ließen sich hilfreiche Schlussfolgerungen ziehen.

3.1 Zusammenschluss von Bündnis 90/Grüne
Das bekannteste und bislang erfolgreichste Projekt einer Parteienfusion ist das zwischen Bündnis 90 und den Grünen.
[...]
Im September 1991 gründete sich das Bündnis 90 als Partei, um bei Wahlen antreten zu dürfen.
[...]
Dennoch zogen sich die Verhandlungen über zwei Jahre, bis es zu einer Fusion kam. Grund dafür waren die unterschiedliche politische Sozialisation.
[...]
Erst im Mai 1992 beschlossen die Bundesdelegierten der Grünen sowie das Bündnis 90 auf getrennten Veranstaltungen, miteinander offizielle Verhandlungen
über eine Fusion zu führen. Grundlage sollte ein Assoziationsvertrag sein, der am 17. Januar 1993 von beiden Partnern beschlossen wurde. In Kraft trat er nach einer
Urabstimmung der Parteimitglieder am 14. Mai desselben Jahres mit dem Vereinigungsparteitag. Rechtlich gesehen handelte es sich bei dem Prozess um einen
Beitritt und keine Neugründung. Grund dafür war, dass sich dafür beide Parteien vorher hätten auflösen müssen und die neue keinen Anspruch auf das Vermögen der
Vorgänger gehabt hätte.
Die Grünen benannten sich in "Bündnis 90/ Die Grünen" um, während das Bündnis formal seine Auflösung beschloss und die Mitglieder zugleich den Grünen beitraten.
[...]
Aus der Vereinigung von Bündnis 90 und Grünen könnten deshalb hauptsächlich zwei Lehren gezogen werden. Zum Einen ist es nicht gelungen, eine Fusion
gleichberechtigter Partner durchzuführen. Statt dessen ist der kleinere dem größeren beigetreten - nicht zuletzt auch aus finanziellen Gründen. Vertreter des Bündnis 90
spielen inzwischen nur noch eine untergeordnete Rolle in der Partei. Prominente Vertreter wie Werner Schulz konnten sich bei der Wahl der Landeslisten nicht gegen
westdeutsche Kandidaten durchsetzen. Zum Anderen kann die Vereinigung nicht kurzfristig vollzogen werden. Die Verhandlungen können sich, wenn unterschiedlich
sozialisierte Teilnehmer aufeinander treffen, über mehrere Jahre hinziehen.
[...]

3 Abstimmung über das Kooperations-Modell
In der ersten Vereinbarung zwischen der WASG und der PDS hatten sich beide Parteien darauf verständigt, spätestens 2007 den Vereinigungsprozess zu vollziehen.
Als Vorbild sollte dabei ausdrücklich die Fusion von Bündnis 90 und den Grünen dienen, wenn auch "in umgekehrter Hinsicht". Die weitere Kooperation werde eine paritätisch besetzte Kommission übernehmen, die Änderungsvorschläge für
folgendes ausarbeiten sollte: Änderungen im Parteiprogramm, im Statut, Namen sowie Art und Weise der Vereinigung. Zum zweiten würden beide Parteien nicht
gegeneinander antreten. Eine Neugründung wurde ebenfalls ausgeschlossen, aus "politischen und juristischen Gründen", wie es in der ersten Vereinbarung heißt.
Aber
auch finanzielle hatten eine Rolle gespielt. Die PDS fürchtete, durch die Neugründung die staatliche Finanzierung der Partei und die Stiftung zu verlieren. Deshalb blieb nur, dass die Stärkere der beiden antritt, und das war die PDS.
Um dennoch nicht in Gefahr zu geraten, die "Form gleichberechtigter Partnerschaft" aufzugeben, sollte der Name geändert werden.
[...]

V FAZIT UND AUSBLICK
[...]
Wenn es den Bundesvorständen gelingen sollte, diese Konflikte zu beheben, stellt sich die Frage nach dem Fusionsmodell. Als einzig praktikabel bietet sich
beiden nur das Model des Übertritts an, wie ihn das Bündnis 90 und die Grünen praktiziert haben. Die kleinere Partei, die Wahlalternative also, würde dabei ihre Auflösung beschließen und komplett in die PDS übertreten. Dass dies durchaus
möglich ist, zeigen die Eintritte von Oskar Lafontaine und Ulrich Maurer in die PDS. Nur durch einen Beitritt der WASG bewahrt sich die PDS ihren Anspruch auf
Wahlkampfkostenerstattung und staatliche Parteienfinanzierung. Diese aufzugeben
für eine komplette Neugründung einer Partei, dürften die Sozialisten nicht bereit sein. Bis zum Beitritt wird die WASG allerdings Mitglieder verlieren.
[...]

http://www.wortwahl.org/heunemann-magisterarbeit.pdf

Die andere Seite der Basisdemokratie . . .

die Sache: „von unten nach oben“....

erklärten Rücktritte ..., wie gehen wir

nun damit um ?

Notfalls können wir sagen, Fehler macht
jeder, wohl wahr ! Werden diese Fehler
aber hinterfragt stellt man fest, oftmals ist
Falschheit und Hinterlist die Quelle derer.

Es gilt das unsichtbare hinter der Stirn
richtig deuten zu können und das ist ein
verdammt schwerer Weg.

Gibt es einen Weg, Basisdemokratie vor
einer Entscheidung so zu analysieren,
dass man sicher sein kann: die zu fällende Entscheidung ist die Richtige ? Wir bewegen uns in der immer noch verlogenen

Ebene der politischen Arbeit und wir haben in den
letzten Monaten sehr viele, auch schmerzlich neue Erkenntnisse machen müssen. Und diese Erfahrungen werden bei weitem nicht die letzten sein !

Hier in Sachsen-Anhalt erhalten wir in den letzten Wochen, auf Grund der am 26. März 2006 stattfindenden
Landtagswahl, erneut wieder so manchen
A n s c h a u u n g s u n t e r r i c h t.

Wir werden aber sehr wachsam sein, wer da für die
nächsten 5 Jahre die Geschicke des Landes zu übernehmen
gedenkt. Wir kennen sie alle ! (GüFa)



Beginnen wird eine Versammlung, ein Gedankenaustausch

immer mit Frustbewältigung. Irgendjemand hat
immer wieder etwas zu meckern, anzubringen und
zeigt gleichzeitig den Anspruch an, gerade dieses
Thema wäre besonders wichtig zu berücksichtigen.

Es ist in der heutigen Zeit auch sehr schwer jemanden
zu treffen, dem es rundum gut geht. Dafür
spricht, dass wir uns um die Menschen kümmern, denen
die Bürde der verfehlten Sparpolitik der vergangenen
Regierungen über Jahrzehnte, nun diese „Rucksäcke“ angetragen werden.

Das Volk beginnt zu bluten und hat dennoch Angst vor der vermeintlichen

„Obrigkeit“.

Die Basis soll nun signalisieren wo ihr Schuh drückt
und es beginnen Auseinandersetzungen, ohne Ende.

In den meisten Fällen genügt die dafür vorgesehene
Zeit nicht aus. Was ist das für ein Phänomen ? Wenn
es Fachleute gibt, denen wir unser Vertrauen durch
Wahlaussagen gegeben haben, so haben sie doch
auch das Recht über Dinge nach eigenem Gewissen
für uns zu entscheiden. Haben wir vor einer Wahl
nicht die Pflicht genau zu schauen, auch zu sondieren,
für was und für wen wir uns entscheiden? Und
wenn wir uns entschieden haben, auch das Ergebnis
zu akzeptieren ?

Ein Aber gibt es ... , die gefälschten Abstimmungs- ergebnisse, die gefälschten Gründungsprotokolle, die

Dabei geht es doch wohl nicht um
stundenlange Auseinandersetzungen um die Stelle
eines Kommas,
oder doch ?

Basisdemokratie ?

Mit welch einer Begeisterung haben wir uns aus dem
Verein in die im Januar 2005 zu gründende Partei gestürzt.

Mit einer Euphorie, die es nicht einmal in den
Anfangszeiten der Volksparteien gab. Das versteckt
im Hintergrund wie ein „Zentralkomitee“ arbeitenden
Profilierungskünstler, musste doch bei einer solch rasanten

Entwicklung schwindlig werden.

Schwindlig wurde ihnen nicht, aber hilflos zeigten sie
sich schon. Ab sofort sahen sogar Nichtsnutze ihre
Chance. Uns so trat der eine oder andere langsam
hinter seinem Busch hervor und hatte leichtes Spiel zu
seiner eigenen Profilierung. Das klappte sogar mit einfachen und leeren Worten, das klappte aber auch mit
Wendehals ähnlichen Verrenkungen.

So wurde anfangs noch lautstark gegen den Zusammenschluss mit der PDS getönt: nicht mit „Postkommunisten“,

war da zu lesen und selbiger Murat

Cakir verkündete als Pressesprecher :

Samstag
22 Januar,

2005 12:58 CET
in Göttingen (Reuters)
- Die bislang als Verein arbeitende "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" konstituiert sich an diesem Wochenende als bundesweite Partei.

Aber zuvor war da ja die LT-Wahl in NRW. Ein HÜSEYIN
AYDIN warb für Spenden und tönte, wer so in den
Landesvorstand gewählt wurde. Das hatte alle in den
Bundesländern in Euphorie gesetz, auch wer wenig
hatte, spendete denn diese Idee einer eigenen und so
stark werdenden Idee, forderte nahezu jeden Euro.

Zitat von Händel zur Parteigründung: „Wir wollen den Forderungen und Konzepte der Gewerkschaften, Sozialverbänden, globalisierungskritischen Organisationen und Friedensbewegungen eine politische Plattform geben. Wir wollen für die Interessen der Bevölkerungsmehrheit die soziale Opposition voran bringen.“

Hätte er getönt, dass er es in seinem bisherigem Leben
durch seinen Charakter es überall schwer hatte, seine Umgebung sich nicht sehr lange um ihn herum wohlfühlten und er mit seinem „Führungsstil“ nicht sehr beliebt ist und ins Abseits gestellt wurde, dann hätte er den ersten erfolgreichen Schritt in die Selbstfindung getan. Aber so...

Mit all diesen „Führungskräften“, denen es sehr schwer
fällt sich unter zu ordnen, die es erfolglos gewohnt sind
das Sagen zu haben, dem anderen die eigene Meinung
notfalls auf zu befehlen, hat Gysi und Lafontaine nun Kummer genug. Das Schlimme aber ist: es rücken immer wieder welche dieser Charakteren nach, das Land ist voll davon und die Basis wird von diesen Menschen nur vom Vollzug benachrichtet.

Ihre demokratischen Gemeinsamkeiten beschränken sich auf: >die Basis darf ihre Meinung äußern, wie es durchgeführt wird, sagen wir dann schon.<

Eine solche Haltung ist nicht nur sehr fragwürdig, sondern gefährdet auch die Demokratie!

Im Prinzip leiden diese Leute an der Angst und Unvermögen, sich selbst und andere nicht überzeugen zu können.

(GüFa)

In Sachsen-Anhalt sollte
es eine Wahlalternative
sozialer Gerechtigkeit

vom Feinsten geben.

Was ist aus ihr geworden ?

Hier wurde nicht gelogen, hier wird schamlos

hintergangen ...

Sachsen—Anhalt WASG/Linkspartei

*Linksbündnis vor Turbulenzen?*

Das Linksbündnis in Sachsen-Anhalt gerät angeblich in heftige Turbulenzen. Wie MDR INFO unter Berufung auf die

"Mitteldeutsche
Zeitung"

berichtet, plant innerhalb der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" ein so genannter Bernburger Kreis den Sturz des Landesvorstandes. Die etwa 45 Personen umfassende Gruppe strebe einen
eigenständigen Wahlantritt der WASG zur Landtagswahl im März an.
Als Grund habe der Vorsitzende des WASG-Kreisverbandes Nord, Hans-Jörg Guhla, angegeben, dass die WASG nicht ausreichend auf der Landesliste der Linkspartei vertreten ist.

*WASG-Chefin sauer - PDS-Vorsitzender besorgt*

WASG-Landeschefin Dolores Rente reagierte laut Zeitung mit Unverständnis. Der Bernburger Kreis könne keine Mehrheiten akzeptieren, sagte sie mit Verweis auf eine Urabstimmung, bei der sie für ihren

Pro-Linkspartei-Kurs eine Mehrheit bekommen habe. Sachsen-Anhalts Linksparteichef Matthias Höhn wird zitiert, er befürchte, dass ein Erfolg der Bernburger zum Ende der Zusammenarbeit beider Parteien auch
auf Bundesebene führen könnte. Der Linksfraktion im Bundestag drohe dann

die Spaltung.

*Bundespartei steht hinter Landeschefin*

Die Bundespartei hat in dem Streit die Position von WASG-Landeschefin

Rente gestärkt. Der Sprecher der Bundes-WASG, Murat Cakir, sagte, wer sich über die Ergebnisse von Urabstimmungen hinwegsetzen wolle, habe in
der Partei nichts zu suchen. Er warf dem "Bernburger Kreis"
parteischädigendes Verhalten vor. Am Ergebnis der Urabstimmung sei nicht zu rütteln. Zugleich stärkte er Rente den Rücken.

S i e h a b e s i c h g r o ß e

V e r d i e n s t e b e i d e r G r ü n d u n g
d e r P a r t e i in Sachsen-Anhalt e r w o r b e n.

(GüFa Mi 23.11.2005 22:30 Uhr)

Mi 23.11.2005 22:30

es gibt nichts Gutes, außer man tut es ...E. Kästner

ELOS SACHSEN-ANHALT E.V.

E-Mail: Elos-Sa-Anh@web.de

Höchstaktuell und abermals anrüchig!

http://www.wasg-landesverband.de/wasg_kreisverbaende/wasg_kreisverband_halberstadt.html

http://fuerundwider.twoday.net/stories/2232994/

Bitte:
"Lese- und Diskussionstoff für Alle!" zur Meinungsabgabe verwenden (per 25.06.2006 bzw. 28.05. auf verlinkter Seite!

Danke: A.