Schwerin: WASG tritt eigenständig an
Landtagswahl im September unabhängig von Linkspartei
Die WASG in Mecklenburg-Vorpommern setzt sich wie der Berliner Verband über den Willen der Bundespartei hinweg und tritt eigenständig zur Landtagswahl im September an. Das beschloss der Landesverband am Samstag bei einer Mitgliederversammlung in Lalendorf bei Güstrow. Ein entsprechender Antrag des Linkspartei-kritischen Landesvorstands wurde zunächst mit 38 gegen 13 Stimmen angenommen.
Wegen fraglicher Mitgliedschaft einiger Anwesender wurde die Abstimmung wiederholt und fiel 30 zu 0 aus. Befürworter einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei hatten nicht mehr teilgenommen.
"Bundesvorstand muss handeln"
Die Bundesparteien von Linkspartei.PDS und WASG, die bis 2007 fusionieren wollen, lehnen direkte Konkurrenz bei Wahlen ab. Fritz Schmalzbauer vom WASG-Bundesvorstand, der in Lalendorf bis zuletzt für ein Einlenken geworben hatte, kündigte Konsequenzen an. Er ließ aber offen, ob es zum Ausschluss des gesamten Landesverbandes kommen wird.
"Klar ist aber, dass sie nicht unter der Fahne der WASG zur Wahl antreten können", sagte der aus Bayern stammende Gewerkschafter. Es gebe eine eindeutige Beschlusslage, nicht gegeneinander anzutreten, gestützt auf eine Urabstimmung. "Der Bundesvorstand muss nun handeln, wird aber alle rechtlichen Bedingungen genau prüfen", sagte Schmalzbauer.
Der WASG-Landesverband Berlin hatte bereits im April beschlossen, eigenständig zur Abgeordnetenhauswahl am 17. September anzutreten. In beiden Ländern ist die Linkspartei in Koalitionen mit der SPD an der Landesregierung beteiligt und trifft deshalb auf besondere Kritik der Wahlalternative
Kritik am Kurs der Linkspartei
Das Landesvorstandsmitglied im Nordosten, Norbert Meyer, untermauerte die Kritik am "neoliberalen Kurs" der Linkspartei. Seit acht Jahren trage sie als Regierungspartei in Mecklenburg-Vorpommern eine "Politik des sozialen Kahlschlags" mit. "Und es sieht nicht so aus, als wenn sich daran was ändern sollte." Vorstandssprecher Karsten Dörre warf der Linkspartei vor, sich von ihren ursprünglichen Zielen immer mehr zu entfernen. "Ihr Wahlprogramm ist ein Signal der eigenen Hoffnungslosigkeit."
Die Warnungen des Rostocker WASG-Mitglieds Günther Brock, mit dem separaten Wahlantritt das Projekt einer geeinten und damit stärkeren Linken zu gefährden, fanden bei der Mehrheit der Parteitagsteilnehmer kein Gehör. Auch der Appell Schmalzbauers, landespolitische Erwägungen nicht höher zu bewerten als die Interessen der Bundespartei, gingen in der teilweise tumultartigen Debatte unter.
Im Gegensatz zur Bundestagswahl am 18. September 2005 können in Mecklenburg-Vorpommern WASG-Mitglieder nicht auf der Landesliste der Linkspartei antreten. Das verhindert das Landeswahlgesetz. Nun will die Nordost-WASG, die mit 139 Mitgliedern der bundesweit kleinste Landesverband ist, ihre Kandidatenliste aufstellen und ein Wahlprogramm beschließen. Für den Wahlkampf rechnet sie mit einem Budget von 12.000 Euro, drei Viertel davon sollen aus Spenden aufgebracht werden.
Mit Material von dpa
(ZDF:
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Die WASG in Mecklenburg-Vorpommern setzt sich wie der Berliner Verband über den Willen der Bundespartei hinweg und tritt eigenständig zur Landtagswahl im September an. Das beschloss der Landesverband am Samstag bei einer Mitgliederversammlung in Lalendorf bei Güstrow. Ein entsprechender Antrag des Linkspartei-kritischen Landesvorstands wurde zunächst mit 38 gegen 13 Stimmen angenommen.
Wegen fraglicher Mitgliedschaft einiger Anwesender wurde die Abstimmung wiederholt und fiel 30 zu 0 aus. Befürworter einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei hatten nicht mehr teilgenommen.
"Bundesvorstand muss handeln"
Die Bundesparteien von Linkspartei.PDS und WASG, die bis 2007 fusionieren wollen, lehnen direkte Konkurrenz bei Wahlen ab. Fritz Schmalzbauer vom WASG-Bundesvorstand, der in Lalendorf bis zuletzt für ein Einlenken geworben hatte, kündigte Konsequenzen an. Er ließ aber offen, ob es zum Ausschluss des gesamten Landesverbandes kommen wird.
"Klar ist aber, dass sie nicht unter der Fahne der WASG zur Wahl antreten können", sagte der aus Bayern stammende Gewerkschafter. Es gebe eine eindeutige Beschlusslage, nicht gegeneinander anzutreten, gestützt auf eine Urabstimmung. "Der Bundesvorstand muss nun handeln, wird aber alle rechtlichen Bedingungen genau prüfen", sagte Schmalzbauer.
Der WASG-Landesverband Berlin hatte bereits im April beschlossen, eigenständig zur Abgeordnetenhauswahl am 17. September anzutreten. In beiden Ländern ist die Linkspartei in Koalitionen mit der SPD an der Landesregierung beteiligt und trifft deshalb auf besondere Kritik der Wahlalternative
Kritik am Kurs der Linkspartei
Das Landesvorstandsmitglied im Nordosten, Norbert Meyer, untermauerte die Kritik am "neoliberalen Kurs" der Linkspartei. Seit acht Jahren trage sie als Regierungspartei in Mecklenburg-Vorpommern eine "Politik des sozialen Kahlschlags" mit. "Und es sieht nicht so aus, als wenn sich daran was ändern sollte." Vorstandssprecher Karsten Dörre warf der Linkspartei vor, sich von ihren ursprünglichen Zielen immer mehr zu entfernen. "Ihr Wahlprogramm ist ein Signal der eigenen Hoffnungslosigkeit."
Die Warnungen des Rostocker WASG-Mitglieds Günther Brock, mit dem separaten Wahlantritt das Projekt einer geeinten und damit stärkeren Linken zu gefährden, fanden bei der Mehrheit der Parteitagsteilnehmer kein Gehör. Auch der Appell Schmalzbauers, landespolitische Erwägungen nicht höher zu bewerten als die Interessen der Bundespartei, gingen in der teilweise tumultartigen Debatte unter.
Im Gegensatz zur Bundestagswahl am 18. September 2005 können in Mecklenburg-Vorpommern WASG-Mitglieder nicht auf der Landesliste der Linkspartei antreten. Das verhindert das Landeswahlgesetz. Nun will die Nordost-WASG, die mit 139 Mitgliedern der bundesweit kleinste Landesverband ist, ihre Kandidatenliste aufstellen und ein Wahlprogramm beschließen. Für den Wahlkampf rechnet sie mit einem Budget von 12.000 Euro, drei Viertel davon sollen aus Spenden aufgebracht werden.
Mit Material von dpa
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wega - 6. Mai, 23:04
Meinungssammler - 8. Mai, 10:23
An ihren Taten sollt ihr sie erkennen
Als ich den akkurat gesetzten, in fleißiger Hausarbeit aufgeschriebenen und nun monoton vom Manuskript abgelesenen Worten der Märchentante 1) Anja Röhl
lauschte, mit denen sie uns Unwissenden auf dem Landes- parteitag am 6.5.2006 in Lalendorf von den edlen Motiven des „linken“ (in meinen Augen rechten) Arbeitskreises im Landesverband der WASG erzählte, erinnerte ich mich an die Aktion des WASG-Landesverbandes zum 1. Mai 2006 in Rostock.
Zu diesem Termin hatten alle friedliebenden, gegen Faschismus und Rassismus eingestellten Organisationen aufgerufen, um ein deutliches Zeichen für Toleranz und gegen Rechts zu setzen und gegen den bundesweiten Aufmarsch der NPD in Rostock zu demonstrieren. Diesem Aufruf konnte sich eigentlich niemand (so glaubte ich) aus der WASG entziehen, es sei denn, er wäre beruflich verhindert oder aber durch den weiten Anfahrtsweg gehandicapt.
Aus dem Rostocker Kreisverband, der dicht dran und vor Ort hätte alles managen können, war nichts zu hören. Also organisierte der Landesvorstand diese für jeden Demokraten Selbstverständlichkeit (Ein dickes Lob an dieser Stelle stellvertretend für alle an Hans Rothe). Aus den Kreisverbänden Bad Doberan, Greifswald, Mittleres Mecklenburg und Schwerin kamen die Materialien (Tisch,
WASG-Prospekte, Werbematerial, Anstecker, Schirme) und Mitstreiter. Aus Rostock (Mitglieder des „linken“ Kreises) kamen die Störenfriede. Drei Mitglieder aus dem KV Rostock stießen ziemlich spät zu uns, stellten sich allerdings nicht auf unsere Seite des Standes, um den Vorübergehen- den unsere Position gegen die NPD und andere Rechten zu erläuterten, sondern begannen mehr oder weniger scharf gegen die Initiatoren aus den anderen Kreisverbänden zu pöbeln. Ihre erklärte Absicht war es, den Stand auf der anderen Seite für Interessierte zu blockieren und uns in ermüdende Diskussionen zur internen Entwicklung in der
WASG zu verstricken.
Und irgendwie fühlte ich mich von der Märchentante Anja Röhl verarscht, die das Ganze von einem der benachbarten Stände (auf denen nicht WASG stand und auch nicht drin war) beobachtete, nicht eingriff, nun aber hehre Reden auf dem Landesparteitag hielt und versuchte, eine moralische Bastion des „linken“ Kreises aufzutürmen. Wenn denn der Landesverband der WASG auf der landesweiten und auch aus anderen Bundesländern unterstützen antifaschistischen Aktion in Rostock antritt und gegen Rechts mobilisiert und dabei vom „linken“ Kreis massiv gestört und behindert wird, wo steht dann dieser „linke“ Kreis wirklich? Wird es nicht langsam gefährlich, wenn sich der Bundesvorstand genau mit diesem verbrüdert und gemeinsam mit diesem gegen die Mehrheit des Landesverbandes agiert?
Nach der Rede von Anja Röhl (sie hatte sozusagen für sich das Abschlusswort der Generaldebatte auf dem Landesparteitag organisiert) kam es zur Abstimmung
des Leitantrages vom Landesvorstand.
(http://www.w-asg-mv.de/index.php?id=10&tx_ttnews[tt_news]=133&tx_ttnews[backPid]=10&cHash=55cfb73f6f).
Die Abstimmung fiel sehr deutlich für diesen Leitantrag aus (38 dafür, 13 dagegen, keine Enthaltung). Und dann kam der große Auftritt des „linken“ Kreises. Wilfried Freier, als selbsternannter Mauerbrecher und Keulenschwinger sprang
triumphieren auf, enterte das Mikrophon und die Aufmerksamkeit der Presse und schrie in den Saal, dass ja die Abstimmung zum Leitantrag und alle anderen Beschlüsse
des Parteitages ungültig seien, weil an der Abstimmung „Nichtmitglieder“ der WASG teilgenommen hätten (Beifall der andern Mitglieder des „linken“ Kreises). Diese Nichtmitglieder hätten noch kein Bestätigungsvermerk der
Bundesgeschäftsstelle (er legte eine diesbezügliche Mail von Yvonne Erhard vom 5.5.2006 vor), die er wiederum falsch über den Stand der Aufnahme im KV Rostock und
im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern informiert hatte. Festzuhalten bleibt an dieser Stelle zunächst der § 4 Absatz 1 und 2 der Bundessatzung, in dem die Aufnahme von Mitgliedern festgeschrieben ist, nicht in die Hand der
Geschäftsstelle in Fürth gelegt wird, sondern richtigerweise an die Kreisverbände vor Ort und im Widerspruchsfall an den Landesvorstand des zuständigen Landesverbandes delegiert.
Aber gehen wir doch mal einen Augenblick davon aus, dass Wilfried Freier Recht hätte. Wie würde dann ein anständiger Mensch (egal in welcher Partei – aber besonders in der WASG) handeln, wenn er denn Zweifel an der Teilnahme- und Abstimmungsberechtigung mehrerer WASG-Mitglieder hätte? Er hätte zu Beginn des Parteitages jedoch spätestens noch vor der ersten Abstimmung diese Zweifel in einem Geschäftsordnungsantrag artikuliert und den Parteitag gebeten, diesen Umstand zu klären und zu entscheiden. Nein, Wilfried Freier saß mit aufgeklapptem Taschenmesser an seinem Platz und versuchte, es zum geeigneten Zeitpunkt herauszuholen und den Landesverband in dieses laufen zu lassen. Alles unter den Augen der Presse, die diesen Tumult für die Ewigkeit aufs Video bannten und sicherlich allen Demokraten zur Abschreckung vor der WASG vorführen werden. Und wie reagierte an dieser Stelle Fritz Schmalzbauer als Abgesandter des Bundesvorstandes? Nun er hielt den Mund und den Kontakt zum „linken“ Kreis im Landesverband der WASG.
Wir haben dann die Abstimmung wiederholt um sie wasserdicht gegen jede, selbst unberechtigte Zweifel zu machen, immerhin ist das die wichtigste Standortdefinition des Landesverbandes gewesen. Ich habe dann diejenigen gebeten, deren Mitgliedschaft „angezweifelt“ wurde aber von deren Konten die Bundesgeschäftsstelle mittlerweile die Mitgliedsbeiträge fleißig abbucht werd, an der
Wiederholungsabstimmung nicht teilzunehmen und habe mich gleichzeitig bei ihnen für das unwürdige Verhalten des „linken“ Kreises entschuldigt. Wieder sprang Wilfried Freier auf und behauptete, dass „die Satzung“ eine Wiederholung verbieten würde. Nun nahm ich bisher immer an, dass Anfechtungen dafür gut seien, eine vermeintlich ungültige Abstimmung nach Korrektur der vermeintlichen
Fehler richtig zu stellen – aber nicht so in den Augen der „linken Demokraten“ – sie nahmen geschlossen an der Wiederholungsabstimmung nicht teil. Das Ergebnis: 30 Stimmen für den Leitantrag, keine Gegenstimme und keine Enthaltung.
Fritz Schmalzbauer quittierte alles mit der Aussage, der Bundesvorstand werde nun Maßnahmen gegen den Landesverband (nicht etwa gegen den “linken“ Kreis)
einleiten.
Sag mir, wer dein Freund ist, und ich sag dir, wer du bist.
Also liebe Mitstreiter, lasst Euch keine Märchen auftischen, sondern beurteilt sie danach, was sie tun.
Norbert Meyer
Mitglied gLaVo WASG MV
1) Der Begriff Märchentante sei mir an dieser Stelle verziehen, aber Anja
Röhl liebt politische Aussagen in Gleichnissen aus der Märchenwelt einzuwickeln
(http://www.kum-zeitung.de/aktuell.htm).
Norbert Meyer
Am Ryck 27
17493 Greifswald
Tel.: 03834 839704
Mail: NMAM0308@aol.com
lauschte, mit denen sie uns Unwissenden auf dem Landes- parteitag am 6.5.2006 in Lalendorf von den edlen Motiven des „linken“ (in meinen Augen rechten) Arbeitskreises im Landesverband der WASG erzählte, erinnerte ich mich an die Aktion des WASG-Landesverbandes zum 1. Mai 2006 in Rostock.
Zu diesem Termin hatten alle friedliebenden, gegen Faschismus und Rassismus eingestellten Organisationen aufgerufen, um ein deutliches Zeichen für Toleranz und gegen Rechts zu setzen und gegen den bundesweiten Aufmarsch der NPD in Rostock zu demonstrieren. Diesem Aufruf konnte sich eigentlich niemand (so glaubte ich) aus der WASG entziehen, es sei denn, er wäre beruflich verhindert oder aber durch den weiten Anfahrtsweg gehandicapt.
Aus dem Rostocker Kreisverband, der dicht dran und vor Ort hätte alles managen können, war nichts zu hören. Also organisierte der Landesvorstand diese für jeden Demokraten Selbstverständlichkeit (Ein dickes Lob an dieser Stelle stellvertretend für alle an Hans Rothe). Aus den Kreisverbänden Bad Doberan, Greifswald, Mittleres Mecklenburg und Schwerin kamen die Materialien (Tisch,
WASG-Prospekte, Werbematerial, Anstecker, Schirme) und Mitstreiter. Aus Rostock (Mitglieder des „linken“ Kreises) kamen die Störenfriede. Drei Mitglieder aus dem KV Rostock stießen ziemlich spät zu uns, stellten sich allerdings nicht auf unsere Seite des Standes, um den Vorübergehen- den unsere Position gegen die NPD und andere Rechten zu erläuterten, sondern begannen mehr oder weniger scharf gegen die Initiatoren aus den anderen Kreisverbänden zu pöbeln. Ihre erklärte Absicht war es, den Stand auf der anderen Seite für Interessierte zu blockieren und uns in ermüdende Diskussionen zur internen Entwicklung in der
WASG zu verstricken.
Und irgendwie fühlte ich mich von der Märchentante Anja Röhl verarscht, die das Ganze von einem der benachbarten Stände (auf denen nicht WASG stand und auch nicht drin war) beobachtete, nicht eingriff, nun aber hehre Reden auf dem Landesparteitag hielt und versuchte, eine moralische Bastion des „linken“ Kreises aufzutürmen. Wenn denn der Landesverband der WASG auf der landesweiten und auch aus anderen Bundesländern unterstützen antifaschistischen Aktion in Rostock antritt und gegen Rechts mobilisiert und dabei vom „linken“ Kreis massiv gestört und behindert wird, wo steht dann dieser „linke“ Kreis wirklich? Wird es nicht langsam gefährlich, wenn sich der Bundesvorstand genau mit diesem verbrüdert und gemeinsam mit diesem gegen die Mehrheit des Landesverbandes agiert?
Nach der Rede von Anja Röhl (sie hatte sozusagen für sich das Abschlusswort der Generaldebatte auf dem Landesparteitag organisiert) kam es zur Abstimmung
des Leitantrages vom Landesvorstand.
(http://www.w-asg-mv.de/index.php?id=10&tx_ttnews[tt_news]=133&tx_ttnews[backPid]=10&cHash=55cfb73f6f).
Die Abstimmung fiel sehr deutlich für diesen Leitantrag aus (38 dafür, 13 dagegen, keine Enthaltung). Und dann kam der große Auftritt des „linken“ Kreises. Wilfried Freier, als selbsternannter Mauerbrecher und Keulenschwinger sprang
triumphieren auf, enterte das Mikrophon und die Aufmerksamkeit der Presse und schrie in den Saal, dass ja die Abstimmung zum Leitantrag und alle anderen Beschlüsse
des Parteitages ungültig seien, weil an der Abstimmung „Nichtmitglieder“ der WASG teilgenommen hätten (Beifall der andern Mitglieder des „linken“ Kreises). Diese Nichtmitglieder hätten noch kein Bestätigungsvermerk der
Bundesgeschäftsstelle (er legte eine diesbezügliche Mail von Yvonne Erhard vom 5.5.2006 vor), die er wiederum falsch über den Stand der Aufnahme im KV Rostock und
im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern informiert hatte. Festzuhalten bleibt an dieser Stelle zunächst der § 4 Absatz 1 und 2 der Bundessatzung, in dem die Aufnahme von Mitgliedern festgeschrieben ist, nicht in die Hand der
Geschäftsstelle in Fürth gelegt wird, sondern richtigerweise an die Kreisverbände vor Ort und im Widerspruchsfall an den Landesvorstand des zuständigen Landesverbandes delegiert.
Aber gehen wir doch mal einen Augenblick davon aus, dass Wilfried Freier Recht hätte. Wie würde dann ein anständiger Mensch (egal in welcher Partei – aber besonders in der WASG) handeln, wenn er denn Zweifel an der Teilnahme- und Abstimmungsberechtigung mehrerer WASG-Mitglieder hätte? Er hätte zu Beginn des Parteitages jedoch spätestens noch vor der ersten Abstimmung diese Zweifel in einem Geschäftsordnungsantrag artikuliert und den Parteitag gebeten, diesen Umstand zu klären und zu entscheiden. Nein, Wilfried Freier saß mit aufgeklapptem Taschenmesser an seinem Platz und versuchte, es zum geeigneten Zeitpunkt herauszuholen und den Landesverband in dieses laufen zu lassen. Alles unter den Augen der Presse, die diesen Tumult für die Ewigkeit aufs Video bannten und sicherlich allen Demokraten zur Abschreckung vor der WASG vorführen werden. Und wie reagierte an dieser Stelle Fritz Schmalzbauer als Abgesandter des Bundesvorstandes? Nun er hielt den Mund und den Kontakt zum „linken“ Kreis im Landesverband der WASG.
Wir haben dann die Abstimmung wiederholt um sie wasserdicht gegen jede, selbst unberechtigte Zweifel zu machen, immerhin ist das die wichtigste Standortdefinition des Landesverbandes gewesen. Ich habe dann diejenigen gebeten, deren Mitgliedschaft „angezweifelt“ wurde aber von deren Konten die Bundesgeschäftsstelle mittlerweile die Mitgliedsbeiträge fleißig abbucht werd, an der
Wiederholungsabstimmung nicht teilzunehmen und habe mich gleichzeitig bei ihnen für das unwürdige Verhalten des „linken“ Kreises entschuldigt. Wieder sprang Wilfried Freier auf und behauptete, dass „die Satzung“ eine Wiederholung verbieten würde. Nun nahm ich bisher immer an, dass Anfechtungen dafür gut seien, eine vermeintlich ungültige Abstimmung nach Korrektur der vermeintlichen
Fehler richtig zu stellen – aber nicht so in den Augen der „linken Demokraten“ – sie nahmen geschlossen an der Wiederholungsabstimmung nicht teil. Das Ergebnis: 30 Stimmen für den Leitantrag, keine Gegenstimme und keine Enthaltung.
Fritz Schmalzbauer quittierte alles mit der Aussage, der Bundesvorstand werde nun Maßnahmen gegen den Landesverband (nicht etwa gegen den “linken“ Kreis)
einleiten.
Sag mir, wer dein Freund ist, und ich sag dir, wer du bist.
Also liebe Mitstreiter, lasst Euch keine Märchen auftischen, sondern beurteilt sie danach, was sie tun.
Norbert Meyer
Mitglied gLaVo WASG MV
1) Der Begriff Märchentante sei mir an dieser Stelle verziehen, aber Anja
Röhl liebt politische Aussagen in Gleichnissen aus der Märchenwelt einzuwickeln
(http://www.kum-zeitung.de/aktuell.htm).
Norbert Meyer
Am Ryck 27
17493 Greifswald
Tel.: 03834 839704
Mail: NMAM0308@aol.com
Meinungssammler - 11. Mai, 11:33
... genau hier sehe ich das Problem:
> Es gab nur 14 Bewerber obwohl bis 20 offen stand.
>
> Direktkandidaten werden wir nicht schaffen.
Ich schrieb schon mal:
wichtig ist, dass wir uns selbst keine Illusion
über die eigene Stärke machen. Ihr tretet also mit 14 Bewerbern in MP ohne Direktkandidaten an. Nicht aus inhaltlich-strategischen Gründen sondern weil ihr einfach nicht mehr zusammenbekommt.
Wie wollt ihr so erfolgreich einen Wahlkampf bestehen? Vor allem ohne finanzielle und logistische Unterstützung der Bundespartei.
Wie gesagt: ich finde jeder Landesverband soll selbst über seine
Wahlkandidatur bestimmen und daher werde ich dies weiterhin
verteidigen. Aber richtig finde ich eure Kandidatur nicht, denn ihr
bekommt sie nicht wirklich gestemmt.
Sicherlich liegt dies auch daran, dass ihr euch nicht ruhig entwickeln konntet sondern die Bundespartei hat euch schon länger massiv behindert. Daher mache ich dir persönlich da gar keinen Vorwurf, aber so sind nun einmal jetzt die Fakten. Ihr wollt ein Zeichen gegen Linkspartei und Bundesvorstand setzen, aber was für Zeichen sind das?
Ich erinnere mich noch an unsere Kandidatur zur Landtagswahl in NRW.
Damals konnten wir mehr stemmen (alle Direktmandate besetzt, längere Liste) und hatten Unterstützung der Bundespartei. Dazu noch eine in NRW ungleich schwächere PDS als in MP. Und die WASG war damals insgesamt im politischen Aufwind. Ergebnis: 2,8%. Ein Erfolg, aber bei extrem besseren Voraussetzungen als in MP. Glaubt ihr wirklich auch nur über 1% zu kommen? Und wenn nicht, was für ein Zeichen ist das?
Noch einmal: Für mich ist das Wichtigste jetzt, dass wir uns ehrlich
Rechenschaft über die eigene Stärke ablegen. Sonst ist unsere
ständiges Scheitern weiter vorprogrammiert. Diese Ehrlichkeit, um es einmal deutlich zu sagen, vermisse ich bei euch in MP.
Da dürfte die WASG-Berlin stärker sein.
>
> Direktkandidaten werden wir nicht schaffen.
Ich schrieb schon mal:
wichtig ist, dass wir uns selbst keine Illusion
über die eigene Stärke machen. Ihr tretet also mit 14 Bewerbern in MP ohne Direktkandidaten an. Nicht aus inhaltlich-strategischen Gründen sondern weil ihr einfach nicht mehr zusammenbekommt.
Wie wollt ihr so erfolgreich einen Wahlkampf bestehen? Vor allem ohne finanzielle und logistische Unterstützung der Bundespartei.
Wie gesagt: ich finde jeder Landesverband soll selbst über seine
Wahlkandidatur bestimmen und daher werde ich dies weiterhin
verteidigen. Aber richtig finde ich eure Kandidatur nicht, denn ihr
bekommt sie nicht wirklich gestemmt.
Sicherlich liegt dies auch daran, dass ihr euch nicht ruhig entwickeln konntet sondern die Bundespartei hat euch schon länger massiv behindert. Daher mache ich dir persönlich da gar keinen Vorwurf, aber so sind nun einmal jetzt die Fakten. Ihr wollt ein Zeichen gegen Linkspartei und Bundesvorstand setzen, aber was für Zeichen sind das?
Ich erinnere mich noch an unsere Kandidatur zur Landtagswahl in NRW.
Damals konnten wir mehr stemmen (alle Direktmandate besetzt, längere Liste) und hatten Unterstützung der Bundespartei. Dazu noch eine in NRW ungleich schwächere PDS als in MP. Und die WASG war damals insgesamt im politischen Aufwind. Ergebnis: 2,8%. Ein Erfolg, aber bei extrem besseren Voraussetzungen als in MP. Glaubt ihr wirklich auch nur über 1% zu kommen? Und wenn nicht, was für ein Zeichen ist das?
Noch einmal: Für mich ist das Wichtigste jetzt, dass wir uns ehrlich
Rechenschaft über die eigene Stärke ablegen. Sonst ist unsere
ständiges Scheitern weiter vorprogrammiert. Diese Ehrlichkeit, um es einmal deutlich zu sagen, vermisse ich bei euch in MP.
Da dürfte die WASG-Berlin stärker sein.
von-angemessen-bis-wichtig - 11. Mai, 12:00
Jetzt aber
...
j_gy - 11. Mai, 12:10
das sehe ich genauso
..., mit zu wechselfreudigen kann man sowieso nicht in
einer partei arbeiten.
das ist so als würde man ein kind das einem nach der geburt nicht gefällt einfach wegwerfen.
ich befürchte jedoch, dass viele unserer mitglieder sich kurzfristig von so einem hype anstecken lassen aber dann in eine noch viel tiefere depression gestürzt werden.
fsg oder iapd oder wie auch immer sich diese parteisplitter nennen haben deshalb keine überlebungschance, weil wenn es hart auf hart kommt wechseln die sowieso wieder die partei.
und zudem muß man sich sowieso fragen wie demokratisch diese leute wirklich sind, denn geht es nicht nach ihrer facon wird gleich eine neue partei gegründet.
ciao j
einer partei arbeiten.
das ist so als würde man ein kind das einem nach der geburt nicht gefällt einfach wegwerfen.
ich befürchte jedoch, dass viele unserer mitglieder sich kurzfristig von so einem hype anstecken lassen aber dann in eine noch viel tiefere depression gestürzt werden.
fsg oder iapd oder wie auch immer sich diese parteisplitter nennen haben deshalb keine überlebungschance, weil wenn es hart auf hart kommt wechseln die sowieso wieder die partei.
und zudem muß man sich sowieso fragen wie demokratisch diese leute wirklich sind, denn geht es nicht nach ihrer facon wird gleich eine neue partei gegründet.
ciao j
WOL - 11. Mai, 21:47
Hallo Ralf,
ich freue mich sehr, dass Du auf meinen Beitrag eingegangen bist und bedanke mich schon einmal für Deine weiteren Kommentare.
Der eigentliche Knackpunkt ist neben den ja auch von Dir genannten Streits, geringer Basisdemokratie und dem undemokratischen Verhalten des BuVo´s die unterschiedlichen Auffassungen des Begriffes "Sozialismus". Ich gehe sogar weiter als Du und sehe darin auch mit die Ursache, des nun offenen Ausbruches vieler ansonsten kleineren Streitigkeiten, die zu weiteren undemokratischen Verhalten und weiteren
Beklagen von mangelnder Basisdemokratie führen wird.
Da Du weiterhin hier die Frage nach meiner Definition von Sozialismus stellst, will ich mal so ehrlich sein und sagen, dass ich Dir das nicht einfach beantworten kann. Es gibt bei mir dazu sehr positive, allerdings uch sehr negative Assoziationen, die ich alleine mit der Nennung des Begriffes verbinde. Sicherlich wirst Du mir zustimmen, dass wir selbst hier bei den Teilnehmern der Group, keine übereinstimmende Definition finden könnten.
Ich bezweifele weiter, dass wegen der breiten Spektrums der Mitglieder zu diesem Thema weder in der WASG, noch in der Linkspartei.pds strategische und von Minderheiten dauerhaft akzeptierte Ziele getragen werden können. Du schreibst ja selber hierzu, dass Du viele Linkspartei.pds Mitglieder kennst, die ankündigen auszutreten, weil sie befürchten, dass sich die neue Partei nach der Fusion (neue Partei nach der Fusion) nicht sozialistisch genug ist. Was mir also in Verbindung mit der Linkspartei.pds zuviel ist, wird anderen mit der WASG zu wenig
sein. Wäre es da nicht sinnvoller, dem Kind des Zieles auch einen
eigenen Namen zu geben, oder ebend sich bei übereinstimmenden
Sachverhalten wenigstens noch gegenseitig unterstützen zu können und getrennte Wege gehen ?
Nehmen wir weiter die in den Eckpunkten nur grob umschriebene und quasi für jeden unterschiedlich auslegbare Eigentumsfrage. Hierzu wird es entweder keine konkreten Formulierungen geben, oder die Beschlüsse und Entscheidungen werden so sein, dass jedesmal die Minderheiten die momentanen Mehrheiten protestierend akzeptieren müssen um nicht sich andersweitig orientieren zu müssen. Was uns hier als natürliche Begleitumstände des Parteibildungsprozesses verkauft werden soll, sehe ich als ständige Belastung für dauerhaft ungeklärte Sachverhalte.
In den Eckpunkten wird zudem verlangt, sich kritisch und solidarisch mit der Geschichte der Linken in der DDR und der BRD auseinander zu setzen.
Nachdem, was ich auf der Strasse erlebt habe, ist der Sozialismus in der Bevölkerung, insbesondere durch den historischen Versuch ein antikapitalistisches Deutschland zu schaffen - negativ geprägt.
Ahnlich verhält es sich aus meiner Sicht bei Deinem Hinweis darauf, dass es sich nicht mehr um die "Partei des Demokratischen Sozialismus", sondern um die Linkspartei.pds handelt. Sicher, die PDS war ja von der Mitgliederstruktur her auch schon nicht mehr die SED. Aber sie war ein Teil davon, der wenn überhaupt, nur mit wenigen Neumitgliedern umbenannt, aber nicht neu gegründet worden. Bei der Namensänderung der PDS in die Linkspartei.pds gab es aber nicht einmal eine Veränderungen der Mitglieder- struktur. Sie hat ihren Namen auch nur verändert, weil Oskar nicht unter dem Image der PDS antreten und so vielen WASG´lern dem
gemeinsammen Wahlantritt leichter gemacht hat.
Das bisherige Scheitern der PDS in den alten Bundesländern dürfte die im wesentlichen, im Ursprung begründete Verbindung mit dem
Staatssozialismus der ehemaligen DDR sein. Wir Menschen lieben nun einmal die Einteilung in ein einfaches "Gut-Böse" Schema.
Nun noch etwas zur Basisdemokratie.
Hätten wir alle die gleiche Meinung, dann bräuchten wir nicht einmal eine Demokratie. Jeder könnte für jeden sprechen und Abstimmungen würden mangels unterschiedlicher Standpunkte nicht nötig sein. Dem ist aber nicht so. Ich schliesse daraus, dass es für eine Organisation nur bedeuten kann, je pluralistischer die Meinungsvielfalt, um so größer der Anspruch und die Anforderung nach Demokratie. Basisdemokratie bedeutet auch, dass die Entscheidungen von denen getroffen werden, die auch
direkt betroffen sind. Für die Landespolitik ist der Landesverband
zuständig. Die Entscheidung für einen Wahlantritt auf Landesebene kann somit aus meiner Sicht nur von einem Landesverband getroffen werden.
P.S.
Ich kann mich nicht erinnern, jemals in einem Diskussionsbeitrag so oft "aus meiner Sicht", " meiner Meinung nach" usw. eingebaut zu haben. Du hast mich in Deiner letzten Mail teilweise nach Belegen für Behauptungen gefragt. Ich hatte keine Lust welche raus zu suchen. Wenn ich schreibe, dann bewerte ich selbstverständlich den Text mit meiner Meinung. Ich bin der Auffassung, dass dies natürlich ist.
Gruß
Wolfgang Noack
Ralf Henrichs schrieb:
>Moin,
>
> > Zwar beinhaltet das Programm der WASG keine systemüberwindenden
> > Forderungen, hat aber nun den kompromißlosen aber von der Mehrheit
> > getragenen Kurs, der gemeinsamen Parteigründung mit der Partei des
> > Demokratischen Sozialismus eingeleitet.
>
>Nein, mit der Linkspartei.PDS. In einigen Bundesländern nur noch
>Linkspartei.. Dies weil du ja den Sozialismus im Namen betonst.
>
> > Während sich die schreib- und redegewandten sozialistischen Strömungen
> > nun mit taktierenden Berufspolitikern und funktionärsgeprägten
> > Vorstandsvertretern über selbstverständliche Grundwerte und
> > Bedingungen sozialistischer Politik auseinander setzten, fehlt es dem
> > nur sozialstaatlich orientierten Mitglied an einer Daseinsberechtigung
> > in der sich neu formierenden sozialistischen Linken.
>
>Das ist eine Behauptung. Gibt es hierfür einen Beleg?
>
> > Manchmal überkommt einen das Gefühl, dass es gerade einige
> > antikapitalistische Linke sind, die mit basisdemokratischen
> > Forderungen und einem Pappschild "Hilfe, wir sollen ausgegrenzt
> > werden, dies ist undemokratisch !! " nach Solidarität rufen, auf der
> > anderen Seite aber den nur sozialstaatlich orientierte Mitgliedern die
> > Glaubwürdigkeit ihres Vorhaben allwissend absprechen.
>
>Das ist eine Behauptung. Gibt es hierfür einen Beleg?
>
> > So sind es auch nicht die Vertreter sozialistischer Ausrichtung, die
> > sich jetzt von der WASG abwenden, sondern es sind die vormals oft
> > nicht parteipolitisch organisierten Menschen, die auf ihrer Suche nach
> > Sozialer Gerechtigkeit, ihre Hoffnung in die neue Wahlalternative
> > gelegt hatten.
>
>Das halte ich für durchaus möglich. Aber ich denke viele wenden sich
>eher aufgrund des Streits, der geringen Basisdemokratie, dem
>undemokratischen Verhalten des BuVo etc. ab. Gründe hierfür gibt es
>viele. Ich denke, die wenigsten wenden sich aufgrund der (von dir
>festgestellten) zunehmenden sozialistischen Ideologie in der WASG ab.
>
> > und man hat sich für eine sozialistische Partei
> > entschieden. In Verbindung mit der mehrmals umbenannten SED und der
> > autoritären zentralistischen Vorstandsdemokratie wird diese Partei
> > keine ausreichende Änderung der politischen Mehrheiten erreichen
> > können. Spätestens bei der Auflösung der WASG wird für viele das
> > parteipolitische Engagement dort beendet sein.
>
>Das ist noch sehr die Frage. Ich kenne viele Mitglieder der
>Linkspartei, die befürchten, dass die neue Partei nach der Fusion -
>nach ihrem Geschmack - zu wenig sozialistisch sein wird und dann ihren
>Austritt ankündigen. Ich halte es durchaus noch nicht für ausgemacht,
>wie stark die sozialistische Ideologie in der neuen Partei sein wird.
>
> > Wir leben, und so sollte es auch sein, in einer Sozialen
> > Marktwirtschaft.
>
>Dazu hat sich schon Volker geäußert.
>
> > Die Menschen wollen einen starken Staat, der sich schützend für die
> > Schwachen einsetzt und dabei in einem immer reicher werdenden Land die
> > notwendige Umverteilung von Oben nach Unten für mehr Soziale
> > Gerechtigkeit durchsetzt.
>
>Wie definierst du eigentlich "Sozialismus"?
>
> > Entgegen der Umverteilung, muss die Organisationsstruktur dieser
> > Bewegung entgegengesetzt, also von Unten nach Oben aufgebaut sein.
>
>Das ist jetzt ein völlig anderes Thema und hat meines Erachtens mit
>der Ausgangsfrage "Warum keine kapitalistische Linke" nichts mehr zu tun.
>
> > Ferner ist es mit Hilfe moderner Technik möglich, die Programm und
> > Satzungsdebatten einen kontinuierlichen Stimmungsbild aus den
> > Basisverbänden zu unterwerfen.
>
>Klingt gut. Aber denk nur an die Wahlbeteiligung bei Urabstimmung (ok,
>teilweise lag es auch an bewusstem Protest durch Nichtbeteiligung).
>Wie viel Mitglieder würden dann darüber entscheiden? Auch hier erbitte
>ich Ehrlichkeit: viele (auch ich) wollen Basisdemokratie, aber will
>die Basis den Zeitaufwand, den Basisdemokratie bedeutet, soll sie
>funktionieren, wirklich? Oder gibt es nur immer die Forderung, weil es
>halt gut klingt?
>
>Ciao
>
>Ralf Henrichs
>
>
ich freue mich sehr, dass Du auf meinen Beitrag eingegangen bist und bedanke mich schon einmal für Deine weiteren Kommentare.
Der eigentliche Knackpunkt ist neben den ja auch von Dir genannten Streits, geringer Basisdemokratie und dem undemokratischen Verhalten des BuVo´s die unterschiedlichen Auffassungen des Begriffes "Sozialismus". Ich gehe sogar weiter als Du und sehe darin auch mit die Ursache, des nun offenen Ausbruches vieler ansonsten kleineren Streitigkeiten, die zu weiteren undemokratischen Verhalten und weiteren
Beklagen von mangelnder Basisdemokratie führen wird.
Da Du weiterhin hier die Frage nach meiner Definition von Sozialismus stellst, will ich mal so ehrlich sein und sagen, dass ich Dir das nicht einfach beantworten kann. Es gibt bei mir dazu sehr positive, allerdings uch sehr negative Assoziationen, die ich alleine mit der Nennung des Begriffes verbinde. Sicherlich wirst Du mir zustimmen, dass wir selbst hier bei den Teilnehmern der Group, keine übereinstimmende Definition finden könnten.
Ich bezweifele weiter, dass wegen der breiten Spektrums der Mitglieder zu diesem Thema weder in der WASG, noch in der Linkspartei.pds strategische und von Minderheiten dauerhaft akzeptierte Ziele getragen werden können. Du schreibst ja selber hierzu, dass Du viele Linkspartei.pds Mitglieder kennst, die ankündigen auszutreten, weil sie befürchten, dass sich die neue Partei nach der Fusion (neue Partei nach der Fusion) nicht sozialistisch genug ist. Was mir also in Verbindung mit der Linkspartei.pds zuviel ist, wird anderen mit der WASG zu wenig
sein. Wäre es da nicht sinnvoller, dem Kind des Zieles auch einen
eigenen Namen zu geben, oder ebend sich bei übereinstimmenden
Sachverhalten wenigstens noch gegenseitig unterstützen zu können und getrennte Wege gehen ?
Nehmen wir weiter die in den Eckpunkten nur grob umschriebene und quasi für jeden unterschiedlich auslegbare Eigentumsfrage. Hierzu wird es entweder keine konkreten Formulierungen geben, oder die Beschlüsse und Entscheidungen werden so sein, dass jedesmal die Minderheiten die momentanen Mehrheiten protestierend akzeptieren müssen um nicht sich andersweitig orientieren zu müssen. Was uns hier als natürliche Begleitumstände des Parteibildungsprozesses verkauft werden soll, sehe ich als ständige Belastung für dauerhaft ungeklärte Sachverhalte.
In den Eckpunkten wird zudem verlangt, sich kritisch und solidarisch mit der Geschichte der Linken in der DDR und der BRD auseinander zu setzen.
Nachdem, was ich auf der Strasse erlebt habe, ist der Sozialismus in der Bevölkerung, insbesondere durch den historischen Versuch ein antikapitalistisches Deutschland zu schaffen - negativ geprägt.
Ahnlich verhält es sich aus meiner Sicht bei Deinem Hinweis darauf, dass es sich nicht mehr um die "Partei des Demokratischen Sozialismus", sondern um die Linkspartei.pds handelt. Sicher, die PDS war ja von der Mitgliederstruktur her auch schon nicht mehr die SED. Aber sie war ein Teil davon, der wenn überhaupt, nur mit wenigen Neumitgliedern umbenannt, aber nicht neu gegründet worden. Bei der Namensänderung der PDS in die Linkspartei.pds gab es aber nicht einmal eine Veränderungen der Mitglieder- struktur. Sie hat ihren Namen auch nur verändert, weil Oskar nicht unter dem Image der PDS antreten und so vielen WASG´lern dem
gemeinsammen Wahlantritt leichter gemacht hat.
Das bisherige Scheitern der PDS in den alten Bundesländern dürfte die im wesentlichen, im Ursprung begründete Verbindung mit dem
Staatssozialismus der ehemaligen DDR sein. Wir Menschen lieben nun einmal die Einteilung in ein einfaches "Gut-Böse" Schema.
Nun noch etwas zur Basisdemokratie.
Hätten wir alle die gleiche Meinung, dann bräuchten wir nicht einmal eine Demokratie. Jeder könnte für jeden sprechen und Abstimmungen würden mangels unterschiedlicher Standpunkte nicht nötig sein. Dem ist aber nicht so. Ich schliesse daraus, dass es für eine Organisation nur bedeuten kann, je pluralistischer die Meinungsvielfalt, um so größer der Anspruch und die Anforderung nach Demokratie. Basisdemokratie bedeutet auch, dass die Entscheidungen von denen getroffen werden, die auch
direkt betroffen sind. Für die Landespolitik ist der Landesverband
zuständig. Die Entscheidung für einen Wahlantritt auf Landesebene kann somit aus meiner Sicht nur von einem Landesverband getroffen werden.
P.S.
Ich kann mich nicht erinnern, jemals in einem Diskussionsbeitrag so oft "aus meiner Sicht", " meiner Meinung nach" usw. eingebaut zu haben. Du hast mich in Deiner letzten Mail teilweise nach Belegen für Behauptungen gefragt. Ich hatte keine Lust welche raus zu suchen. Wenn ich schreibe, dann bewerte ich selbstverständlich den Text mit meiner Meinung. Ich bin der Auffassung, dass dies natürlich ist.
Gruß
Wolfgang Noack
Ralf Henrichs schrieb:
>Moin,
>
> > Zwar beinhaltet das Programm der WASG keine systemüberwindenden
> > Forderungen, hat aber nun den kompromißlosen aber von der Mehrheit
> > getragenen Kurs, der gemeinsamen Parteigründung mit der Partei des
> > Demokratischen Sozialismus eingeleitet.
>
>Nein, mit der Linkspartei.PDS. In einigen Bundesländern nur noch
>Linkspartei.. Dies weil du ja den Sozialismus im Namen betonst.
>
> > Während sich die schreib- und redegewandten sozialistischen Strömungen
> > nun mit taktierenden Berufspolitikern und funktionärsgeprägten
> > Vorstandsvertretern über selbstverständliche Grundwerte und
> > Bedingungen sozialistischer Politik auseinander setzten, fehlt es dem
> > nur sozialstaatlich orientierten Mitglied an einer Daseinsberechtigung
> > in der sich neu formierenden sozialistischen Linken.
>
>Das ist eine Behauptung. Gibt es hierfür einen Beleg?
>
> > Manchmal überkommt einen das Gefühl, dass es gerade einige
> > antikapitalistische Linke sind, die mit basisdemokratischen
> > Forderungen und einem Pappschild "Hilfe, wir sollen ausgegrenzt
> > werden, dies ist undemokratisch !! " nach Solidarität rufen, auf der
> > anderen Seite aber den nur sozialstaatlich orientierte Mitgliedern die
> > Glaubwürdigkeit ihres Vorhaben allwissend absprechen.
>
>Das ist eine Behauptung. Gibt es hierfür einen Beleg?
>
> > So sind es auch nicht die Vertreter sozialistischer Ausrichtung, die
> > sich jetzt von der WASG abwenden, sondern es sind die vormals oft
> > nicht parteipolitisch organisierten Menschen, die auf ihrer Suche nach
> > Sozialer Gerechtigkeit, ihre Hoffnung in die neue Wahlalternative
> > gelegt hatten.
>
>Das halte ich für durchaus möglich. Aber ich denke viele wenden sich
>eher aufgrund des Streits, der geringen Basisdemokratie, dem
>undemokratischen Verhalten des BuVo etc. ab. Gründe hierfür gibt es
>viele. Ich denke, die wenigsten wenden sich aufgrund der (von dir
>festgestellten) zunehmenden sozialistischen Ideologie in der WASG ab.
>
> > und man hat sich für eine sozialistische Partei
> > entschieden. In Verbindung mit der mehrmals umbenannten SED und der
> > autoritären zentralistischen Vorstandsdemokratie wird diese Partei
> > keine ausreichende Änderung der politischen Mehrheiten erreichen
> > können. Spätestens bei der Auflösung der WASG wird für viele das
> > parteipolitische Engagement dort beendet sein.
>
>Das ist noch sehr die Frage. Ich kenne viele Mitglieder der
>Linkspartei, die befürchten, dass die neue Partei nach der Fusion -
>nach ihrem Geschmack - zu wenig sozialistisch sein wird und dann ihren
>Austritt ankündigen. Ich halte es durchaus noch nicht für ausgemacht,
>wie stark die sozialistische Ideologie in der neuen Partei sein wird.
>
> > Wir leben, und so sollte es auch sein, in einer Sozialen
> > Marktwirtschaft.
>
>Dazu hat sich schon Volker geäußert.
>
> > Die Menschen wollen einen starken Staat, der sich schützend für die
> > Schwachen einsetzt und dabei in einem immer reicher werdenden Land die
> > notwendige Umverteilung von Oben nach Unten für mehr Soziale
> > Gerechtigkeit durchsetzt.
>
>Wie definierst du eigentlich "Sozialismus"?
>
> > Entgegen der Umverteilung, muss die Organisationsstruktur dieser
> > Bewegung entgegengesetzt, also von Unten nach Oben aufgebaut sein.
>
>Das ist jetzt ein völlig anderes Thema und hat meines Erachtens mit
>der Ausgangsfrage "Warum keine kapitalistische Linke" nichts mehr zu tun.
>
> > Ferner ist es mit Hilfe moderner Technik möglich, die Programm und
> > Satzungsdebatten einen kontinuierlichen Stimmungsbild aus den
> > Basisverbänden zu unterwerfen.
>
>Klingt gut. Aber denk nur an die Wahlbeteiligung bei Urabstimmung (ok,
>teilweise lag es auch an bewusstem Protest durch Nichtbeteiligung).
>Wie viel Mitglieder würden dann darüber entscheiden? Auch hier erbitte
>ich Ehrlichkeit: viele (auch ich) wollen Basisdemokratie, aber will
>die Basis den Zeitaufwand, den Basisdemokratie bedeutet, soll sie
>funktionieren, wirklich? Oder gibt es nur immer die Forderung, weil es
>halt gut klingt?
>
>Ciao
>
>Ralf Henrichs
>
>
1Klomann - 11. Mai, 22:12
Man habe sich noch so frei gemacht, und
noch so gleichgültig gegen die Welt und alle Feinde; wer kann uns denn noch tiefe Schmerzen geben?
Kasperle - 9. Mai, 00:50
Funktioniert nicht!
Ist wohl überholt?
Meinungssammler - 9. Mai, 10:00
Das ZDF scheint tagesaktuell nur Wertungen zuzulassen, aber wichtiger ist, wie die "Nordlichter" sich und andere sehen:
Zustände in Mecklenburg-Vorpommern
von Karsten Dörre
WASG Mecklenburg-Vorpommern
Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstandes
Ich wohne und arbeite in Mecklenburg-Vorpommern. Ich bin im Dezember 2004 zur WASG gekommen, weil ich endlich dem allgemeinen Parteienwahnsinn, der sich nicht mehr an den Bürgern, sondern an politischen Parteizielen orientiert, ein Gegengewicht entgegen stellen helfen wollte.
Die Bundesurabstimmung im Sommer 2005 hat keinen Parteibildungsprozess mit einer anderen Partei oder Organisationen beschlossen. Den Parteibildungsprozess mit der Linkspartei.PDS beschließen und dann freundschaftlich miteinander reden? Für wie dämlich werden mündige Bürger in der WASG gehalten?
1946 hatte die SPD im Osten keine Chance und Zeit über eine gemeinsame Partei mit der KPD zu debattieren. Erst nachdem die "Vereinigung" vollzogen wurde, reifte die Zeit, sich mit der "anderen" Seite auseinanderzusetzen. Die besten Leute verschwanden aus dieser neuen Partei bis 1953 und suchten nach demokratischen Formen von Land und Partei. Das Ende dieser vereinigten Partei ist bekannt.
In Mecklenburg-Vorpommern sind seit Mai schon einige parteipolitisch arbeitende Parteifreunde aus der WASG ausgetreten, weil sie in der WASG keine Zukunft sehen. Sie waren nicht auf Posten oder Mandate aus, sondern wollten Massen bewegen, sich mit uns - der WASG - für eine neue starke politische linke Alternative einsetzen.
Seit dem 24. Mai 2005 ist die WASG auf Tauchstation gegangen. Mit dem öffentlichen Bekenntnis von Oskar Lafontaine - er möchte gern WASG und PDS vereinigt sehen - ist die Vision einer neuen starken linken politischen Kraft ad acta gelegt. Denn bis zu diesem Tag bestanden keine Kontakte zur PDS. Im Osten Deutschlands sind die Mitgliederzahlen der WASG rückläufig. Das liegt aber nicht an der sagenhaft populären Politik der PDS (jetzt Linkspartei.PDS), sondern am WASG-Bekenntnis, die Linkspartei.PDS sei das Non-plus-ultra im Osten. Solche WASG-Mitglieder (auch im LaVo), die lieber der PDS das politische Parkett überlassen und der eigenen Partei durch Nicht-Arbeit schaden, sind überall hinlänglich bekannt. Sie versuchen durch Verschleppung von Neuwahlen des Landesvorstandes, in Mecklenburg-Vorpommern eine politische Landesorganisation WASG im Keim zu ersticken.
Wo ist sie denn, die Pluralität, von der geschrieben wird? In Mecklenburg-Vorpommern werden alle Parteimitglieder die Parteiarbeit machen, Programme schreiben, um als Partei sichtbar zu werden, als Gegner der Linkspartei.PDS beschimpft. Soll so Zukunft aufgebaut werden?
Die Linkspartei.PDS ist in Mecklenburg-Vorpommern die einzige Partei, die laut Papier links sei. Eine Wahlalternative ist sie nun wirklich nicht, nach bis 2006 acht Jahren weitestgehend erfolgloser Regierungsbeteiligung. Neu und anders verstehe ich nicht unter Linkspartei.PDS. Es sei denn, sie wandelt sich. Die im nächsten Jahr, 2006, anstehenden Landtagswahlen sind die beste Gelegenheit, sich neu zu orientieren. Doch die WASG in Mecklenburg-Vorpommern wurde von Anfang an behindert, als linke Partei wahrgenommen zu werden, stattdessen wird sie sogar von den eigenen Vorständen als Juniorpartei der PDS eingestuft.
Schließlich geht es um Wähler. Ist schon mal gefragt worden, wieviel Menschen auf uns zukommen und fragen, warum wir denn nicht allein antreten wollen? Warum wir die Partei unterstützen, die die Vergangenheit des Großteils der heutigen Bewohner des Osten massiv beeinflusst hat? Und wenn WASG-Mitglieder werben, dann sagen die Leute, "ihr seid doch schon PDS" und winken ab. Sie hofften mit Links auf eine neue unverbrauchte, unbelastete Linke. Aber dies scheint nicht in der WASG erwünscht zu sein!
Die WASG hätte vielleicht von Anfang sagen sollen, die WASG wird nur in westlichen Bundesländern errichtet. Landesverbände im Osten sollte es nicht geben, da diese womöglich Probleme bereiten könnten. Und das "saubere" Bild der PDS nicht beschmutzen könnten.
Das jetzige Procedere, nicht gegenseitig bei Wahlen anzutreten, ist eine Farce. Damit geht Links endgültig in den Orkus der deutschen Geschichte. Der Bundesvorstand wie auch die Linkspartei.PDS wussten um die Bundestagsgeschäftsordnung frühzeitig. Man sollte also WASG-Mitglieder nicht so behandeln, wie der Linkspartei.PDS-Bundesvorstand seine bundesweiten Linkspartei.PDS-Mitglieder behandelt. Nämlich auf Sparflamme, zuviel Wissen bedeute Ärger.
Wissen ist Macht, sagte Lenin! Wissen gehört in nur wenige Hände, sagte Lenin nicht. Nun gab es einen Bundesparteitag der Linkspartei.PDS in Dresden (10./11.Dezember 2005). Und das erste, was die Linkspartei.PDS der WASG unter die Nase hält, ist das Thema MfS, um zu ergründen, wie weit kniet die WASG-Bundesspitze vor diesem Thema nieder.
Und wir werden noch mehr von dieser Vergangenheit der DDR und der Linkspartei.PDS in der nächsten Zeit untergejubelt bekommen. Soviel zu neu, anders und links. Ich werde mich nicht vor einen Karren spannen lassen, der schon lange keine Räder mehr hat. Nicht zu vergessen die Bürger/Wähler. Warum gibt es soviele potentielle Linkswähler in Mecklenburg-Vorpommern, die zu den Nichtwählern gehören? Weil sie von der Linkspartei.PDS und WASG erwarten, dass das Thema DDR, MfS und 8-jährige Regierungsverantwortung endgültig in die Schubladen gelegt wird? Dass die belanglos-"erfolgreiche" Landespolitik der Linkspartei.PDS in Mecklenburg-Vorpommern über den grünen Klee gelobt wird?
"Wenn die CDU an die Macht kommt, wird alles viel schlimmer", rief PDS-Landtagsfraktionsvorsitzende Angelika Gramkow am 07. April 2005 unzufriedenen Bürgern in Neubrandenburg zu. Wie tief muss die Verzweiflung und Einsicht der Nutzlosigkeit der eigenen Regierungsverantwortung sein, um so etwas auszurufen?! Wenn CDU-Politik schlimmer sei, ist SPD/PDS-Politik mit Sicherheit schlimm!
Die Einsicht ist schon vorhanden, wenn auch nur in verschachtelter Form
Glaubt wer wirklich, wenn man Betriebsausflüge zur LiPa.PDS-Landtagsfraktion in Schwerin unternimmt, er werde von positiven Erkenntnissen überflutet werden? Ein Mitglied des Landesvorstandes der LiPa.PDS wollte auf der letzten Begegnung beider Parteien auf Landesebene der WASG erklären, wie man richtig Politikschach spiele. Ich habe dies zurückgewiesen. Auf sowas haben die Bürger mit Sicherheit nicht gewartet, als sie am 18.9.2005 die Linkspartei gewählt haben.
Landesebene: die Linkspartei.PDS erwartet von uns nur, wann wir wen aufstellen wollen für die Offene Liste ihrer Partei. Ansonsten wollen sie Fragenkataloge haben, auf denen sie antworten können, wie gut sie seien. Die WASG ist weder Bittsteller noch die kleine Schwesterpartei der Linkspartei.PDS in Mecklenburg-Vopommern.
Ich habe mit dem Landesgeschäftsführer der LiPa.PDS neue Termine anvisiert, um weiter im Gespräch zu bleiben. Die Gegner der Landesurabstimmung deuten dies als Versuch der 45 Befürworter der Landesurabstimmung die Linkspartei.PDS unter Druck zu setzen. Die wenigen Kollegen, die politische Parteiarbeit scheuen und gleichzeitig alles der Linkspartei.PDS überlassen wollen, sind in meinen Augen völlig überfordert.
Die Schwierigkeit besteht darin, dass sich unter ihnen vier Landesvorstandsmitglieder und ein Bundesvorstandsmitglied befinden. Die Mehrheit will in Mecklenburg-Vorpommern eine Neuwahl des Landesvorstandes. Anberaumt ist sie für den 14.01.2006 in Rostock. Hier wird sich entscheiden, ob die WASG noch in Mecklenburg-Vorpommern eine politische Rolle spielen soll, will und darf.
Vielen Dank für Euer Interesse an einem Zustandsbericht aus dem WASG-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern, einem Bundesland, dass sich im "Zuständigkeitsbereich der Linkspartei.PDS" befindet!
Mit besten Grüßen
"Der Meinungssammler" bzw. Karsten Dörre
von Karsten Dörre
WASG Mecklenburg-Vorpommern
Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstandes
Ich wohne und arbeite in Mecklenburg-Vorpommern. Ich bin im Dezember 2004 zur WASG gekommen, weil ich endlich dem allgemeinen Parteienwahnsinn, der sich nicht mehr an den Bürgern, sondern an politischen Parteizielen orientiert, ein Gegengewicht entgegen stellen helfen wollte.
Die Bundesurabstimmung im Sommer 2005 hat keinen Parteibildungsprozess mit einer anderen Partei oder Organisationen beschlossen. Den Parteibildungsprozess mit der Linkspartei.PDS beschließen und dann freundschaftlich miteinander reden? Für wie dämlich werden mündige Bürger in der WASG gehalten?
1946 hatte die SPD im Osten keine Chance und Zeit über eine gemeinsame Partei mit der KPD zu debattieren. Erst nachdem die "Vereinigung" vollzogen wurde, reifte die Zeit, sich mit der "anderen" Seite auseinanderzusetzen. Die besten Leute verschwanden aus dieser neuen Partei bis 1953 und suchten nach demokratischen Formen von Land und Partei. Das Ende dieser vereinigten Partei ist bekannt.
In Mecklenburg-Vorpommern sind seit Mai schon einige parteipolitisch arbeitende Parteifreunde aus der WASG ausgetreten, weil sie in der WASG keine Zukunft sehen. Sie waren nicht auf Posten oder Mandate aus, sondern wollten Massen bewegen, sich mit uns - der WASG - für eine neue starke politische linke Alternative einsetzen.
Seit dem 24. Mai 2005 ist die WASG auf Tauchstation gegangen. Mit dem öffentlichen Bekenntnis von Oskar Lafontaine - er möchte gern WASG und PDS vereinigt sehen - ist die Vision einer neuen starken linken politischen Kraft ad acta gelegt. Denn bis zu diesem Tag bestanden keine Kontakte zur PDS. Im Osten Deutschlands sind die Mitgliederzahlen der WASG rückläufig. Das liegt aber nicht an der sagenhaft populären Politik der PDS (jetzt Linkspartei.PDS), sondern am WASG-Bekenntnis, die Linkspartei.PDS sei das Non-plus-ultra im Osten. Solche WASG-Mitglieder (auch im LaVo), die lieber der PDS das politische Parkett überlassen und der eigenen Partei durch Nicht-Arbeit schaden, sind überall hinlänglich bekannt. Sie versuchen durch Verschleppung von Neuwahlen des Landesvorstandes, in Mecklenburg-Vorpommern eine politische Landesorganisation WASG im Keim zu ersticken.
Wo ist sie denn, die Pluralität, von der geschrieben wird? In Mecklenburg-Vorpommern werden alle Parteimitglieder die Parteiarbeit machen, Programme schreiben, um als Partei sichtbar zu werden, als Gegner der Linkspartei.PDS beschimpft. Soll so Zukunft aufgebaut werden?
Die Linkspartei.PDS ist in Mecklenburg-Vorpommern die einzige Partei, die laut Papier links sei. Eine Wahlalternative ist sie nun wirklich nicht, nach bis 2006 acht Jahren weitestgehend erfolgloser Regierungsbeteiligung. Neu und anders verstehe ich nicht unter Linkspartei.PDS. Es sei denn, sie wandelt sich. Die im nächsten Jahr, 2006, anstehenden Landtagswahlen sind die beste Gelegenheit, sich neu zu orientieren. Doch die WASG in Mecklenburg-Vorpommern wurde von Anfang an behindert, als linke Partei wahrgenommen zu werden, stattdessen wird sie sogar von den eigenen Vorständen als Juniorpartei der PDS eingestuft.
Schließlich geht es um Wähler. Ist schon mal gefragt worden, wieviel Menschen auf uns zukommen und fragen, warum wir denn nicht allein antreten wollen? Warum wir die Partei unterstützen, die die Vergangenheit des Großteils der heutigen Bewohner des Osten massiv beeinflusst hat? Und wenn WASG-Mitglieder werben, dann sagen die Leute, "ihr seid doch schon PDS" und winken ab. Sie hofften mit Links auf eine neue unverbrauchte, unbelastete Linke. Aber dies scheint nicht in der WASG erwünscht zu sein!
Die WASG hätte vielleicht von Anfang sagen sollen, die WASG wird nur in westlichen Bundesländern errichtet. Landesverbände im Osten sollte es nicht geben, da diese womöglich Probleme bereiten könnten. Und das "saubere" Bild der PDS nicht beschmutzen könnten.
Das jetzige Procedere, nicht gegenseitig bei Wahlen anzutreten, ist eine Farce. Damit geht Links endgültig in den Orkus der deutschen Geschichte. Der Bundesvorstand wie auch die Linkspartei.PDS wussten um die Bundestagsgeschäftsordnung frühzeitig. Man sollte also WASG-Mitglieder nicht so behandeln, wie der Linkspartei.PDS-Bundesvorstand seine bundesweiten Linkspartei.PDS-Mitglieder behandelt. Nämlich auf Sparflamme, zuviel Wissen bedeute Ärger.
Wissen ist Macht, sagte Lenin! Wissen gehört in nur wenige Hände, sagte Lenin nicht. Nun gab es einen Bundesparteitag der Linkspartei.PDS in Dresden (10./11.Dezember 2005). Und das erste, was die Linkspartei.PDS der WASG unter die Nase hält, ist das Thema MfS, um zu ergründen, wie weit kniet die WASG-Bundesspitze vor diesem Thema nieder.
Und wir werden noch mehr von dieser Vergangenheit der DDR und der Linkspartei.PDS in der nächsten Zeit untergejubelt bekommen. Soviel zu neu, anders und links. Ich werde mich nicht vor einen Karren spannen lassen, der schon lange keine Räder mehr hat. Nicht zu vergessen die Bürger/Wähler. Warum gibt es soviele potentielle Linkswähler in Mecklenburg-Vorpommern, die zu den Nichtwählern gehören? Weil sie von der Linkspartei.PDS und WASG erwarten, dass das Thema DDR, MfS und 8-jährige Regierungsverantwortung endgültig in die Schubladen gelegt wird? Dass die belanglos-"erfolgreiche" Landespolitik der Linkspartei.PDS in Mecklenburg-Vorpommern über den grünen Klee gelobt wird?
"Wenn die CDU an die Macht kommt, wird alles viel schlimmer", rief PDS-Landtagsfraktionsvorsitzende Angelika Gramkow am 07. April 2005 unzufriedenen Bürgern in Neubrandenburg zu. Wie tief muss die Verzweiflung und Einsicht der Nutzlosigkeit der eigenen Regierungsverantwortung sein, um so etwas auszurufen?! Wenn CDU-Politik schlimmer sei, ist SPD/PDS-Politik mit Sicherheit schlimm!
Die Einsicht ist schon vorhanden, wenn auch nur in verschachtelter Form
Glaubt wer wirklich, wenn man Betriebsausflüge zur LiPa.PDS-Landtagsfraktion in Schwerin unternimmt, er werde von positiven Erkenntnissen überflutet werden? Ein Mitglied des Landesvorstandes der LiPa.PDS wollte auf der letzten Begegnung beider Parteien auf Landesebene der WASG erklären, wie man richtig Politikschach spiele. Ich habe dies zurückgewiesen. Auf sowas haben die Bürger mit Sicherheit nicht gewartet, als sie am 18.9.2005 die Linkspartei gewählt haben.
Landesebene: die Linkspartei.PDS erwartet von uns nur, wann wir wen aufstellen wollen für die Offene Liste ihrer Partei. Ansonsten wollen sie Fragenkataloge haben, auf denen sie antworten können, wie gut sie seien. Die WASG ist weder Bittsteller noch die kleine Schwesterpartei der Linkspartei.PDS in Mecklenburg-Vopommern.
Ich habe mit dem Landesgeschäftsführer der LiPa.PDS neue Termine anvisiert, um weiter im Gespräch zu bleiben. Die Gegner der Landesurabstimmung deuten dies als Versuch der 45 Befürworter der Landesurabstimmung die Linkspartei.PDS unter Druck zu setzen. Die wenigen Kollegen, die politische Parteiarbeit scheuen und gleichzeitig alles der Linkspartei.PDS überlassen wollen, sind in meinen Augen völlig überfordert.
Die Schwierigkeit besteht darin, dass sich unter ihnen vier Landesvorstandsmitglieder und ein Bundesvorstandsmitglied befinden. Die Mehrheit will in Mecklenburg-Vorpommern eine Neuwahl des Landesvorstandes. Anberaumt ist sie für den 14.01.2006 in Rostock. Hier wird sich entscheiden, ob die WASG noch in Mecklenburg-Vorpommern eine politische Rolle spielen soll, will und darf.
Vielen Dank für Euer Interesse an einem Zustandsbericht aus dem WASG-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern, einem Bundesland, dass sich im "Zuständigkeitsbereich der Linkspartei.PDS" befindet!
Mit besten Grüßen
"Der Meinungssammler" bzw. Karsten Dörre
Meinungssammler - 11. Mai, 22:48
Kopie:
Moin Karsten,
> ich habe geschrieben, dass wir nicht alle Wahlkreise besetzen können.
> Welche junge (einjährige) Partei bisher hat das getan?
> Wir werden vielleicht 15-20 Direktkandidaten schaffen.
Sorry, das habe ich falsch gelesen. Die WASG-NRW hat das damals aber
geschafft, alle Wahlkreise zu besetzen. Es galt damals übrigens als
eine der Begründungen für unseren Wahlantritt. Ohne diese landesweite
Stärke, so die damalige Argumentation vieler, hätten wir nicht
antreten sollen. Wohl gemerkt: damals noch gegen die PDS.
> Wer eine neue Partei gründet hat nicht nach einem Jahr das Ziel 5
> Prozent grundsätzlich zu erreichen.
Weiss ich nicht. Für mich ist dies immer ein wichtiges Ziel für einen
Wahlantritt. Zumindest die Chance auf 5% zu haben. Dabei bin ich für
eine Abschaffung der 5%-Hürde (war ich schon immer). Ich finde das
undemokratisch (ja, auch wenn ich weiss, dass dann mehr Nazis in den
Parlamenten sitzen würden. Aber das wäre dann ehrlichere Demokratie).
Aber solange wir sie haben, macht ein Wahlantritt, wo schon vor der
Wahl unter 5% fest steht, für mich keinen Sinn.
Noch einmal: welche politische Aussaage ist dies, wenn ihr am Ende
vielleicht 0,7% erreicht? Oder glaubst du wirklich an deutlich mehr?
> Die Linkspartei im Osten will sich nicht ändern! Begreift das endlich!
Naja, einige in der Linkspartei wollen ihre Partei nicht ändern,
andere schon. Wobei klar ist (aber das wird nicht dikutiert in der
WASG), dass der LiPa-BPT (Schubert!) kein Erfolg für die WASG war.
Denn auch die Gegner eines alleinigen Wahlantritts sind ja gegen die
Politik der LPDS in Berlin. Aber diese Politik ist in Halle gestärkt
worden.
> Und die allseits herumlaufenden Gewerkschafter in der WASG haben
> Scheuklappen was Landtagswahlen betrifft in Berlin und MeckPom vor
> den Augen.
Das ist richtig. Aber die Gewerkschaften würde die LPDS schon ändern.
Ciao
Ralf Henrichs
> ich habe geschrieben, dass wir nicht alle Wahlkreise besetzen können.
> Welche junge (einjährige) Partei bisher hat das getan?
> Wir werden vielleicht 15-20 Direktkandidaten schaffen.
Sorry, das habe ich falsch gelesen. Die WASG-NRW hat das damals aber
geschafft, alle Wahlkreise zu besetzen. Es galt damals übrigens als
eine der Begründungen für unseren Wahlantritt. Ohne diese landesweite
Stärke, so die damalige Argumentation vieler, hätten wir nicht
antreten sollen. Wohl gemerkt: damals noch gegen die PDS.
> Wer eine neue Partei gründet hat nicht nach einem Jahr das Ziel 5
> Prozent grundsätzlich zu erreichen.
Weiss ich nicht. Für mich ist dies immer ein wichtiges Ziel für einen
Wahlantritt. Zumindest die Chance auf 5% zu haben. Dabei bin ich für
eine Abschaffung der 5%-Hürde (war ich schon immer). Ich finde das
undemokratisch (ja, auch wenn ich weiss, dass dann mehr Nazis in den
Parlamenten sitzen würden. Aber das wäre dann ehrlichere Demokratie).
Aber solange wir sie haben, macht ein Wahlantritt, wo schon vor der
Wahl unter 5% fest steht, für mich keinen Sinn.
Noch einmal: welche politische Aussaage ist dies, wenn ihr am Ende
vielleicht 0,7% erreicht? Oder glaubst du wirklich an deutlich mehr?
> Die Linkspartei im Osten will sich nicht ändern! Begreift das endlich!
Naja, einige in der Linkspartei wollen ihre Partei nicht ändern,
andere schon. Wobei klar ist (aber das wird nicht dikutiert in der
WASG), dass der LiPa-BPT (Schubert!) kein Erfolg für die WASG war.
Denn auch die Gegner eines alleinigen Wahlantritts sind ja gegen die
Politik der LPDS in Berlin. Aber diese Politik ist in Halle gestärkt
worden.
> Und die allseits herumlaufenden Gewerkschafter in der WASG haben
> Scheuklappen was Landtagswahlen betrifft in Berlin und MeckPom vor
> den Augen.
Das ist richtig. Aber die Gewerkschaften würde die LPDS schon ändern.
Ciao
Ralf Henrichs
j_gy - 11. Mai, 23:22
lieber ralf,
lieber karsten,
ich sehe es auch als ein sinnloses unterfangen an wenn die wasg in meck-pomm antritt.
1. handelt der landesverband gegen den bundesparteitagsbeschluss von ludwigshafen
2. werden nicht alle wahlkreise besetzt
3. 30 stimmen auf einer landesmitgliederversammlung halte ich für ein mehr als dürftiges votum für einen wahlantritt in einem flächenland
4. mit der neoliberalen presse im rücken macht sich der landesverband zum instrument neoliberaler politik, anstelle sie zu bekämpfen.
der widerspruch unter 4. trifft auch auf berlin zu, jedoch hat bisher noch niemand der "selbst"darsteller dazu stellung bezogen, weil wer neoliberale politik bekämpft oder bekämpfen will muß erstmal diesen widerspruch aufklären.
wer im übrigen will, dass sich die linkspartei.pds verändert schafft das nur wenn er sich konstruktiv einbringt und nicht wenn er sich distanziert.
in sachsen ist dies möglich warum nicht auch anderswo ?
lieber karsten,
ich sehe es auch als ein sinnloses unterfangen an wenn die wasg in meck-pomm antritt.
1. handelt der landesverband gegen den bundesparteitagsbeschluss von ludwigshafen
2. werden nicht alle wahlkreise besetzt
3. 30 stimmen auf einer landesmitgliederversammlung halte ich für ein mehr als dürftiges votum für einen wahlantritt in einem flächenland
4. mit der neoliberalen presse im rücken macht sich der landesverband zum instrument neoliberaler politik, anstelle sie zu bekämpfen.
der widerspruch unter 4. trifft auch auf berlin zu, jedoch hat bisher noch niemand der "selbst"darsteller dazu stellung bezogen, weil wer neoliberale politik bekämpft oder bekämpfen will muß erstmal diesen widerspruch aufklären.
wer im übrigen will, dass sich die linkspartei.pds verändert schafft das nur wenn er sich konstruktiv einbringt und nicht wenn er sich distanziert.
in sachsen ist dies möglich warum nicht auch anderswo ?
brandherd - 15. Mai, 20:27
Sollte das Stimmen ,dass man die Vorstände von Berlin und Mecklenburg abgelöst hat ,ist dies für mich ein Grund diese Partei zu Verlassen , da dieses DDR Methoden sind(SED Machenschaften ), viele sollten sich mal mit der Geschichte auseinandersetzen,in der DDR wurde jeder der
nicht der gleichen Meinung war ersetzt ,oder er war seinen Job los,so schnell wird diese vergessen,unser Bundesvorstand wird schon von der PDS/SED gesteuert.Jeder der ein bisschen Ehrgefühl hat sollte diese Partei verlassen oder laut sich dagegen wehren,das ist keine Demokratie mehr,ich war immer noch in dem Glauben die WASG wäre anders.Darum werde ich diese Machenschaften nicht mehr unterstützen.
Gruß Werki
nicht der gleichen Meinung war ersetzt ,oder er war seinen Job los,so schnell wird diese vergessen,unser Bundesvorstand wird schon von der PDS/SED gesteuert.Jeder der ein bisschen Ehrgefühl hat sollte diese Partei verlassen oder laut sich dagegen wehren,das ist keine Demokratie mehr,ich war immer noch in dem Glauben die WASG wäre anders.Darum werde ich diese Machenschaften nicht mehr unterstützen.
Gruß Werki
1Klomann - 16. Mai, 10:30
Das ist Phase:
Ihr Lieben,
auf der angegebenen Internetseite ist der ganze ErmächtigungsBeschluss gegen MeckPom veröffentlicht.
Da steht auch drin, dass der Hochkomissar vor seiner
Zeit anberaumte Parteitage absetzen kann.
Dass der Komissar allerdings mit allen reden will, ist eine glatte Lüge.
Wie las ich im bekannten Forum:
> Er hat als ersten und wahrscheinlich einzigen Auftrag zum
> Landeswahlleiter zu gehen und dort die WASG zu
zerstören.
http://www.w-asg-mv.de/fileadmin/downloads/060513beschluss_mp_wasg_buvo.pdf
auf der angegebenen Internetseite ist der ganze ErmächtigungsBeschluss gegen MeckPom veröffentlicht.
Da steht auch drin, dass der Hochkomissar vor seiner
Zeit anberaumte Parteitage absetzen kann.
Dass der Komissar allerdings mit allen reden will, ist eine glatte Lüge.
Wie las ich im bekannten Forum:
> Er hat als ersten und wahrscheinlich einzigen Auftrag zum
> Landeswahlleiter zu gehen und dort die WASG zu
zerstören.
http://www.w-asg-mv.de/fileadmin/downloads/060513beschluss_mp_wasg_buvo.pdf
Till Müller-Heidelberg/ Ulrich Finckh/ Rolf Gössner u.a. (Hg.):
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Hausbesuche
WASG-Vorstand will Fusion notfalls gerichtlich durchsetzen
zuletzt aktualisiert: 07. Mai 2006 | 06:35
Quelle: MDR INFO
Nordost-WASG bleibt stur
In Berlin kritisierte die Linkspartei den Kurs der dortigen WASG scharf.
In Mecklenburg-Vorpommern nahmen die WASG-Mitglieder einen Antrag des Linkspartei-kritischen Landesvorstands für einen eigenständigen Wahlantritt zunächst mit 38 gegen 13 Stimmen an. Wegen fraglicher Mitgliedschaft einiger Anwesender wurde die Abstimmung wiederholt und fiel dann mit 30 zu 0 aus. Befürworter einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei hatten daran aber schon nicht mehr teilgenommen.
Fritz Schmalzbauer vom WASG-Bundesvorstand, der in Lalendorf für ein Einlenken geworben hatte, kündigte Konsequenzen an. Er ließ aber offen, ob es zum Ausschluss des gesamten Landesverbandes kommen wird. "Klar ist aber, dass sie nicht unter der Fahne der WASG zur Wahl antreten können." Die Bundesparteien von Linkspartei und WASG, die bis 2007 fusionieren wollen, haben direkte Konkurrenz bei Wahlen kategorisch abgelehnt. "Der Bundesvorstand muss nun handeln, wird aber alle rechtlichen Bedingungen genau prüfen", sagte Schmalzbauer.
Der Spitzenkandidat der Berliner Linkspartei, Wirtschaftssenator Harald Wolf, griff die Hauptstadt-WASG scharf an. Mit ihrem konkurrierenden Antritt bei der Abgeordnetenhauswahl im September gefährde sie das "historische Projekt einer neuen Linken". Die Berliner WASG bekämpfe die Linkspartei mehrheitlich "bis aufs Messer", sagte Wolf bei einem Landesparteitag.
In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ist die Linkspartei jeweils in Koalitionen mit der SPD an der Landesregierung beteiligt und trifft deshalb auf besondere Kritik der WASG. Der WASG-Bundesvorstand hat angekündigt, an diesem Montag über Disziplinarmaßnahmen gegen den abtrünnigen Berliner Landesverband entscheiden zu wollen.
@ Klapper...